Löli des Tages (w/m/d)

Fabian Molina, Meister der Widersprüchlichkeit

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09.04.2025
Nationalrat Fabian Molina will sicherheitspolitisch mitmischen, ohne aufzurüsten. Bild: Keystone
Nationalrat Fabian Molina will sicherheitspolitisch mitmischen, ohne aufzurüsten. Bild: Keystone

Das ist passiert: Die SP hat in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates die Armeebotschaft 2025 abgelehnt. Auch im Parlament wird man sie bekämpfen. Die Vorlage des Bundesrates sieht Beschaffungen von 1,5 Milliarden Franken vor, darunter 850 Millionen für ein neues, radargestütztes Artilleriesystem. Genau dies ist SP-Nationalrat Fabian Molina ein Dorn im Auge. «Die Mitte-Rechts-Mehrheit möchte der Armee abermals riesige Summen zuführen, ohne dabei auch nur die geringste Vision für ihre langfristige Entwicklung zu haben», sagt er gemäss einer Medienmitteilung der SP.
 

Der Löli-Faktor: Dass die Beschaffung eines kleinen, aber modernen Artilleriesystems dazu dient, die Kompetenzen für diese Waffengattung zu erhalten (aber nicht mehr), interessiert Molina nicht. Ebenso wenig kümmert er sich um die Tatsache, dass die Beschaffung seit langem geplant ist und exakt auf einer Vision einer glaubwürdigen Armee gründet. Vollends widersprüchlich wird die Position des selbsterklärten Geopolitikers, die Schweiz solle sich bei der «europäischen Sicherheitsarchitektur» aktiv einbringen. Womit wohl? Mit einer Armee ohne Ausrüstung? Das einzige Rüstungsprogramm, das Armeeabschaffer Fabian Molina wohl befürworten würde, wäre die Beschaffung mit Trachten, denn als «Trachtenverein» hat er die Armee letztes Jahr bezeichnet. Wieso überlässt die SP die Sicherheitspolitik ausgerechnet ihrem unglaubwürdigsten Exponenten?
 

Wie er es wieder gut machen kann: Man soll die Hoffnung nie aufgeben, nicht einmal bei einem Fabian Molina. Er könnte sich den (wenigen) Vernünftigen in der SP-Delegation – zum Beispiel Nationalrätin Priska Seiler-Graf – in der Sicherheitspolitik anschliessen und anerkennen, dass sich die Zeiten geändert haben. Vor allem, wenn man sicherheitspolitisch in irgendeiner «Architektur» mitmachen will – selbst wenn es diese noch gar nicht gibt.

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