Justiz-Initiative: Wie unabhängig sind die Bundesrichter?

image 11. Oktober 2021, 14:04
Bundesrätin Karin Keller-Sutter begründet die Ablehnung der Justiz-Initiative durch den Bundesrat. (Bild: Keystone: Peter Schneider)
Bundesrätin Karin Keller-Sutter begründet die Ablehnung der Justiz-Initiative durch den Bundesrat. (Bild: Keystone: Peter Schneider)
Jetzt 30 Tage kostenlos testen
Profitieren Sie jetzt vom kostenlosen Probeabo für 30 Tage. Sie können das Abo während den 30 Tagen jederzeit in Ihrem Profil kündigen. Danach wird das Abo automatisch in ein Monatsabo umgewandelt.

Bereits ein Abo gelöst?

Möchten Sie ein anderes Abo? Klicken Sie hier

In Zukunft soll ein vom Bundesrat bestimmtes Expertengremium fachlich geeignete Kandidaten auswählen, aus denen per Losverfahren die Bundesrichter bestimmt werden. Auf die Amtssprachen ist dabei Rücksicht zu nehmen. Sie bleiben im Amt, bis sie zurücktreten oder bis spätestens fünf Jahre nach dem ordentlichen Rentenalter.

#WEITERE THEMEN

image
Kantonale Wahlen in Zürich

Heikle Wahlempfehlung von Zürichs Stadtpräsidentin Corine Mauch

3.2.2023

#MEHR VON DIESEM AUTOR

image
Neutralität

Den Standpunkt wieder finden

4.2.2023
image
Bern einfach

EU-Verhandlungen, Nationalbank, Mattea Meyer, Jacinda Ardern

3.2.2023
image
Feusi Fédéral

Aline Trede: «Für den Planet geht es zu langsam», Feusi Fédéral, Ep. 84

2.2.2023