Feusi Fédéral Ep. 14 mit Jürg Grossen: «Nach den Wahlen wird gerechnet»

Feusi Fédéral Ep. 14 mit Jürg Grossen: «Nach den Wahlen wird gerechnet»

GLP-Präsident Jürg Grossen über das nächste CO2-Gesetz, die Unterschiede zwischen Stadt und Land – und die Bundesratsambitionen seiner Partei.

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von Dominik Feusi am 26.6.2021, 19:20 Uhr

«Die Befürworter haben es nicht geschafft, das CO2-Gesetz zu erklären», findet Jürg Grossen, angesprochen auf die Niederlage beim CO2-Gesetz. «Wir konnten die Argumente der Gegner nicht kontern.». Dank der Technologie komme man dem Ziel einer klimaneutralen Schweiz aber sowieso näher. Grossen denkt dabei vor allem an die Elektromobilität, an die Sanierung von Gebäuden, Heizungen und an Solarenergie – alles Bereiche in denen der Unternehmer aus Frutigen im Berner Oberland ebenfalls engagiert ist.
Aber wie soll ein neues CO2-Gesetz aussehen, damit es nicht nur im Parlament angenommen wird? Man müsse ein paar Sachen anpassen, sagt Grossen. «Ich würde die Benzinpreiserhöhung nicht mehr bringen», findet Grossen. Das erledige sich mit der Elektromobilität von alleine. Und man müsse die Massnahmen besser erklären. «Gerade die Landbevölkerung hat gar nicht gemerkt, dass sie viel Geld zurückbekommen hätte.» Die Kampagne der Befürworter habe das Land gar nicht erreicht. «Ich habe bei mir kein einziges Plakat gesehen.»

Auch Verbote sind nötig

An den Lenkungsabgaben die zum Teil zurückerstattet werden will Grossen jedoch festhalten, um die Klimawende zu erreichen. Am Anfang müsse man den Wandel subventionieren. Dann könne man Lenkungsabgaben machen. Am Schluss komme man um Verbote nicht herum.
Grossens Partei hat bei den letzten Wahlen von der «grünen Welle» profitiert. Grossen hält davon nicht viel und will lieber nachhaltiges Wachstum. «Mir ist völlig klar, dass es in der Politik nicht immer nur aufwärts geht.» Die Klimaproblematik bleibe aber wichtig.

In den Bundesrat

2023 möchte er vor allem im Ständerat zulegen. «Und natürlich möchten wir in den Fahrersitz einsteigen, also müssen wir in den Bundesrat kommen», sagt Grossen. Die Grünliberalen würden dazu keine Partei angreifen, sondern einfach einen guten Job machen. Ob das schon 2023 gelingt ist nicht sicher, aber nach den Wahlen werde gerechnet. «Es braucht Zeit», sagt Grossen. «Es ist sicher gut, dass man die Regierung nicht einfach über den Haufen wirft.» Doch jetzt seien 30% im Bundesrat nicht vertreten. «Das muss man korrigieren.»
Es gehe jedoch nicht, die Grünliberalen mit den Grünen zusammenzurechnen, um den Sitzanspruch zu begründen. «Wir haben nicht das gleiche Parteiprogramm wie die Grünen und unsere Rezepte sollen im Bundesrat vertreten sein», sagt Grossen selbstbewusst. «Wenn die Bevölkerung unsere Rezepte versteht, werden wir die Grünen überholen», findet er.
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