Somms Memo

Wer wird Bundesrat? Vorentscheide bei SP und SVP.

image 17. November 2022, 11:00
Wir sind Bundesrat. Kommt Basel endlich wieder in den Bundesrat? (Bild: Basler Fasnacht)
Wir sind Bundesrat. Kommt Basel endlich wieder in den Bundesrat? (Bild: Basler Fasnacht)
Die Fakten: Am Freitag entscheidet die SVP, wen sie für den Bundesrat nominiert, – die SP, mit welcher Art von Ticket sie antritt. Ihre Kandidaten folgen in einer Woche. Warum das wichtig ist: Rösti und Herzog sind die Favoriten. Doch ihr politisches Sterben hat begonnen. Wenn die WochenZeitung über Eva Herzog, die SP-Ständerätin von Basel-Stadt, schreibt: «Da drängt sich doch die spöttische Frage auf, wen sie im Bundesrat tatsächlich vertreten würde: die SP, Basel, Novartis?», dann bedeutet das zwar noch nicht das Todesurteil, zumal der Einfluss der WoZ selbst in der SP-Fraktion begrenzt ist, und doch deutet es an, wie ambivalent der Ruf von Herzog bei der Linken ist, die sich noch für richtig links halten. Aschenverwalter des Marxismus. Solche Menschen kommen auch in der SP-Fraktion vor, und Novartis ist ein Wort, das aufleuchtet wie ein Atomalarm. Aus dem linken Jargon übersetzt heisst es:
  • Revisionistin (ein Schimpfwort)
  • Klassenverräterin (ein Schimpfwort)
  • Pharma (ein Schimpfwort)

Noch gilt Herzog zwar als Favoritin für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga, die auf Ende Jahr zurücktritt.
  • Herzog, obwohl eine Frau von der Fräulein-Rottenmeier-Sorte, ist bei den meisten Bürgerlichen wohlgelitten, weil sie ab und zu auch Steuersenkungen für gestattet hielt – ebenso schätzt man ihre langjährige Exekutiverfahrung
  • Sie ist Ständerätin, und Ständeräte werden in der Regel von fast allen Ständeräten unterstützt. Solidarität in einer Ordensgemeinschaft. So gut wie 46 Stimmen hat sie auf sicher
  • Basel-Stadt findet seit 49 Jahren nicht mehr im Bundesrat statt. Für die Linke ist Basel eine Hochburg, deren treue, rot-grünen Bewohner man nicht auf immer vernachlässigen kann

Und Herzogs Gegenkandidaten haben Schwächen.
  • Die jurassische Ständerätin Élisabeth Baume-Schneider: weil sie Welsche ist, und die Lateiner bereits mit drei Vertretern in der Regierung berücksichtigt sind
  • Daniel Jositsch, Ständerat aus Zürich, weil er ein Mann ist, der überdies seinen Ehrgeiz nicht verbirgt, was unter Linken etwa so schlimm ist, wie ein Papst, der an Buddha glaubt
  • Evi Allemann, Regierungsrätin in Bern, weil sie Bernerin ist – wie der SVP-Favorit Albert Rösti – zumal das Parlament den Nachfolger von Ueli Maurer (SVP) zuerst bestimmt. Setzt sich Rösti durch, ist Allemann Geschichte

So gesehen herrscht in Basel bereits Fasnacht. Wir sind Bundesrat. Wenn nicht Novartis (und Roche) wie Schwefelgeruch in der Luft hingen, die Linke einatmen.
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Und somit kommt die SVP ins Spiel. Für linke Strategen, die Herzog verhindern wollen, wird Rösti unwählbar, was bedauerlich ist aus linker Sicht,
  • zumal Rösti seinerseits bei SP und selbst Grünen wohlgelitten ist
  • ein formbarer Berner, meinen sie, was heisst, ein Etatist, wie viele Berner seit der Schlacht von Laupen (1339)

Denn nur ohne eine Wahl von Rösti hat Allemann überhaupt Aussichten auf den Einzug in die Landesregierung. Sollte die SP – oder Teile davon – also Rösti verschmähen, in der Absicht, sich damit auch Herzog zu entledigen und Allemann den Weg zu bahnen, wird das Verhalten der SVP interessant:
  • Rösti, dessen Wahl lange wie ein No-Brainer wirkte, erfreut sich in der SVP ebenfalls eines zusehends ambivalenten Rufes
  • Die Weltwoche wirft ihm zu viele Ämtli vor, was manche SVPler verunsichert hat: Sie fragen sich: Und was meint Herrliberg dazu?

Insbesondere in Zürich sorgt auch seine ethnische Herkunft für Gesprächsstoff:
  • «Nichts gegen Albert», sagt mir ein Zürcher SVP-Nationalrat, «aber er ist ein Berner», also ein Etatist seit Beginn des Holozäns (ca. 9000 vor Christus)
  • Wogegen Hans-Ueli Vogt, der Zürcher Kandidat, einer der besten Wirtschaftsjuristen des Landes ist, worin das Wort «Wirtschaft» vorkommt, besser: Privatwirtschaft

Ich komme zum Schluss:
  • Die SVP dürfte morgen ein Zweierticket beschliessen: Rösti und Vogt
  • Die SP wird morgen festlegen, dass sie der Bundesversammlung ein Zweierticket unterbreiten will, das nur Frauen vorsieht. Eine Woche später werden Herzog und Allemann nominiert

Da das Parlament allerdings nicht nur aus SP und SVP besteht, kommt es am Ende genauso auf die Mitte und den Freisinn an (und ein wenig auf die Grünen sowie die GLP). Da ich davon ausgehe, dass die meisten Bürgerlichen Herzog vorziehen, und die Mitte und die FDP eher auf Rösti setzen, stelle ich folgende Prognose, im Wissen, dass ich einer der schlechtesten Prognostiker aller Zeiten bin: Eine Woche vor der Abwahl von Christoph Blocher habe ich in der Weltwoche geschrieben: Die Abwahl findet nicht statt
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Nostradamus (1503-1566). Vater aller Prognostiker. Über Bundesratswahlen liess er sich nicht vernehmen.
Unbelehrbar, stur, rechthaberisch: Wenn ich mit meiner Frau in Streit gerate, was vorkommt, dann sind das die Vorwürfe, die ich höre. Sie sind nicht ganz falsch. Dennoch sage ich voraus:
  • Zuerst wird Rösti gewählt
  • Dann Herzog

Ebenso denkbar:
  • Zuerst wird Vogt gewählt
  • Dann Allemann

Wer sich nun fragt: Hää? Dem lege ich ans Herzen, was Nostradamus, der Vater aller Prophezeiungen, einst erstaunlich präzise vorausgesagt hatte: «Siehe, dass es nicht möglich ist, Dir durch Geschriebenes zu hinterlassen, all jenes was durch den Zahn der Zeit ausgelöscht wird: Denn das Erbwort der geheimen Prophezeiungen wird in meinem Magen eingeschlossen sein.» Ich wünsche Ihnen einen hellsichtigen Tag Markus Somm P.S. Ich habe es gestern und vor einer Woche versäumt, zu meinen Memos über den Sonderbundskrieg Literaturangaben zu machen. Das hole ich hiermit nach: Joseph Jung, Hg., Einigkeit, Freiheit, Menschlichkeit. Guillaume Henri Dufour als General, Ingenieur, Kartograf und Politiker, Zürich 2022. Erwin Bucher, Die Geschichte des Sonderbundskrieges, Zürich, 1966. Rolf Holenstein, Ochsenbein. Erfinder der modernen Schweiz, Zürich 2016.

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