Feusi Fédéral
Thomas Hefti: «Wir sind Bürger, nicht Untertanen», Ep. 61
Der Präsident des Ständerates über seinen Heimatkanton Glarus, was den Freisinn und die Schweiz ausmacht, was das mit der EU zu tun hat – und warum er Reformen des Ständerates oder des Ständemehrs ablehnt.
Thomas Hefti stammt aus einer bekannten Glarner Politikerfamilie. Der Vater war Ständerat, der Grossvater Regierungsrat und ein Urgrossvater sogar Bundesrat. Am Esstisch wurde immer politisiert. Insofern sei er schon in die Politik hineingeboren, sagt Hefti. Als Bube begleitete er seinen Vater an die Landsgemeinde und hörte den Voten zu. Er habe zwar nicht alles verstanden, erinnert er sich, aber er war gerne dabei. «Der Ring gibt ein Gemeinschaftsgefühl.»
Schleichend zum Freisinn
Zum Freisinnigen sei er «schleichend» geworden. Er sei kein Revolutionär gewesen und seine freisinnige Familie habe ihn natürlich geprägt. Bei seinem Grossvater in Zürich habe er gelernt: «Liberal ist, wenn man die Leute machen lässt, ihnen Freiheiten lässt, aber sie dafür die Verantwortung tragen.» Der Staat soll die Menschen nicht unnötig einschränken, umgekehrt müssten sie Selbstverantwortung übernehmen. «Ein liberaler Staat lässt die Leute ihre Fähigkeiten entwickeln und vertraut ihnen, dass sie vernünftig sind und dass sie etwas aus ihrem Leben machen.»
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Was sind die Eigenheiten der Schweiz, die das möglich machen? Hefti zögert nicht lange: «Die starke Machtbeschränkung, einerseits horizontal mit zwei Parlamentskammern und mit dem Referendum, dann aber auch die horizontale Teilung in Bund, Kantone Gemeinden.» Das habe dazu geführt, dass die Menschen viel mitmachen und mitbestimmen könnten, und nicht nur alle fünf Jahre ein Parlament wählen könnten. «Wir sind Bürger, nicht Untertanen.»
Schwieriges Verhältnis zur EU
Deshalb gebe es Barrieren gegen zentrale Gesetzgebung. «Wir wollen diese Rechte bewahren.» Das sei der Grund, weshalb wir es so schwierig hätten im Verhältnis mit der Europäischen Union, und schwer hätten, näher an die EU zu rücken, geschweige denn ihr beizutreten.
Doch die Entwicklung zum Zentralismus gibt es doch auch in der Schweiz? Es gebe diesen Trend, Aufgaben dem Bund zu übertragen, sagt Hefti. Der Bund arbeite dabei oft mit Geld. Er bezahle und wolle dann auch sagen wofür. «Ich wünschte, die Kantone wären etwas immuner dem gegenüber.»
Der Föderalismus ist Thomas Hefti wichtig. Statt von «Flickenteppich» würde er eher davon reden, dass damit bürgernahe Lösungen möglich werden. Das Ständemehr und der Ständerat seien gewachsene Institutionen und Ausdruck dieses Föderalismus. Man müsse damit leben, dass in wenigen Fällen die Stände den Ausschlag geben würden.
