Verwaltungsdurcheinander bei den Covid-Beschaffungen

Verwaltungsdurcheinander bei den Covid-Beschaffungen

Kaum war die Pandemie da, war die Bundesverwaltung mit den Beschaffungen überlastet. Zum Zug kam deshalb schon früh die Armee, die eigentlich die letzte Ressource des Landes sein sollte - und nicht die erste.

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von Serkan Abrecht am 16.3.2021, 15:29 Uhr
Im Auftrag des BAG: Ein Mitarbeiter der Armeeapotheke bei der Herstellung von Desinfektionsmitteln. Bild: VBS/DDPS
Im Auftrag des BAG: Ein Mitarbeiter der Armeeapotheke bei der Herstellung von Desinfektionsmitteln. Bild: VBS/DDPS
550 Millionen Hygienemasken. So viele sollte die Armeeapotheke im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit (BAG) beschaffen. Das war zu Beginn der Krise im Frühling bis Sommer 2020. Die Armeeapotheke war mit diesem Auftrag überlastet. Gerade einmal 250 Stellenprozente für den Bereich «Beschaffungen» hatte die kleine Apotheke in Ittingen damals. Deshalb machte sie Fehler: Man kam nur langsam voran, Hygienemasken wurden für teures Geld eingekauft. Weder sei das notwendige Personal noch das Know-How vorhanden gewesen, liess sich der Chef der Armeeapotheke Dan Aeschbach an einer Pressekonferenz zitieren. Doch wie konnte es dazu kommen?
Das BAG ist die «federführende Facheinheit» während einer Pandemie. So steht es im Pandemieplan, den das BAG 2018 veröffentlicht hat. Ein weiterer wichtiger Akteur ist das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL), das bei Guy Parmelins (SVP) Wirtschaftsdepartement angesiedelt ist. Das BWL ist gemäss Pandemieplan für die «Sicherstellung der Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern» verantwortlich. Nach Ausbruch der Krise wurde ersichtlich, dass das BAG mit der neu entstandenen Aufgabe überfordert war und das BWL jahrelang zu wenig für die Notfallvorsorge getan hat. Die Defizite der beiden Schlüsselämter zeigten sich vor allem bei der Schutzmaskenbeschaffung.
Die Schweiz hatte zu Beginn der Krise eine erdenklich schlechte Ausgangslage. Wie die «Weltwoche» berichtete, verfügte der Bund im Frühjahr 2020 lediglich über ein kleines Pflichtlager mit 180 000 Hygienemasken. Dass dies nicht ausreichend ist, wusste der Bund bereits 2016. Da schrieb er in einem Bericht: «Die Vorräte an Schutzmasken und Untersuchungshandschuhen in der Schweiz für den Fall einer Pandemie sind ungenügend.» Dieser Missstand führte dazu, dass das BAG lange zögerte, eine Maskenpflicht einzuführen oder auch nur eine Empfehlung fürs Maskentragen abzugeben. Anfangs wurde der Nutzen von Hygienenmasken sogar bestritten, wohl darum, weil keine vorhanden waren. Im Hintergrund jedoch versuchte man so rasch wie möglich Masken zu beschaffen. Doch wer kann das in der Verwaltung? Anscheinend nur die Armee.

«Mangels Alternativen in anderen Ämtern, hat der Bundesrat die Armeeapotheke mit den Beschaffungen beauftragt.»

Divisonär Thomas Kaiser, Kommandant Logistikbasis der Armee.

