Zürich wird wieder videoüberwacht – Interview mit Polizeisprecherin Judith Hödl

Zürich wird wieder videoüberwacht – Interview mit Polizeisprecherin Judith Hödl

Die Stadtpolizei Zürich überwacht mit insgesamt 18 Videokameras. Judith Hödl erklärt warum, und ob man als Passant sieht, wenn die Kameras filmen.

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von Stefan Bill am 16.3.2021, 15:19 Uhr
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Wurden die Videokameras aufgestellt, um die Einhaltung der Coronamassnahmen zu gewährleisten?
Die Kameras wurden nicht aufgrund der aktuellen Corona-Situation aufgestellt. Es geht darum Straftaten festzustellen, Straftäter im Nachhinein identifizieren zu können und um die präventive Wirkung.
Welche konkreten strafbaren Handlungen wurden in diesem Gebiet bereits begangen, die Kameras in Zukunft verhindern könnten?
Seit anfangs Jahr gab es Messerstechereien, Raubdelikte, Körperverletzungen sowie Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten. Es wird sich zeigen, ob die Kameras eine präventive Wirkung haben werden, jetzt wo man weiss, dass es diese an neuralgischen Punkten hat. Wenn trotzdem etwas passiert, haben wir dadurch allenfalls ein zusätzliches Beweismittel.
Die Polizei ist bereits regelmässig mit einem Aufgebot am Stadelhofen und am Utoquai unterwegs. Weshalb braucht es nun die Videoüberwachung?
Es wird auch in Zukunft weiterhin eine erhöhte Polizeipräsenz an den genannten Orten herrschen. Die personellen Kapazitäten sind jedoch nicht grenzenlos. Kameras sind daher zusätzliche Massnahmen zur Beweissicherung und zur Identifizierung von Straftaten.
Sie schreiben in ihrer Medienmitteilung «Die Kameras kommen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (…) zum Einsatz». Kann die Polizei die öffentliche Sicherheit ohne Kameras nicht mehr gewährleisten?
Die Kameras sind kein Ersatz für die Polizisten vor Ort. Sie helfen jedoch bei der Beweissicherung und Identifizierung der Täter.
Inwiefern nutzt die Polizei die Kameras bei der Arbeit?
Die Bilder der Kameras sind in unserer Einsatzzentrale aufgeschaltet. Man hätte also jederzeit darauf Zugriff. Aber es sitzt kein Beamter die ganze Nacht vor dem Bildschirm und beobachtet die Menschen.
Im Polizeigesetz Artikel 32b2b steht geschrieben: «Die Überwachung muss (...) örtlich und zeitlich begrenzt werden. Sie setzt voraus, dass keine weniger eingreifenden Mittel zur Verfügung stehen.» Gibt es folglich keine weniger eingreifenden Mittel, als alle Bürger, die sich an diesen Standorten aufhalten zu überwachen?
Man muss sich das so vorstellen, wenn mehrere tausend Leute dort sind, sind nicht mehrere tausend Polizisten vor Ort. Dementsprechend können sie nicht alles sehen. Die Video-Überwachung ist also ein zusätzliches Mittel und es gibt kein weniger eingreifendes Mittel. Wie in der Medienmitteilung erwähnt, ist dies jedoch nur an den Wochenenden und zeitlich begrenzt.
Die NZZ schreibt, die Polizei gehe davon aus, dass sich die Situation im Frühling weiter akzentuieren wird. Trotzdem schreiben Sie in der Medienmitteilung, dass die Kameras vorerst für einen Monat angedacht sind. Wie passt das zusammen?
Das ist vorderhand für einen Monat geplant. Die Stadtpolizei wird während dieser Zeit die Situation laufend beurteilen und die Massnahme bei Notwendigkeit verlängern.
Die Seepromenade wurde bereits im Sommer 2019 mit Kameras überwacht. Was konnte man damals für Erfolge verzeichnen?
Die Lage hat sich in der Folge beruhigt und der Kommandant verzichtete auf diese Massnahme.
In der Medienmitteilung schreiben Sie «Die Videokameras sind mit Hinweistafeln versehen». Dies ist auch per Gesetz so vorgegeben. Es sind aber lediglich zwei von 18 Kameras ausgeschildert. Bleibt das so?
Es wird nicht jede Kamera eine Tafel haben. Die Gebietsabschnitte in denen gefilmt wird, sind jedoch alle mit Hinweistafeln versehen, welche auf die Videoüberwachung aufmerksam machen.
Die Kameras sollen lediglich freitags und samstags von 21.00Uhr bis 05.00 Uhr laufen. Sieht man als Bürger, ob die Kamera läuft oder nicht?
Nein, ausser bei den beiden fest installierten Kameras beim Bernhard-Theater und Bellevue, welche Klappen haben, die bei Nichtbetrieb geschlossen werden, sieht man das nicht. Die Kameras werden aber nur zu den angekündigten Zeiten in Betrieb sein.
Wie lange wird das Videomaterial der 18 Kameras gespeichert und wofür wird es verwendet?
Die Aufnahmen werden gelöscht, sobald sie für die Erkennung oder Verhinderung von Straftaten oder für die Gefahrenabwehr nicht mehr benötigt werden, spätestens nach 100 Tagen, sofern die Aufnahmen nicht weiterhin für ein Strafverfahren, ein zivilrechtliches Verfahren oder ein verwaltungsrechtliches Verfahren benötigt werden.
Wie viel kostete die Besorgung und die Montage der Kameras?
Dazu machen wir keine Angaben.
In der Medienmitteilung schreiben Sie, dass die Kameras nur vom 5.3. bis 5.4. am Freitag und Samstag von 21.00Uhr bis 05.00 Uhr laufen. Das ergeben genau 80 Stunden Laufzeit. Rechnen sich die Kosten der Montage und der Beschaffung für diese 80 Stunden?
Auch dazu machen wir keine Angaben

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