Wo liegt Europa?

Wo liegt Europa?

Gross ist das Rätselraten an diesem Tag, an dem der Bundespräsident nach Brüssel fährt, wohin denn die Schweiz in ihrem Verhältnis zu Europa hinsteuere. Die Antwort ist einfach: Sie weiss es nicht. Aber das ist nicht allein ihre Schuld.

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von Gottlieb F. Höpli am 23.4.2021, 06:00 Uhr
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Wo liegt Europa? Ja, der Titel ist eine Anleihe bei Herbert Lüthy, dem bedeutenden Schweizer Historiker, der nicht nur ein unverwechselbar schweizerischer, sondern darüber hinaus auch ein brillanter europäischer Intellektueller war. Verwandtschaftliche Verbindungen (meine Grossmutter entstammte dem Thurgauer Lüthy-Clan) mögen den Titelklau und, wichtiger noch, den Hinweis auf Lüthys kritische Gedankengänge zum Thema Europa entschuldigen. Deren wichtigster: Die Väter der Europäische Union glaubten mitsamt ihren heutigen Nachfahren an die Illusion, dass «die wirtschaftliche Integration mit logischer Folgerichtigkeit auch die politische nach sich ziehen müsse». Ein Fehlschluss, wie es sich tagtäglich immer deutlicher herausstellt.
«Badewannenfabrikanten werden nicht dadurch Europäer, dass sie ihre Badewannen in ganz Europa absetzen, und ihre Konsumenten nicht dadurch, dass sie in europäischen Standard-Badewannen baden, selbst wenn sich dabei der allgemeine Lebensstandard erhöht,» warnte Herbert Lüthy im Essay mit dem provozierenden Essay «Europa als Zollverein?». Er selbst hängt damit keineswegs dem Traum eines europäischen Einheitsstaats an – dafür kannte er sich in der so zerfurchten Geschichte Europas viel zu gut aus. Der Nationalstaat nach dem Muster des 19. Jahrhunderts war für ihn daher alles andere als ein Vorbild für politische Integration. Ihm ging es vielmehr um die Frage, wie so unterschiedliche Ethnien, Sprachgruppen, Konfessionen, Kulturen überhaupt zusammenleben könnten. Das Ziel ist also: eine europäische Friedensordnung. Nicht mehr und nicht weniger.
Das Zusammenleben von unterschiedlichen Ethnien, Sprachgruppen, Konfessionen – da müssen einem Schweizer die Ohren läuten. Und tatsächlich erkannte Lüthy in der Schweiz die Antithese zur Organisation des Zusammenlebens nach dem Muster des National- oder Einheitsstaats, wie sie in den Köpfen europäischer Beamter und Politiker herrscht. Auch wenn diese Berufseuropäer allesamt aus Erfahrung wissen müssten, dass sie mit derlei Ideen niemals die Zustimmung der Europäer in irgend einem Referendum erlangen würden.
Nicht der Zentralstaat, dem die Brüsseler Bürokraten ohne wirkliche politische Legitimation anhängen, und den sie mittels eines ausufernden Verordnungsrausches bienenfleissig zu verwirklichen suchen, wäre die erstrebenswerte «Finalität» europäischer Politik. Sondern der Föderalismus. Nochmals Herbert Lüthy in «Die Schweiz als Antithese»: «Europa wird nicht darum herumkommen, den Föderalismus zu entdecken oder neu zu erfinden, wenn es eine Einheit bilden will, ohne sein Wesen zu zerstören.»
Nicht der Nationalstaat, auch nicht die Freiheit als allgemeines Menschenrecht, die heute der Strassburger Menschenrechts-Gerichtshof von oben durchzusetzen versucht, steht am Ursprung des schweizerischen Föderalismus-Modells, sondern «Freiheiten als erworbene oder erkämpfte Privilegien kleiner Gemeinschaften, die darauf beharrten, ihre eigenen Geschäfte selbst zu führen, unter ihren eigenen Gesetzen zu leben, sich ihre eigenen Richter zu geben und sich ihre eigene Disziplin aufzuerlegen». So beschreibt Lüthy das erfolgreiche «Bottom-up»-Prinzip des eidgenössischen Föderalismus. Auch dieser ist heute, wer möchte es bestreiten, vielfachen Gefährdungen ausgesetzt, vor allen anderen der Gefährdung von innen. Mit (noch mehr) Zentralismus tauschen möchte die Mehrheit der heutigen Schweizerinnen und Schweizer dennoch nicht.
Wenn der schweizerische Bundespräsident heute nach Brüssel reist, dann müsste er im Gepäck einige der brillanten Analysen Herbert Lüthys zur europäischen (Wirtschafts-) Geschichte und seinen Essay «Die Schweiz als Antithese» von 1969 mitführen. Und das Wissen, dass die Vertreter der EU, die ihm den vermeintlich einzig richtigen Weg weisen wollen, die Geschichte keineswegs auf ihrer Seite haben. Sondern lediglich ein paar wirtschaftliche Machtmittel. Denn Europas Zukunft, wenn es denn eine gibt, liegt ganz gewiss nicht in den Köpfen der Brüsseler Zentralverwalter.

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