Die Schweiz auf schiefer Bahn (Folge 2)

Ein Quorum für Referenden

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02.03.2025
Ein Mann mit seinen Stimmzettel im Urnenbüro in Zug. Bild: Keystone
Ein Mann mit seinen Stimmzettel im Urnenbüro in Zug. Bild: Keystone

In der ersten Folge der Serie über die direkten Volksrechte mit dem Hinweis auf das gestörte Gleichgewicht der Institutionen hiess es einleitend: «Wenn die anderen entwickelten Demokratien, mit denen man sich vergleicht, im Abwärtstrend sind, und man steht immer noch besser da als diese, schliesst dies nicht aus, dass man sich selbst auf schiefer Bahn befindet. Es gibt schon seit einiger Zeit genügend Anzeichen, dass dies auf die Schweiz zutrifft.»

Der aktuelle Gebrauch und die Wirkung der direkten Volksrechte spielen dabei eine weitherum unterschätzte Rolle, was wegen der Sakralisierung der direkten Demokratie in Politik und Gesellschaft verdrängt wird. Wenn die politischen Institutionen bei grossen Projekten über längere Zeit mit teuren Nullrunden, Blockaden und faulen Kompromissen nur noch fragwürdige Lösungen produzieren, muss es eine Rückkoppelung von den Ergebnissen zu den Institutionen geben.