Viola verlässt den Herd und schlägt Alarm

Die Schlagzeile: «Wir müssen jetzt in unsere Verteidigung investieren» (Tages-Anzeiger vom 31.5.24)

Der erste Gedanke: Bundespräsidentin und Verteidigungsministerin Viola Amherd hat einen Gastbeitrag im Tages-Anzeiger verfasst. Oder, man darf es annehmen, eher verfassen lassen. Die überbordenden Kommunikationsbrigaden des Bundes müssen ja zu tun haben. Der Text beinhaltet viele Binsenwahrheiten, ein paar Jammertiraden und die eine oder andere fragwürdige Aussagen.

Die Analyse: Es lässt sich schlecht verschleiern, dass Viola Amherds Ausflug in die Publizistik der anstehenden Ständeratsdebatte über den 15-Milliarden-Kuhhandel rund um Geld für die Armee und Leistungen für die Ukraine geschuldet sind. Dass eine Zeitung dabei mitspielt, ist Geschmacksache.

Einen veritablen Primeur, der bisher Unbekanntes aufdeckt, darf man bei der Amherdschen Brandrede für mehr Mittel für die Armee allerdings nicht erwarten. Oder überraschen die nachfolgenden Zitate jemanden?

• «Die letzten Jahre waren geprägt von Krisen, internationalen Spannungen und bewaffneten Konflikten.»
• «Die Welt ist in einer Phase des Umbruchs.»
• «Die Folgen spürt auch die Schweiz, unabhängig von der geografischen Distanz zu Kriegshandlungen.»
• «Das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz hat sich wesentlich und nachhaltig verschlechtert.»

Wer auch immer das geschrieben hat, er oder sie ist ein König der Banalitäten. Da reihen sich altbekannte Selbstverständlichkeiten an Wischiwaschi-Aussagen. Das ist ein bisschen müde, wenn man schon Platz in einer der grössten Zeitungen des Landes bekommt.

So richtig aufgewacht bin ich erst wieder, als ich durch halb geschlossene Augen diese Passage entdeckt habe:

• «In der Ukraine werden unsere Werte verteidigt: das Völkerrecht, das Recht jedes Staats auf territoriale Integrität, Selbstbestimmung und die freie Gestaltung seiner Beziehungen zu internationalen Organisationen – ohne Unterwerfung oder Einflusszonen.»

Hätte man mir einen Franken bezahlt für jedes Mal, wo die Wendung «In der Ukraine werden unsere Werte verteidigt» fällt, müsste ich längst keiner Erwerbsarbeit mehr nachgehen. Das ist furchtbar abgedroschen, aber vor allem: stimmt es denn?

Man darf auch das Opfer eines zu verurteilenden Angriffskriegs mit der nötigen Distanz betrachten. Das tut Viola Amherd natürlich nicht, weil ihr der Krieg im Osten in die Hände spielt bei der Forderung nach mehr Geld. Aber betrachten wir es nüchtern:

• Im «Korruptionswahrnehmungsindex» ehemaliger Sowjetstaaten erreicht die Ukraine 30 von 100 Punkten. 0 ist «sehr korrupt», 100 bedeutet «sehr integer». Aserbaidschan und Kirgistan liegen gleich auf, und dort kann man bei der Gemeindebehörde vermutlich auch eine Niere kaufen.
• In der Weltrangliste liegt die Ukraine damit auf Platz 126 von 198. Wobei gilt: je höher, desto schlechter. 125 Länder liegen vor ihr. Darunter einige, bei denen ich mir vor einem Besuch sicherheitshalber das Portemonnaie auf den Leib nähen lassen würde.
• Beim «Rechtsstaatlichkeitsindex» erzielt die Ukraine 0,5 Punkte. 0 heisst: Der Rechtsstaat ist inexistent. 1 bedeutet: alles paletti. Das Glas ist also halb voll oder halb leer, wie auch immer man es betrachten will. Eine Insel der vollkommenden Rechtsstaatlichkeit sieht jedenfalls anders aus.

Was Amherd vermutlich sagen wollte: Die Schweiz ist wie jedes andere Land heftig daran interessiert, nicht plötzlich überfallen und eingenommen zu werden. Diesen Wunsch teilen wir mit der Ukraine –und mit dem Rest der Welt. Bei ihr klingt es aber, als wäre die Ukraine ein Modellstaat, der als Vorbild für die Schweiz dienen sollte. Was bei aller Tragik des Kriegs nun nicht gerade der Fall ist.

Misstrauisch machen sollte das hier:

• «Der Bundesrat will die internationale Zusammenarbeit mit der Nato, der EU und bilateral unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Pflichten intensivieren.»

Eine verstärkte Annäherung an die Nato bei strikter Beachtung der Neutralität: Demnächst wird uns die Bundespräsidentin vermutlich auch erklären, wie ein Kreis gleichzeitig ein Quadrat sein kann.

Dass man in eine Armee investieren soll, wenn man sich eine solche hält: geschenkt. Dass es damit angesichts der aktuellen Weltlage besser schneller als langsamer gehen sollte: ebenfalls. Für die Argumentation muss man aber nicht die Ukraine zum Posterboy der Werte erklären.

Der Ausblick: Es spricht nichts dagegen, einem Regierungsmitglied Platz freizuschaufeln in einer Zeitung. Auch wenn Bundesräte eigentlich mehr als genügend Möglichkeiten haben, Botschaften zu platzieren. Diese Ansammlung von Gähnern, gewürzt mit einigen seltsamen Passagen, ist aber keine Werbung dafür, das öfter zu machen.