Ungereimtheiten eines Urteils (1): Warum Gianni Infantino den Bundesanwalt weg haben will

Ungereimtheiten eines Urteils (1): Warum Gianni Infantino den Bundesanwalt weg haben will

Das Bundesstrafgericht hat den ausserordentlichen Bundesanwalt gegen Gianni Infantino für befangen erklärt. Mit Stefan Keller wollte das Parlament geheime Treffen des FIFA-Präsidenten mit der Bundesanwaltschaft untersuchen.

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von Dominik Feusi am 11.5.2021, 17:00 Uhr
FIFA-Präsident Gianni Infantino will den ausserordentlichen Bundesanwalt weg haben. (Bild: Doha Stadium Plus Qatar / CC-Lizenz 2.0)
FIFA-Präsident Gianni Infantino will den ausserordentlichen Bundesanwalt weg haben. (Bild: Doha Stadium Plus Qatar / CC-Lizenz 2.0)
Noch nie ist ein Staatsanwalt für befangen erklärt worden, weil er öffentlich «deutliche Anzeichen» für ein strafbares Verhalten festgestellt hat. Genau dies schrieb der vom Parlament eingesetzte ausserordentliche Bundesanwalt Stefan Keller in einer Medienmitteilung vom 10. Dezember 2020 im Falle eines Privatfluges von Gianni Infantino aus Surinam zurück nach Zürich. Daraufhin reichte Infantino beim Bundesstrafgericht in Bellinzona das Gesuch ein, Keller für befangen zu erklären.

Ein halbes Dutzend Beschwerden

Es war nicht die erste Beschwerde Infantinos. Der FIFA-Präsident deckte Keller seit letztem Sommer insgesamt mit einem halben Dutzend Beschwerden ein, die in den meisten Fällen abgewiesen wurden. In jeder Medienmitteilung zu solchen erfolglosen Beschwerden Infantinos sahen sich die Anwälte des FIFA-Präsidenten in ihrem Verdacht bestätigt, auch wenn diese bloss Entscheide des Bundesstrafgerichts zusammen fassten. Auch ein über Keller erschienenes Porträt in einer Juristenzeitung Anfang Februar lieferten die Anwälte dem Bundesstrafgericht sofort als Beweis der Befangenheit nach.

«Es gibt deutliche Anzeichen für ein strafbares Verhalten des FIFA-Präsidenten.»

Stefan Keller, a.o. Staatsanwalt des Bundes


Das Gericht entschied nun, dass diese Medienmitteilungen, das Porträt und die von Keller erkannten «Anzeichen» die Befangenheit Kellers beweisen würden. Auf den Antrag Infantinos, auch gerade alle Untersuchungsergebnisse Kellers für nichtig zu erklären, trat die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts nicht ein. Der Entscheid kann nicht ans Bundesgericht weiter gezogen werden und ist daher rechtskräftig.

«Wir wehren uns gegen rufschädigende Spekulationen auf der Basis eines Vorwurfs, den niemand kennt, auch ich als Beschuldigter nicht.»

Gianni Infantino, FIFA-Präsident


Doch warum wollte Gianni Infantino den ausserordentlichen Bundesanwalt Keller unbedingt aus dem Amt jagen? In einem Interview mit CH Media sagte Infantino letzten Herbst, er habe nichts gegen Keller. Es gehe ihm um die Reputation der FIFA. «Wir wehren uns gegen rufschädigende Spekulationen auf der Basis eines Vorwurfs, den niemand kennt, auch ich als Beschuldigter nicht.»

Infantino kennt die Vorwürfe

Das stimmt jedoch nicht. Der Auftrag von Stefan Keller ist bekannt. Er untersucht, ob es bei nicht protokollierten Treffen zwischen Infantino, einem Walliser Staatsanwalt und Vertretern der Bundesanwaltschaft zu illegalen Absprachen gekommen ist. Der Vorwurf lautet auf Amtsmissbrauch, Amtsgeheimnisverletzung, Begünstigung sowie zur Anstiftung dazu. Das ist auch Infantino bekannt.
Im Zentrum des Verfahrens steht der ehemalige Bundesanwalt Michael Lauber. Es sind aber vor allem die Anwälte Infantinos, die gegen Keller vorgehen. Es gab vor dessen Wahl durch die Bundesversammlung eine Medienkampagne, um dessen Wahl zu verhindern, allerdings vergeblich. Warum?

