Bundeshaus-Insider

Armee­finanzierung dank Sparen – auch im Nationalrat nicht chancenlos

Unter Druck: Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte/BL) gestern im Nationalrat. Bild: Keystone
Unter Druck: Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte/BL) gestern im Nationalrat. Bild: Keystone

Die Fakten: Der Ständerat will die Armee mit zusätzlichen vier Milliarden Franken ausrüsten, vor allem auf Kosten der Entwicklungshilfe. Auch der Nationalrat könnte zustimmen.

Warum das wichtig ist: Seit das Parlament im Dezember die Aufstockung des Armeebudgets auf ein Prozent des Bruttoinlandproduktes auf 2035 verschoben hat, lässt die Armeefinanzierung Politik und Medien nicht mehr los.

  • Mit dem Finanzierungsvorschlag des Ständerats ist nun eine Vorlage auf dem Tisch, mit dem die Aufrüstung tatsächlich gelingen könnte.
  • Die Zeichen für eine Zustimmung im Nationalrat stehen nicht schlecht.