Die Peitsche für Adolf Ogi, die Diamanten für Calmy-Rey

Die Peitsche für Adolf Ogi, die Diamanten für Calmy-Rey

Geschenke darf man nicht verwehren. Das ist das Motto des Bundesrats. Auch nicht Präsente von Holocaustleugnern und dubiosen Scheichs. Der «Nebelspalter» erhielt Einblicke in die fragwürdige Geschenkeliste.

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von Gast Autor am 1.7.2021, 10:00 Uhr
Geschenk von Korpskommandant Simon Küchler an Bundesrat Adolf Ogi Bild: BAK
Geschenk von Korpskommandant Simon Küchler an Bundesrat Adolf Ogi Bild: BAK
Der 26. Mai 2009 war vielleicht nicht der harmonischste Tag im Eheleben von Hans-Rudolf und seiner Roswitha. Finanzminister Merz reiste mit seiner Frau in die Vereinigten Arabischen Emirate. Am Ende des zweitägigen Arbeitsbesuches gab es dann ein Geschenk für die Frau Gemahlin. Kein Handtuch, sondern: ein Schmuckset aus Weissgold, ein zweites Schmuckset mit Rubinen und Diamanten, Ringe, mit Diamanten bestückte Ohrclips und ein passendes Armband aus Gold, Rubinen und Diamanten. Überreicht von Präsident Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan. Wir kennen die Reaktion von Roswitha Merz nicht. Die von Bundesrat Merz wird wohl so ausgefallen sein: «Die Annahme von geringfügigen und sozial üblichen Vorteilen gilt nicht als Geschenkannahme im Sinne des Gesetzes. Als geringfügige Vorteile gelten Naturalgeschenke, deren Marktwert 200 Franken nicht übersteigt.» (Artikel 93, Bundespersonalverordnung)
Der viele Schmuck vom Scheich hat einen Versicherungswert von einer Viertelmillion Franken. Die schönen Sachen musste das Ehepaar Merz in Bern darum wieder abgeben. Die Preziosen liegen nun seit 12 Jahren in einem «Sammlungszentrum».
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Schmuck für Roswitha Merz Bild: BAK

Dort befinden sich Hunderte von anderen Geschenken, überreicht von Staatsoberhäuptern, Fürsten, Monarchen – und Holocaustleugnern.
Der Bestand wird unter «Cadeaux diplomatiques» katalogisiert. Nicht nur Bundesräte und Gattinnen müssen die Höflichkeitsgeschenke ab einem gewissen Wert der Eidgenossenschaft übergeben. Das ganze Bundespersonal wird dazu angehalten, sich erstens nicht bestechen zu lassen und zweitens Geschenke, wenn es nicht anders geht, anzunehmen, aber nicht zu behalten. Zumindest theoretisch.
Der «Nebelspalter» erhielt erstmals Einsicht in die Liste sämtlicher Diplomatengeschenke. Ein einziges Geschenk eines Schweizer Botschafters gelangte in die Sammlung, und zwar eine Karikatur. Entweder erhielten die Schweizer Botschafter in den letzten 20 Jahren also keine Geschenke (wohl kaum), oder sie behielten sie für sich (wohl eher).
Seit dem Jahr 2001 gilt der Passus in der Bundespersonalverordnung. Zuvor galt Willkür. Als Andreas Münch auf den Bestand der Diplomatengeschenke stiess, musste er sich zuerst hinsetzen. Der Leiter der Kunstsammlungen des Bundes sagt: «Früher galt eine lockere Haltung gegenüber Geschenken. Viele Gegenstände wurden aber auch ohne Notiz in die verschiedenen Bestände aufgenommen.» Münch musste detektivisch allen Gegenständen auf den Grund gehen. Manchmal baumelte an einem Gegenstand noch ein altes Notizblatt. In vielen Fällen musste er in der Provenienz-Spalte ein Fragezeichen eintragen.
Hoch brisant ist zum Beispiel Katalognummer 540: «Mumie und Sarkophag». 1916 sollen sie als «Schenkung» in die Schweiz gekommen sein. Sie befinden sich heute im Historischen Museum in Bern. Dort liegen bereits andere Mumien. Welche Mumie der Schweiz vor über 100 Jahren geschenkt wurde, Fragezeichen. Von wem sie stammen, wieder ein Fragezeichen.
Von manchen Geschenken würde sich Bundesbern wohl gerne trennen. Am 19. April 2009 kam es zu einem diplomatischen Eklat. Der damalige Bundespräsident Hans-Rudolf Merz traf sich in Genf bei einem Abendessen mit dem damaligen iranischen Staatspräsidenten und Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad. Es war ausgerechnet der Vorabend des Holocaust-Gedenktags. Das ungeschickte Auftreten von Merz führte dazu, dass Israel seinen Botschafter aus der Schweiz abzog. Die Nachricht ging um die Welt. Zurück blieb eine kostbare Silberschüssel, die Ahmadinedschad während des Dinners an Bundesrätin Micheline Calmy-Rey aushändigen liess.
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Silbervase von Mahmud Ahmadinedschad an Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Bild: BAK

Über Nichtbeachtung arabischer Honoritäten durfte sich Calmy-Rey auch sonst nie beklagen. Am 2. November 2007 nahm sie sich Zeit für einen Privatbesuch beim saudischen König Abdullah bin Abdulaziz Al‐Saud, der damals gerade in Genf residierte. Das österreichische Nachrichtenmagazin «Profil» schrieb einst über dessen Regentschaft: «Wohl in kaum einem anderen Land wird so viel geköpft, gesteinigt und ausgepeitscht. Handabhacken für Diebe steht auf der Tagesordnung. Auf Apostasie steht der Tod, und jegliche Regimekritik und jeder Protest werden brutal unterdrückt. Besonders empört im Westen die Situation der saudischen Frau.»
Calmy-Rey, damals die oberste Diplomatin der Schweiz, erhielt nach der Audienz zwar keine Morgengabe, aber wieder etwas Schönes aus der königlichen Schatulle: fünf Schmuckgarnituren aus Gold und Rubin, Ring, Ohrclips, Armband und ein Collier. Versicherungswert: über 120'000 Franken.
Adolf Ogi erhielt nie Schmuck, zumindest ist nichts aufgeführt. Und trotzdem hat kein anderer Bundesrat so viele Geschenke erhalten wie unser Sportminister a.D. Das findet auch Münch: «Uns ist auch aufgefallen, dass der alt Bundesrat auffallend viele Geschenke aus dem In- und Ausland erhalten hat. Und dies, obwohl er nie im EDA wirkte, das mit vielen Auslandsreisen verbunden ist. Ich denke, dass Adolf Ogi sehr populär war.»
Adolf Ogi erhielt tatsächlich nicht nur von Staatspräsidenten die üblichen Geschenke, sondern auch aus der Bevölkerung. Vom damaligen Korpskommandant Simon Küchler erhielt er sogar eine Peitsche. Von Privatleuten gab es eine Vase, ein Swissair-Flugzeugmodell, ein Barometer und noch vieles mehr.
Wenn Ogi auf der Beliebtheitsskala ganz oben stand, dann befand sich Moritz Leuenberger vielleicht ganz unten. 16 Jahre lang wirkte der Zürcher im Bundesrat, zweimal war er Bundespräsident. Kein einziges Präsent erhielt er in diesen Jahren - oder behielt sie für sich.

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