Ein machtvoller Fürst, der mit Macht umzugehen weiss

Wenn ein Schweizer über Liechtenstein nachdenkt, dann ist das ziemlich riskant. Wir sind keine Monarchisten, sondern Eidgenossen. Vielmehr könnte man unsere Geschichte als den jahrhundertelangen Prozess erzählen, Monarchen loszuwerden – immerhin hat das Fürstenhaus Liechtenstein dabei (fast) keine Rolle gespielt.

Wir verbinden Monarchie oft mit archaischen Zeremonien und ziemlich hohlen Traditionen. Besonders frei ist keine der Gesellschaften mit einem konstitutionellen Monarchen in Europa. Doch Liechtenstein ist anders: Es ist eine der weltweit lebendigsten, freiheitlichsten und innovationsfreundlichen Volkswirtschaften – trotz oder vielleicht wegen seiner Monarchie?

Vielleicht hilft ein Blick in die Geschichte: Am Ende des Ersten Weltkriegs war das «Ländle» nur ein armes Stück Agrarland. Es gab kaum Industrie. Im Wesentlichen existierte nur eine staatliche Bank, die vor allem lokale Zins- und Kreditgeschäfte betrieb.

Wie änderte sich das? Liechtenstein entschied sich rigoros für wirtschaftliche Offenheit und politische Stabilität. Es löste sich vom besiegten Österreich und dessen zerfallender Währung und orientierte sich an der Schweiz. 1920 übernahm Liechtenstein den Schweizer Franken. Die Verfassung von 1921 führte nach dem Vorbild der direkten Demokratie der Schweiz Volksinitiative und Referendum ein. 1923 folgte ein Zollvertrag mit dem westlichen Nachbarn. Das schuf monetäre Stabilität und gewährte der Industrie Marktzugang. 

Im selben Jahr kam eine Steuerpolitik mit tiefen Steuersätzen für Firmen und Personen hinzu. Das förderte individuelles Einkommen und Gewinne – und die daraus resultierenden Investitionen. 1930 rettete das Fürstenhaus eine zweite Bank, die in der Weltwirtschaftskrise ins Wanken geraten war; daraus entstand die heutige LGT, die Bank der fürstlichen Familie.

Vieles war also bereits auf dem richtigen Weg, als 1938 der junge Fürst Franz Josef II. aufgrund seiner Ablehnung des Nationalsozialismus aus Österreich an den äussersten Rand seines Besitzes am Oberrhein übersiedelte.

Nach dem Zweiten Weltkrieg begann die rasche wirtschaftliche Entwicklung des kleinen Landes. Es waren also die liberalen Rahmenbedingungen, die Liechtensteins Aufstieg vom Agrarland zum globalen Zentrum für Finanzdienstleistungen ermöglichten. Doch auch andere Länder bieten günstige Rahmenbedingungen. Was machte Liechtenstein besser?

Rahmenbedingungen müssen stabil sein – wer Investitionsentscheidungen für Jahrzehnte trifft, muss darauf vertrauen können, dass sich gute Bedingungen nicht plötzlich ändern. Nichts ist wichtiger als Stabilität – vor allem in Zeiten der Instabilität.

Stabilität hängt von Institutionen ab. Die Anbindung an die Schweiz – ihr langsames, direktdemokratisches und daher stabiles Regierungssystem sowie die Stärke des Schweizer Frankens – ermöglichte diese Stabilität. Doch ebenso entscheidend war das Fürstenhaus.

Wie aber bringt das Fürstenhaus Stabilität? Weil es ein Gefühl der Zugehörigkeit entstehen lässt, das Loyalität und Vertrauen schafft. Kein Land ist ohne diese beiden wirklich stabil. Doch das wären leere Worte, hätten sie keine moralischen und politischen Grundlagen. Vertrauen hält nur so lange, wie sich die Bürger darauf verlassen können, dass politische Prozesse Ergebnisse hervorbringen, die ihren Vorstellungen zumindest einigermassen entsprechen – vor allem aber nicht etwas völlig anderes. Und Regierungen müssen sich dieses Vertrauen verdienen.

