Bundesrätin Viola Amherd hat genug. Sie hat auf Ende März ihren Rücktritt eingereicht. Sie beendet damit das sechs Jahre alte Missverständnis, dass sie sich für die Sicherheit und die Armee interessiere.
Die Schweizer Armee steht vor ihrer grössten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg – einem Krieg in Europa und ebenso fehlender Ausrüstung, Fähigkeiten und personellen Ressourcen. Und in dieser Situation tritt die politische Chefin ab. Sie hat noch ihr Jahr als Bundespräsidentin abgewartet – darin vor allem EU-Politik gemacht – und als das vorbei war, an der ersten Sitzung des Bundesrates ihren Rücktritt bekannt gegeben.
Vor den Medien sagte Amherd, sie habe für ihre wichtigsten Anträge im Bundesrat Mehrheiten bekommen. Daran darf gezweifelt werden, weil sie am wohl wichtigsten Antrag gescheitert ist. Sie hat es nicht geschafft, dass die Armee bis 2030 die Ressourcen bekommt, um sich wieder aus- und aufzurüsten. Sie geht, ohne zu kämpfen. In der Armee ist das Fahnenflucht.
Ihre Wahl an die Spitze des VBS war eine Chance. Eine Mitte-Bundesrätin hat es um ein Vielfaches einfacher, Mehrheiten für die Armee zu zimmern als ein Bundesrat der SVP. Ihre Vorgänger können davon ein Lied singen. Amherd hat die Chance zu wenig energisch genutzt.
Der Rücktritt ist eine zweite Chance für eine glaubwürdige Armee – allerdings unter zwei Bedingungen,
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dass der Nachfolger aus der Mitte wieder das VBS übernimmt – und von seiner Aufgabe überzeugter (und überzeugender) ist als Viola Amherd.
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dass Thomas Süssli als Chef der Armee auf seinem Posten bleibt und so die Kontinuität sicherstellt.