Am 13. März 2020, zu Beginn der Krise, beauftragte der Bundesrat die Armeeapotheke mit der Beschaffung von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen. Für die Beschaffungen von Arzneimitteln wurden das BAG und das BWL verantwortlich gemacht. Die Armeeapotheke wurde vom Bundesrat de facto zur Landesapotheke gemacht. Was üblicherweise Jahre dauert, Gesetzesänderungen und die Zustimmung des Parlaments, geschah innerhalb eines Tages. Via Verordnung. Die Armee sollte in einer solcher Situation eigentlich die letzte Institution, auf die der Bundesrat zurückgreift - und nicht die erste.
Keine Alternative zur Armee?
Weshalb war dies nötig? Das BAG sagt dazu: «Es ist in der Tat so, dass die gesetzlichen Zuständigkeiten für die Beschaffung von Arzneimitteln und die Koordination mit den bestehenden Aufgaben der Landesversorgung (BWL) im Hinblick auf den Materialbedarf gewisse Fragen offen liessen. Deshalb hat der Bundesrat zur Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit wichtigen medizinischen Gütern spezifische Massnahmen angeordnet und Zuständigkeitsfragen präzisiert.» Die Armee ist deutlicher: «Mangels Alternativen in anderen Ämtern, hat der Bundesrat die Armeeapotheke mit den Beschaffungen beauftragt», sagte Divisionär Thomas Kaiser, Chef der Logistikbasis der Armee, im Rahmen einer Pressekonferenz.
Dass die anderen Bundesämter keine Alternative für die Beschaffungen darstellten, zeigte sich im Juni 2020 mit der Covid-Verordnung 3 des Bundesrats. Darin werden das BWL und das BAG plötzlich vom Auftrag der Arzneimittelbeschaffung «befreit». Die Armeeapotheke musste nun alle Beschaffungen vornehmen, was die kleine Apotheke fast zum Kollaps brachte. «Die Mitarbeiter der Armeeapotheke waren erschöpft», sagte Divisionär Kaiser. Deshalb habe man Dutzende Mitarbeiter aus der Logistikbasis hinzugezogen, um die Leute bei der Apotheke zu entlasten. Das übliche Auftragsvolumen sei innert Tagen auf das 150-fache angestiegen. Zeitgleich zum Assistenzdiensteinsatz der Armee kamen noch weitere Beschaffungen dazu, welche die Armeeapotheke übernehmen musste. Es ging nicht nur um Hygienemasken, sondern um Güter für das gesamte zivile Gesundheitswesen: Operationsschürzen, Schutzanzüge, Schutzbrillen, Desinfektionsmitteln, Arzneimittel, Analysegeräte, Testkits, Laborgeräte, Transportmedien, Beatmungsgeräte und das Impfstoff-Zubehör.
Wer übernimmt die Verantwortung?
Die Armeeapotheke übernimmt alle Beschaffungen im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit. Das heisst, das BAG beauftragt die Armeeapotheke, was und welche Mengen eingekauft werden müssen. Wenn es dabei zu Schwierigkeiten kommt, ist es die Armee, die medial und politisch den Kopf hinhalten muss. Nicht das BAG, obwohl dort die Verantwortung liegt, und das gemäss Pandemieplan sogar federführend ist.
Ein Beispiel: Wie der «Blick» berichtete, hatte das BAG zu Beginn der Pandemie zu viele Hygienemasken bestellt, weshalb einige Millionen immer noch in den Lagern liegen - und möglicherweise vernichtet werden müssen. Für diese Fehlplanung musste sich die Armee rechtfertigen. Das ist gemäss BAG auch richtig so: «Die Armeeapotheke beschafft, lagert und verteilt. Dementsprechend macht es durchaus Sinn, dass die Informationen von jener Stelle kommen, die darüber verfügt.»
Die heisse Kartoffel: Sie wurde herumgereicht - und liegt seit März 2020 bei der Armee.
Im Leitsatz zum Pandemieplan zitiert Alain Bersets Bundesamt Benjamin Franklin: «If you fail to plan, you are planning to fail.» Genau dies ist geschehen. Dan Aeschbach, Leiter der Armeeapotheke, bezeichnete die Situation während der Pandemie an einer Pressekonferenz im Februar so: «Es war wie eine Operation am offenen Herzen eines Patienten mit multiplem Organversagen, der gerade einen Marathon läuft.»

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