Wie man Bundesrat wird: Slalom fahren oder anbiedern

Wie man Bundesrat wird: Slalom fahren oder anbiedern

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von Dominik Feusi am 21.3.2021
Sie sind drin, doch wer folgt ihnen nach? Bild: Schweizerische Bundeskanzlei
Sie sind drin, doch wer folgt ihnen nach? Bild: Schweizerische Bundeskanzlei
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Je nach Partei braucht es eine andere Taktik, um in die Landesregierung gewählt zu werden. Aber vor allem muss man anders scheinen als man ist.

Jetzt ist die Zeit, in der sich Bundesräte überlegen, ob sie nach den nächsten Wahlen 2023 noch einmal antreten oder genug haben. Ganz besonders dürften solche Gedanken dann auftauchen, wenn die Corona-Pandemie einigermassen überstanden ist.
Am ehesten wird mit einem Rücktritt von Ueli Maurer gerechnet. Dies, obwohl er damit kokettiert, noch mehrere Jahre weitermachen zu wollen. Der SVP-Bundesrat ist der amtsälteste der Landesregierung und selber auch schon siebzig Jahre alt. Nach ihm dürften die beiden SP-Bundesräte Simonetta Sommaruga und Alain Berset an der Reihe sein. Sie ist schon zehn Jahre in der Regierung, er seit 2012.
Das wissen auch die Parlamentarier. Wer bei Bundesratswahlen wie zufällig zu den Wählbaren oder gar den Favoriten gehören will, der bereitet sich jetzt darauf vor, still und leise – obwohl der Wahltermin noch in weiter Ferne liegt. Wir zeigen, wie das geht und wer sich in Stellung gebracht hat.

SP und SVP: Slalom fahren

Wer bei den Pol-Parteien SP und SVP Bundesrat werden will, ist vor dem Wahltag zu einem heiklen Slalom, verdammt. Nicht inhaltlich, aber in Bezug auf die Verpackung. In der Fraktion muss er einigermassen beliebt sein aber vor allem seine Parteikollegen überzeugen, dass er auf Parteilinie liegt – und dort auch bleiben wird. Um wenige Tage später in der Bundesversammlung zu bestehen, ist genau das Gegenteil nötig. Gewählt wird der kompromissbereite Pragmatiker, oder wer sich als solcher verkaufen kann.
Diesen Wahlslalom beherrschen SPler viel besser als Kandidaten aus der SVP – vermutlich, weil die Linke in der bürgerlichen Schweiz seit jeher dazu gezwungen war. Beispiele gefällig?
Alain Berset war bei der Wahl 2011 nicht weniger ideologisch unterwegs als sein damaliger Gegenspieler Pierre-Yves Maillard. Wer wollte, konnte das in einem Buch nachlesen, das er zusammen mit Parteikollege Christian Levrat veröffentlicht hatte. Doch der Freiburger Ständerat präsentierte sich vor der Wahl als ausgleichender Staatsmann. Maillard, der laute Gewerkschafter und Nationalrat aus der Waadt, hatte schon im zweiten Wahlgang keine Chance mehr.
Ähnlich erging es der damaligen SP-Nationalrätin Jacqueline Fehr zwei Jahre vorher. Die Bundesversammlung zog ihr die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga vor, die im Unterschied zur linientreuen Zürcherin als kompromissbereit galt.

Die aussichtsreichen Slalomfahrer in der SP


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Roger Nordmann

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Matthias Aebischer

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Mattea Mayer
Eva Herzog: Sie muss das erste Tor, die Linkskurve vor der Fraktion bestehen, dann wird das eine Spitzenzeit.
Daniel Jositsch: wie Eva Herzog mit guten Chancen unterwegs, wenn die Fraktion ihn lässt, allerdings mit dem SP-Männer-Malus.
Matthias Aebsicher: guter Slalomfahrer, ideologisch mehr als standfest und doch zu allen nett, ebenfalls mit Männer-Malus.
Roger Nordmann: wie Daniel Aebsicher gut im Rennen, mit Männer-Malus aber Romandie-Bonus, vor allem für Bersets Platz im Skizirkus prädestiniert.
Valérie Piller Carrard: gut im Slalom, in der Deutschschweiz noch wenig bekannt.
Flavia Wasserfallen und Nadine Masshardt: das Berner-Frauen-Slalomteam mit guten Aussichten.
Cédric Wermuth und Mattea Meyer: SP-Präsidenten sind selten gute Slalomfahrer, es dürfte ihnen egal sein.

