Somms Memo #71 - Die SP im Tal der Tränen. Was wäre zu tun? Ratschläge eines Liberalen

Die Fakten: Die SP verliert im Kanton Bern erneut die Wahlen – Grüne und GLP breiten sich auf ihre Kosten aus. Der Wähleranteil der SP erreicht einen Tiefenrekord.

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Cédric Wermuth und Mattea Meyer.
Cédric Wermuth und Mattea Meyer.
Warum das wichtig ist: Wenn der Niedergang der SP sich bis zu den kommenden Nationalratswahlen so fortsetzt, könnte sogar ihr zweiter Bundesratssitz ins Wanken geraten. Auf der Kommandobrücke herrscht dennoch beste Laune.

«Was also machen Sie falsch?»
fragte der Tages-Anzeiger die beiden Chefs der SP, Cédric Wermuth und Mattea Meyer, nachdem die SP vor einer Woche in der Waadt bei den Wahlen miserabel abgeschnitten hatte – fünf Sitze waren verloren gegangen.
Wermuth: «In der Waadt waren die Grünen bisher auf kantonaler Ebene relativ klein. Somit war es logisch, dass es da jetzt eine Art «Nachholeffekt» geben würde. Das Gleiche gilt übrigens auch für den Kanton Bern, wo am kommenden Wochenende gewählt wird.»
«Heisst das, dass Sie auch in Bern eine Niederlage erwarten
Wermuth: «Wir erwarten gar nichts. Wir schliessen es aber nicht vollständig aus. (beide lachen) Es wäre zumindest nicht überraschend, wenn es auch in Bern zu einem solchen Nachholeffekt käme.»
Selten haben zwei Parteipräsidenten, denen das Wasser bis zum Hals stand, so frivol über ihr Ertrinken gesprochen.
Und daran liegt es wohl auch, dass die SP seit den Eidgenössischen Wahlen von 2019 in fast allen kantonalen Wahlen gescheitert ist, besonders in den Parlamenten. Man verschleuderte Wähleranteile und Sitze an die grüne und grünliberale Konkurrenz, als ob man in die Niederlage verliebt wäre.
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Gestern sah sich die SP im Kanton Bern abermals dem «Nachholeffekt» unterworfen: 6 Sitze gingen in Flammen auf, 3,3 Prozent Wähleranteil verdampften, als die SP von 22,2 auf 18,9 Prozent zurückging, was bedeutet, dass etwa jeder siebte SP-Wähler den Sozialdemokraten den Rücken gekehrt hat.
Gewiss, schon 2010 lag der Wähleranteil der SP bloss bei 18,9 Prozent – aber das war schon damals eine Katastrophe, es war der tiefste Wähleranteil der Sozialdemokraten im Kanton Bern seit dem Ersten Weltkrieg.
Vor allen Dingen ist es nun nicht Bern allein. Die SP ist im Begriff, so gut wie in allen Kantonen im Meer des Vergessens zu versinken.
Was wäre zu tun? Ein Memo für besorgte Sozialdemokraten.
  • Wenn die Partei sich von den Grünen abheben will, – und das muss sie, will sie überleben –, dann sollte sie sich auf ihr Alter besinnen. Und stolz darauf sein. Die SP ist eine erfahrene Regierungspartei, sie war schon im Amt, als die Grünen sich noch nicht einmal im embryonalen Zustand befanden
  • Deshalb ist die Che Guevara-Spitze, die sie sich derzeit leistet, wenig hilfreich. Selbstverständlich ist es unmöglich, Meyer und Wermuth noch vor den Wahlen auszuwechseln, aber dringend nötig wäre es, erwachsene, bewährte Kräfte vermehrt in den Vordergrund zu stellen: Eric Nussbaumer zum Beispiel, Eva Herzog, Daniel Jositsch oder Pierre-Yves Maillard; auch Flavia Wasserfallen könnte Wunder bewirken
  • Der Bewegungscharakter, den die Juso der Partei verpasst haben, hat der Partei wenig Glück gebracht. Man nimmt es ihr nicht ab. Der sozialliberale Wähler will es auch nicht. Der typische SP-Wähler ist nicht der unterbeschäftigte Student aus reichem Haus, dem es langweilig geworden ist, sondern ein engagierter Gymnasiallehrer über 50 oder eine Beamtin, die das Land gestalten, aber nicht in die Luft sprengen will. Weniger Anti-Kapitalismus, mehr Kompetenz
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Wenn ich die Zukunft der Linken in der Schweiz betrachte, dann halte ich die kommenden Jahre für entscheidend. Dabei ist die SP in einer verzwickten Lage. Sie wird von links und rechts bedrängt:
  • Die Grünen sind drauf und dran, zur grössten linken Partei aufzusteigen. Sie machen der SP die jungen, oft sehr linken Akademiker abspenstig
  • Die Grünliberalen kolonisieren den rechten Rand der SP. Wer sozialliberal denkt, aber Wert auf Leistung, auf Ergebnisse und auf eine erwachsene, sprich: realistische linke Politik legt, findet die GLP zusehends attraktiver

Sollten die Grünen weiter in diesem Ausmass zulegen, ist durchaus denkbar, dass sie in den nächsten Nationalratswahlen mit der SP gleichziehen, jedenfalls was ihren Wähleranteil anbelangt.
Was dann?
Mit Sicherheit käme der zweite Bundesratssitz der SP unter Druck. Noch behaupten die Grünen, nichts läge ihnen ferner, als der SP einen Bundesrat abzunehmen – doch, wer weiss, der Appetit kommt bekanntlich mit dem Essen.
Woran es der SP-Parteiführung mangelt: Realismus in jeder Hinsicht.
  • Taktisch: Wie schlägt man die Grünen?
  • Inhaltlich: Was bedeutet eine linke Politik im Zeitalter der neuen Ernsthaftigkeit?
  • Personell: Zu viel Juso, zu wenig Hubacher
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Helmut Hubacher (1926-2020) war von 1975 bis 1990 Parteichef der SP.
Oder wie es der grosse Gründer der deutschen Sozialdemokratie, Ferdinand Lassalle (1825-1864), einmal ausgedrückt hat:
«Alle grosse politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und bemänteln dessen, was ist.»

Ich wünsche Ihnen einen glänzenden Wochenstart Markus Somm

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