Plötzlich ist der Weg frei

Das erste, nicht protokollierte und später von allen Beteiligten «vergessene» Treffen fand Anfang Juli 2015 in der Bundesanwaltschaft mit einem engen Vertrauten von Gianni Infantino statt. Zwei Monate später eröffnete die Bundesanwaltschaft ein Verfahren gegen den damaligen FIFA-Präsidenten Sepp Blatter und dessen möglichen Nachfolger Michel Platini. Der ehemalige Spitzenfussballer war dabei jedoch stets bloss Auskunftsperson. Trotzdem wurde er von der FIFA als Funktionär gesperrt.
Damit war für Gianni Infantino der Weg frei an die Spitze der FIFA. Michel Platini sagte 2019 gegenüber Journalisten, am Treffen sei auch Infantino dabei gewesen. Abgeschlossen ist dieses Verfahren bis heute nicht. CH Media berichtete im März, es komme bald zu einer Anklage. Bundesanwalt Keller interessierte sich für das Verfahren und befragte Platini drei Stunden dazu. Auf dem Spiel steht also vor allem die Reputation Infantinos und dessen Wahl als FIFA-Präsident.

Der ominöse Teilnehmer

Neben dem Treffen von 2015 steht eines von zwei Treffen in einem Sitzungszimmer im Berner «Schweizerhof» im Zentrum der Untersuchung. Das Hotel gehört einem Staatsfonds aus Katar, dem Land, wo nächstes Jahr die Fussball-Weltmeisterschaft stattfinden soll. Auch dieses Gespräch im Juni 2017 wurde vom Bundesanwalt Lauber und drei weiteren Teilnehmern zunächst «vergessen». Es gibt allerdings Hinweise, dass ein fünfter Teilnehmer mit am Tisch sass, gemäss einigen Insidern illegalerweise ein Staatsanwalt des Bundes, der mit Fällen zu tun hatte, welche die FIFA betrafen.
Nach dem Treffen stellte die Bundesanwaltschaft ein Verfahren ein, bei dem es um einen Deal der Uefa mit wertvollen Fernsehrechten ging, den Gianni Infantino unterzeichnet hatte. Aus geleakten Mails ist bekannt, dass Infantino Lauber auf dieses Verfahren ansprechen wollte, das ihn sein Amt bei der FIFA kosten könnte. Auch hier könnte vor allem die persönliche Reputation Gianni Infantinos Schaden nehmen.

Kein Vertrauen in die Bundesanwaltschaft

Weil der frühere Bundesanwalt Lauber selber in diese Treffen involviert ist und bisher mehreren Quellen zufolge mehr als zwanzig Untersuchungen zu Gianni Infantino und der FIFA von der Bundesanwaltschaft eingestellt oder gar nicht anhand genommen wurden, erachtete es die Aufsicht über die Bundesanwaltschaft als sinnvoll, eine unabhängige Person damit zu betrauen.
Im Juli 2020 beauftragte die Aufsicht Stefan Keller als ausserordentlichen Staatsanwalt des Bundes, im September wählte ihn die Bundesversammlung zum ausserordentlichen Bundesanwalt. Nach dem Richterspruch aus Bellinzona darf Keller nun aber nicht mehr zu Infantino ermitteln.

Die Gerichtskommission ist am Zug

Die Gerichtskommission muss nun das weitere Vorgehen entscheiden. Sie tritt nächste Woche zusammen. Am einfachsten wäre es, einen zusätzlichen Sonderermittler vorzuschlagen, der die Untersuchungen von Keller in Sachen Infantino weiter führt. Verzichtet sie darauf, bleiben die Vorkommnisse und möglicherweise illegale Machenschaften um Gianni Infantino im Dunkeln. Für Gianni Infantino gilt die Unschuldsvermutung. Ist er es, hat er von einer weiteren Untersuchung nichts zu befürchten.

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Dominik FeusiHeute, 12:39comments8

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