Viola Amherd will das Rahmenabkommen retten – für die SP. Steht uns eine zweite Widmer-Schlumpfisierung bevor?

image 15. Mai 2021, 04:00
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Offenbar hat Viola Amherd am vergangenen Mittwoch versucht, das Rahmenabkommen doch noch in Sicherheit zu bringen. Laut NZZ schlug sie vor, der EU bei der sogenannten Unionsbürgerrichtline nachzugeben. Wie weit die Bundesrätin von der Mitte dabei gehen wollte, ist offen, doch im Grunde spielt das auch keine Rolle, da der Widerstand gegen diese Richtlinie grundsätzlicher Natur ist. Es geht nicht um Details, wo wir etwas beweglicher sein könnten, sondern ums Prinzip. Wir sind nicht Mitglied der EU

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