Tut mir leid: Die Neutralität ist kein Schutzschild – die Nato ist es

Belgien und die Niederlande waren im Ersten und Zweiten Weltkrieg neutral. Es hat ihnen wenig genützt. Beide wurden von Deutschland überfallen. Neutralität schützt nicht vor Krieg, wenn der Gegner darin keinen Grund zur Zurückhaltung erkennt.

Die Schweizer Neutralität beruhte deshalb nie auf einem moralischen Prinzip, sondern auf einer nüchternen Machtkalkulation. Die Schweiz musste 

• erstens in der Lage sein, ihre Neutralität glaubwürdig zu verteidigen. 
• Und zweitens musste ihre Neutralität für andere Staaten einen Nutzen haben.

Beides ist heute fragwürdig. Warum?

Wir können uns nicht allein verteidigen: Die Schweizer Armee ist heute nicht in der Lage, einen Angriff über längere Zeit allein abzuwehren. Das ist das Resultat einer Politik, die über Jahrzehnte von der Friedensdividende profitiert hat, statt in die Landesverteidigung zu investieren. Jetzt soll die Armee wieder aufgerüstet werden. Das ist richtig. 

Doch Raketen grosser Reichweite, Drohnenschwärme, Cyberangriffe und Präzisionswaffen haben die militärische Realität verändert. Wer glaubt, die Schweiz könne sich jemals gegen diese Bedrohungen aus eigener Kraft schützen, verwechselt politische Selbstbehauptung mit militärischer Realität. Selbst Israel, das über eine der weltweit leistungsfähigsten Armeen verfügt, ist bei massiven Angriffen auf die Unterstützung der USA und die Kooperation mit arabischen Staaten angewiesen. Warum sollte ausgerechnet die Schweiz glauben, sie könne es allein?

Das Fazit: Wer Neutralität mit vollständiger militärischer Autarkie gleichsetzt, verkauft den Bürgern eine Illusion.

Die Schweizer Neutralität nützt kaum noch: Noch wichtiger ist die zweite Frage: Welchen Nutzen hat die Schweizer Neutralität für andere Mächte? Historisch war dieser Nutzen erheblich. Hauptsächlich konnte sie sicherstellen, dass ihr Land mitten in Europa und mit Alpenpässen keinem Gegner in den Schoss fiel. Das ist vorbei, weil die Welt grösser geworden ist. Natürlich: Die Schweiz konnte vermitteln, wirtschaftliche Beziehungen offenhalten, Interessen verschiedener Seiten zusammenbringen und als Gesprächsort dienen. Bloss: Das können heute auch andere.

Unsere Neutralität war für die Grossmächte nützlich. Zu diesem Nutzen gehörte auch, dass die Schweiz ihre Neutralität je nach Situation verletzte. Sie machte bei den Sanktionen gegen die Sowjetunion mit oder sie lieferte nahestehenden Ländern Geheimdienstinformationen. Die Neutralität war deshalb weit weniger sauber und romantisch, als es ihre Verfechter gerne hätten. Die Geschichte der Schweizer Neutralität ist eine Geschichte des Pragmatismus. Bloss: Diesen Pragmatismus hat die heutige Schweizer Aussenpolitik weitgehend verloren.

Statt Neutralität als eigenständiges strategisches Instrument zu pflegen, sucht die Schweiz ihre Bedeutung zunehmend in internationalen Organisationen und multilateralen Strukturen. Das ist legitim. Aber man kann nicht gleichzeitig die internationale Einbindung ausbauen und so tun, als bestünde die alte, autonome Neutralität unverändert fort. 

Das Fazit: Wer so tut, als würden nur neutrale Länder respektiert, verkauft die Vergangenheit als Illusion.

Die romantische Initiative: Die glaubwürdige Bewaffnung der Neutralität ist weg und der Nutzen für jene, welche die Neutralität der Schweiz anerkennen sollten, ebenfalls. Die Neutralitätsinitiative tut so, als könne man die Neutralität per Verfassungsartikel wiederbeleben. Das ist Wunschdenken.

Die Neutralität ist kein Schutzschild gegen Krieg. Eine Grossmacht entscheidet nicht aufgrund eines Schweizer Verfassungsartikels, ob sie die Schweiz im Ernstfall respektiert. Sie entscheidet aufgrund ihrer Interessen und der militärischen und politischen Kosten ihres Handelns. Die Initiative kann diese Realität nicht verändern.

Darum braucht es mehr Ehrlichkeit: Die Neutralität war immer ein Produkt ihrer Zeit. Sie wurde den internationalen Machtverhältnissen angepasst. Sie wurde manchmal strenger, manchmal pragmatischer ausgelegt. Und sie wurde gelegentlich auch verletzt, wenn es die Interessen des Landes verlangten. Das ist kein Skandal. Das ist Realpolitik.

Die heutige Neutralitätsdebatte leidet dagegen an einem merkwürdigen Widerspruch. Ihre Anhänger behandeln Neutralität wie einen moralischen Wert, während sie gleichzeitig von ihr realpolitische Wirkungen erwarten. Doch Moral ist keine Abschreckung. Waffen sind es.

Am Ende bleiben zwei einfache Fragen.

• Kann die Schweiz ihre Neutralität militärisch glaubwürdig verteidigen?
• Ist ihre Neutralität für die grossen Mächte noch so wertvoll, dass sie sie im Ernstfall respektieren?

Wenn die erste Antwort dauerhaft «Nein» lautet, ist die Neutralität sicherheitspolitisch entwertet. Wenn die zweite Antwort «Nein» lautet, ist sie aussenpolitisch entwertet. Und wenn beide Antworten «Nein» lauten, dann ist die Zeit der Neutralität vorbei – ganz gleich, was in der Bundesverfassung steht.

Das bedeutet nicht, dass die Schweiz morgen der Nato beitreten muss. Aber sie sollte aufhören, sich einzureden, sie stehe ausserhalb des westlichen Sicherheitsraums. Sie steht längst nicht mehr ausserhalb, sondern profitiert seit Jahrzehnten vom Schutzschild des Westens. Ja, das kann man «Trittbrettfahren» nennen, vor allem wenn man nichts mehr zur Sicherheit in Europa beiträgt.

Das Fazit: Schon jetzt ist es die Nato, die uns schützt. Die ehrliche Konsequenz wäre deshalb eine viel engere Zusammenarbeit mit dem Verteidigungsbündnis: gemeinsame Beschaffung, Nachrichtenaustausch, Cyberabwehr, Ausbildung und Übungen. Und ehrlicherweise irgendwann die Frage nach dem Nato-Beitritt.

Das mag manchen Neutralitätsromantikern als Tabubruch erscheinen. In Wahrheit wäre es nur die Anerkennung der Wirklichkeit.

Denn Neutralität ist keine Versicherung gegen Krieg. Sie war und ist eine Strategie. Nur: Eine Strategie, die weder militärisch glaubwürdig noch für andere Mächte nützlich ist, ist keine Strategie mehr. Sie ist Nostalgie.