Der Niedergang eines Staates beginnt meist, wenn dies nicht mehr der Fall ist. Oft im Namen der Effizienz – oder des Paternalismus, verstanden als «wir wissen, was gut für euch ist» – nutzen Politiker ihre Macht, um ihre eigenen Ideen durchzusetzen. Dann erodiert Vertrauen. Polarisierung und Extremismus wachsen; Umsturz wird möglich – vielleicht sogar nötig – weil die Politik von den Politikern als «alternativlos» dargestellt wird und weil es kaum Opposition gibt, die Regierung und Politik hinterfragen könnte.

Vertrauensbasierte Stabilität hängt entscheidend von der Teilung von Macht ab: in Liechtenstein zwischen Erbprinz, Bürger und Regierung; in der Schweiz zwischen Bürgern, gegenseitig beschränkenden und machtbegrenzenden Staatsebenen (durch Föderalismus und Subsidiarität) und einem langsamen, deliberativen politischen Prozess.

Der Erbprinz hat zwar von der liechtensteinischen Verfassung her mehr Macht als jeder andere Monarch in Europa. Aber er übt sie nur sehr selten aus. Genau das lässt Stabilität entstehen, die auf Vertrauen basiert. Das Fürstenhaus lebt, was der englische Philosoph Roger Scruton als «ein Gefühl, das alle erwachsenen Menschen leicht teilen können» beschrieben hat, nämlich «das Gefühl, dass gute Dinge leicht zerstört, aber nicht leicht erschaffen werden können». Ohne diese konservative Perspektive gibt es keine freie Gesellschaft.

Das Problem ist, dass dies der Logik der Politik widerspricht. Politiker wollen immer Dinge verändern. Und sie verändern immer auch Dinge zum Schlechteren. Ein politisch zurückhaltendes Fürstenhaus dient daher als Garant langfristiger Stabilität. Gerade weil der Erbprinz echte verfassungsmässige Macht besitzt, sie jedoch fast nie ausübt, steht er im Kontrast zur aktivistischen Logik der Politiker. Umgekehrt – als Kehrseite der weitgehenden Macht des Monarchen – haben die Liechtensteiner auch das Recht, ihren Fürsten in einer Volksabstimmung zu entlassen.

Stabilität ist allerdings nicht alles. In bestimmten historischen Situationen ist Disruption notwendig. Noch vor 35 Jahren war Litauen ein von Sowjetrussland unterdrücktes Land. Stabilität, die auf Vertrauen basiert, war bestenfalls kommunistische Propaganda. Nichts war notwendiger als Veränderung – und viele Litauerinnen und Litauer haben heldenhaft daraufhin gearbeitet, besonders als im Frühjahr 1991 Gorbatschow seine Panzer nach Vilnius rollen liess. Sie haben sich Freiheit und Selbstbestimmung nicht nehmen lassen. Sie wissen bis heute, was auf dem Spiel steht. Besonders wir im Westen dürfen das nicht vergessen. 

Die Unabhängigkeitsbewegung in Litauen zeigt, worauf es bis heute ankommt: In einer Zeit der Unsicherheit, in der alte Gewissheiten bröckeln und neue Gefahren entstehen, erinnern kleine Nationen wie Liechtenstein, Litauen und die Schweiz die Welt an eine einfache, aber tiefgreifende Wahrheit: Die Stärke eines Landes liegt nicht in seiner Grösse, sondern im Mut seiner Menschen und ihrer Überzeugungen. Stabilität ist kein Zufall der Geschichte; Vertrauen ist kein Geschenk. Beides muss man sich verdienen. Liechtenstein ist ein interessanter Fall, wie das gelingen kann. 

Selbst als Schweizer muss ich zugeben: Man kann Macht einem Monarchen überlassen – wenn der damit umzugehen weiss.