Noch mehr Millionen für das BAG – wegen Corona

Noch mehr Millionen für das BAG – wegen Corona

Der Bundesrat hat vor kurzem einen Nachtrag zum Voranschlag 2021 verabschiedet. Er hat dem Parlament neue Ausgaben von rund 411 Millionen Franken unterbreitet. 164 Millionen davon sind zur Bewältigung der Corona-Pandemie gedacht.

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von Stefan Bill am 12.9.2021, 12:30 Uhr
Die Pandemie kostete uns bereits über 24 Milliarden Franken. Nun wird neues Geld gesprochen. (Bild: Keystone)
Die Pandemie kostete uns bereits über 24 Milliarden Franken. Nun wird neues Geld gesprochen. (Bild: Keystone)
Die Corona-Pandemie kam uns bereits teuer zu stehen. Insgesamt wurden bisher, um die Auswirkungen der Pandemie abzufedern, in der Schweiz bereits Ausgaben von rund 24,5 Milliarden Franken beschlossen. Und es scheint kein Ende zu nehmen. Mitte August schreibt der Bund in einer Medienmitteilung, dass im Zusammenhang der Corona-Pandemie nebst 102 Millionen Franken für den Bahninfrastrukturfonds insbesondere beim Bundesamt für Gesundheit Mehrausgaben anfallen würden.
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Die bisherigen Aufwände für die Coronapandemie im Jahr 2021
Doch wozu genau wird das Geld eigentlich verwendet? Beim BAG nachgefragt, wofür die zusätzlichen Millionen gebraucht werden, verweist der Mediensprecher zurück an die Eidgenössische Finanzverwaltung, die die Medienmitteilung verfasst hat. Diese gab an, dass mit diesem Nachtrag gut 42 zusätzliche Millionen an das BAG gehen.

Funktionsaufwand

Bereits mit dem Nachtrag Ia/2021 vom Februar 2021 wurde der «Funktionsaufwand» um 84'865'100 Franken erhöht.
  • Nachtrag Ia : 2021.pdf
Mit dem aktuellen Nachtrag IIa/2021 werden für den «Funktionsaufwand» weitere Mittel von 37'446'000 Franken beantragt.
7 Millionen davon werden «für die personelle Fortführung der Krisenorganisation benötigt», wie das Eidgenössische Finanzdepartement schreibt. Das BAG gab auf Anfrage an, dass seit Beginn der Pandemie neues Personal eingestellt wurde. Waren es zu Beginn der Pandemie noch circa 50, sind es aktuell schon 100 Mitarbeiter, die das BAG in der Krisenorganisation unterstützen. Allerdings sind sämtliche neue Mitarbeiter befristet angestellt. Fixe Stellen wurden aufgrund der Pandemie keine geschaffen.
Weitere 4.9 Millionen für das BAG, werden beim BAG für Sachausgaben in diversen Gebieten wie Fachexpertisen, Monitoring und Evaluation benötigt.
Die Weiterführung der Kampagnen kostet noch einmal 3,6 Millionen und die Informatiklösungen und die digitalen Systeme nehmen zusätzliche 21,9 Millionen in Anspruch, wobei es bei diesem Punkt vor allem um IT-Systeme rund ums Impfen und um das Covid-Zertifikat geht.

Gesundheitsschutz und Prävention

Rund fünf Millionen erhält das BAG noch unter dem Titel «Beitrag Gesundheitsschutz und Prävention». Auch dieser Kredit wurde mit dem Nachtrag 1a bereits um 18’143’000 Franken erhöht. Nun werden weitere 4’977’000 Franken beantragt.
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Dieses Geld wird für die Überwachung von neuen Virusvarianten benötigt. «Das angepasste Überwachungssystem hat zum Ziel, die Kenntnisse über das Virus und über seine Zirkulation zu verbessern, die Virusvarianten nachzuverfolgen und ihre Auswirkung auf die verschiedenen Populationen in der Schweiz rasch einschätzen zu können, den Überblick über die Entwicklung des Schweregrads beziehungsweise der schweren Erkrankungen über die Zeit und über die Spitalbelegung zu behalten, sowie ein Monitoring des Immunstatus der Bevölkerung sicherzustellen», schreibt die Finanzverwaltung.

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