In der SVP hat man Mühe mit dem Wahlslalom: Der Zuger Thomas Aeschi, seit je stramm auf Parteilinie, versuchte 2015 gar nicht, Slalom zu fahren und die Bundesversammlung von seiner Kompromissbereitschaft zu überzeugen. Am Wahltag hatte er keine Chance. Es wurde der Waadtländer Guy Parmelin gewählt, weil er bei den anderen Parteien als der Schwächste der SVP-Kandidaten galt.
Und 2008 hätte die Bundesversammlung fast den als gemässigt geltenden Thurgauer Bauernpräsidenten Hansjörg Walter gegenüber Ueli Maurer vorgezogen. Dies, obwohl Walter eine Kandidatur öffentlich abgelehnt hatte. Nur eine einzige Stimme, seine eigene, fehlte dem Thurgauer im zweiten Wahlgang. Ohne das schlechte Gewissen in Teilen der FDP und der CVP wegen der Abwahl von Christoph Blocher ein Jahr zuvor, hätte es Maurer nie gereicht.

Die aussichtsreichen Kandidaten der SVP


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Esther Friedli

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Albert Rösti

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Diana Gutjahr
Esther Friedli: Auf der Parteilinie und doch sachlich und nett zu allen, das könnte eine Bestzeit werden.
Franz Grüter und Albert Rösti: Die besten Slalomfahrer bei den Männern.
Gregor Rutz und Hans-Ueli Vogt: Die Zürcher Slalomfahrer sind nicht zu unterschätzen.
Diana Gutjahr: auch im Thurgau lernt man sehr Slalom fahren.
Magdalena Martullo: Sie ist die Abfahrerin auf der Slalompiste - die Rechtskurve in der Fraktion ist ihr zuzutrauen, danach droht das rasche Aus.

FDP und Mitte: geschickt Blinken und abbiegen

Anders ist die Ausgangslage für Kandidaten aus dem Zentrum. Dort dürften erst nach den nächsten Wahlen Sitze zu vergeben sein, bei der Mitte-Partei erst nach 2025, ausser bei einem überraschenden Wahlausgang 2023. Entsprechend kann noch sehr viel passieren, heutige Favoriten können untergehen und Neue auftauchen.
FDPler und Kandidaten der Mitte dürfen jetzt vor allem keine Fehler machen und sie müssen sich überlegen, wer ihnen dereinst zur Wahl verhilft. Man kann mit Links oder mit Rechts gewählt werden. Einen Slalom braucht es dafür nicht. Aber auch dabei hilft, wenn man anders scheinen kann, als man ist. Insbesondere wenn es gilt, parteiinterne Konkurrenten auszuschalten.
Ignazio Cassis (FDP) wurde 2017 Bundesrat mit Unterstützung der SVP. Er versprach, in der Europafrage den «Reset-Knopf» zu drücken – und sucht ihn bis heute. Das Feindbild der Linken ist er trotzdem, vor allem weil er Privilegien des eher linken Diplomatencorps infrage stellt und in der Entwicklungshilfe mehr Wirkung verlangt.
Karin Keller-Sutter (FDP) gelang ein Jahr später der Spagat. Sie gewann Stimmen von beiden Seiten, einerseits als Frau und andererseits weil sie sich von ihrer Vergangenheit als harte St. Galler Justizdirektorin distanzierte – und weil ihr Gegenkandidat Hans Wicki über mangelnde Französischkenntnisse und Interessenkonflikte stolperte.

Wer bei der FDP gute Aussichten hat


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Andrea Caroni

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Damian Müller

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Andri Silberschmidt
Andrea Caroni – aus Appenzell, darum mit rechts.
Thierry Burkhart – orientiert sich an der FDP-Basis, darum eher mit rechts.
Damian Müller – hat sich beim Rahmenabkommen verrannt, auch darum eher mit links
Olivier Feller – aus der Waadt, wo alles etwas anders ist, deshalb eher mit links.
Philippe Nantermod – hat den liberalen Geist des Unterwallis mitbekommen, darum mit rechts.
Andri Silberschmidt – hat noch Zeit – und sich noch nicht entschieden.
Susanne Vincenz-Stauffacher – mit links. What else?

Ebenfalls 2018 obsiegte die Walliserin Viola Amherd gegen Heidi Zgraggen mithilfe von Links, weil sie als Chefin der Mitte-Nationalratsfraktion mit der Linken gut zusammengearbeitet hatte – und versprach, dies weiter zu tun.

Wer in der Mitte bei den Favoriten ist


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Gerhard Pfister

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Martin Candinas

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Marco Romano
Gerhard Pfister – mittlerweile kann er mit links und rechts, falls man ihn lässt.
Martin Candinas – der Bergler kann es mit allen gut, aber gewählt wird er mit links.
Marco Romano – der letzte Rest der wirtschaftsliberalen CVP, darum eher mit rechts.
Stefan Müller-Altermatt – schon jetzt der beste Grüne in der Mitte, darum mit links.
Benedikt Würth – gibt sich schon jetzt bundesrätlich und staatsmännisch, darum mit links.
Bilder: Ruben Sprich/André Springer, Bild von Roger Nordmann: CC-Lizenz von www.parlament.ch (Schweizer Parlament)
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