Drei Niederlagen an einem Tag – und drei Konsequenzen daraus

image 13. Februar 2022, 19:14
Die Bundesräte Sommaruga, Maurer und Berset erklären ihre Niederlagen. (Bikd: Keystone)
Die Bundesräte Sommaruga, Maurer und Berset erklären ihre Niederlagen. (Bikd: Keystone)
Jetzt 30 Tage kostenlos testen
Profitieren Sie jetzt vom kostenlosen Probeabo für 30 Tage. Sie können das Abo während den 30 Tagen jederzeit in Ihrem Profil kündigen. Danach wird das Abo automatisch in ein Monatsabo umgewandelt.

Bereits ein Abo gelöst?

Möchten Sie ein anderes Abo? Klicken Sie hier

Die Referenden gegen die Abschaffung der Emissionsabgabe («Stempelsteuer») und gegen das Mediengesetz haben Erfolg (Link). In dieser Legislatur wurden damit bereits sechs Gesetzesvorlagen an der Urne abgelehnt. Dies zeigt: Es lohnt sich, Parlamentsbeschlüsse an die Urne zu bringen. Referenden zwingen Politiker, sich und ihre Entscheide zu rechtfertigen. Im Parlament war die FDP beim Mediengesetz noch gespalten, jetzt waren die Freisinnigen entscheidend, um die Unabhängigkeit der Medien zu sicher

#WEITERE THEMEN

image
Schulmodell Leistungsdruck

Bratsch – die Romantisierung einer Privatschule

6.2.2023

#MEHR VON DIESEM AUTOR

image
Bern einfach

Neutralität unter Druck, Tamedia, Ballons aus China

6.2.2023
image
Neutralität

Den Standpunkt wieder finden

4.2.2023