System Amherd: Walliser und Frauen statt Offiziere

System Amherd: Walliser und Frauen statt Offiziere

Mit der Entlassung des NDB-Chefs macht Bundesrätin Viola Amherd (Mitte) Ernst mit der Schaffung einer möglichst Offiziers-freien Zone in ihrem Departement. Eine Analyse.

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von Serkan Abrecht am 26.5.2021, 04:00 Uhr
Hat scheinbar Mühe mit Offizieren: Verteidigungsministerin Viola Amherd (die Mitte). Bild: VBS
Hat scheinbar Mühe mit Offizieren: Verteidigungsministerin Viola Amherd (die Mitte). Bild: VBS
Im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) herrscht Unruhe und Unsicherheit. Den jüngsten Rauswurf von Nachrichtendienstchef und Divisionär Jean-Philippe Gaudin hat Viola Amherds (Mitte) Mitarbeiter aufgeschreckt. Das berichten mehrere voneinander unabhängige Quellen dem «Nebelspalter».
Der Anlass für die «einvernehmliche» Trennung ist unklar. Der «Tages-Anzeiger» spekuliert, dass es mit der Crypto-Affäre zu tun gehabt habe. Dabei ging es um die Zuger Crypto AG, die für ausländische Nachrichtendienste Chiffriergeräte manipuliert haben soll. Dass dieser Skandal Anlass für die Trennung von Gaudin ist, scheint allerdings unwahrscheinlich. Zumal er seine Chefin schon frühzeitig über den Crypto-Fall informiert hatte. Und offenbar ist Gaudin mit einer hohen Abgangsentschädigung abgefunden worden, so hoch, wie man sie nur erhält, wenn man sich nichts hat zuschulden kommen lassen. Die Bundespersonalverordnung erlaubt eine Entschädigung von maximal einem Jahreslohn. Gaudin wurde diese Summe von gut 300'000 Franken gewährt, wie der Nebelspalter aus gut unterrichteten Kreisen weiss.
Gaudins Rauswurf ist eine Folge des von Frau Amherds immer wieder angesprochenen «Kulturwandels». Es gibt jedoch im VBS verschiedene Auffassungen über diesen «Kulturwandel». Für Armeechef Thomas Süssli bedeutet er «flache Hierarchien». Bundesrätin Amherd versteht darunter wohl eher ein «Ausmisten». Die Offiziere haben einen äusserst schweren Stand im Bundeshaus Ost. Der Armeestab sieht die Chefin selten bis gar nie, wie aus dem Departement zu hören ist. An den Kaderrapporten ist sie auch nicht anzutreffen. Scheinbar will Amherd mit Offizieren nicht viel zu tun haben.

Vorteil Walliser

So wurden zahlreiche wichtige Positionen nicht von Personen mit militärischer Erfahrung besetzt, sondern mit Parteikollegen und mit Frauen. Viola Amherds engste Vertraute und persönliche Beraterin ist Brigitte Hauser-Süess, ehemalige Präsidentin der Mitte Oberwallis, die gerne betont, dass sie gerne im «Hintergrund» arbeite. Heisst das: die Strippen zu ziehen? Militärische oder sicherheitspolitische Erfahrung weist sie sie keine auf.
Amherds persönliche Mitarbeiter sind Daniel Floris und Sandrine Bossy. Sie stammen wie Amherd aus dem Wallis. Floris war für die Mitte tätig. Militärische Erfahrung? Keine. Ihr Generalsekretär Toni Eder, ebenfalls Mitte, kennt das VBS ebensowenig. Allein Amherds militärischer Berater ist noch Berufsoffizier. Divisionär Melchior Stoller gilt als ihr Verbindungsoffizier zur Armee.
Ein weiteres Beispiel für ihre eigenwillige Personalpolitik stellt die Ernennung des Chefs der neu geschaffenen Cyber-Abteilung in ihrem Generalsekretariat dar: Roger Michlig. Er verfügt über keinerlei militärischen Kenntnisse aus dem Berufsoffzierskorps, geschweige denn über Erfahrung im Bereich Cyber oder Informatik. Stattdessen ist auch er ein Walliser und bei der Mitte.

«Während mehr als 30 Jahren hatte ich das grosse Privileg und die Ehre, meinem Land zu dienen und am Schutz der Schweiz und deren Einwohner teilzuhaben. Meinem Land zu dienen ist ein integraler Teil meiner DNA.»

Jean-Philippe Gaudin, Direktor NDB.
Entscheidender als militärische Erfahrung sind für Amherd offenbar Geschlecht, Herkunft und Parteizugehörigkeit. Die Leitung Sicherheitspolitik hat mit Pällvi Pulli ebenfalls eine Frau inne. Darüber hinaus beförderte Amherd die einzige Frau mit Generalsrang, Divisionär Germaine Seewer (eine Walliserin), zur Kommandantin der Höheren Kaderausbildung der Armee (HKA). Es handelt sich um eine renommierte Position, begehrt besonders bei Berufsoffizieren, weil der HKA auch die Generalstabsschule unterstellt ist. Seewers Vorgänger, Divisionär Daniel Keller, der als fähiger HKA-Kommandant anerkannt war, wurde versetzt. Er ist jetzt Kommandant der Territorialdivision 2. Das wird als ein Abstieg betrachtet.
Viola Amherd schafft sich eine Welt, in der Offiziere nicht mehr allzu präsent sind. Darauf deutet auch der Rauswurf von Jean-Philippe Gaudin hin. Der Waadtländer Berufsoffizier galt als ruppiger, aber umgänglicher und souveräner NDB-Chef – mit viel sicherheitspolitischem und militärischem Know-How. Zuvor war er bereits Chef des Militärischen Nachrichtendienstes gewesen. Der Leistungsausweis stimmte. Sein Umgangston gefiel der Chefin anscheinend aber nicht. Verfügte er über zu viel «toxische Männlichkeit», wie selbsternannte Feministinnen den kumpelhaften Umgangston unter Männern gerne brandmarken?
Natürlich wird der «Kulturwandel», den Amherd angekündigt hat und nun rabiat vollzieht, von Presse und Politik gefeiert. Die alte, verhockte Garde von Offizieren aus dem Kalten Krieg werde herausgeputzt, heisst es anerkennend. Weg mit Kampfexperten und Patrioten – her mit den Managerinnen und Politikern. Nun schafft sich ausgerechnet die Chefin des Militärdepartements eine möglichst Militär-freie Zone.
Ob auf Gaudin ein Offizier folgen wird, erscheint unwahrscheinlich. Im VBS wird bereits Juliette Noto als mögliche Nachfolgerin gehandelt. Die Ostschweizerin ist die erste Frau in der Direktion des Nachrichtendienstes und hat sich bei der Bundesanwaltschaft einen Ruf als harte Terrorismus-Bekämpferin erarbeitet. Ihre Ernennung würde zu Amherds Personalpolitik passen.

Wenig Interesse an den eigenen Aufgaben

Für Sicherheitspolitik interessiert sich Bundesrätin Amherd wenig, wie man aus dem VBS vernimmt. Das machte sie jüngst im Februar bei der Vorstellung des sicherheitspolitischen Berichtes klar. Besonders wichtig, sagte Amherd bei der Medienkonferenz zum Bericht, sei ihr die Reduktion von umweltschädlichen Emissionen. Dass daran gedacht werden muss, mag zu Zeiten des Klimawandels legitim sein. Aber als erste Priorität?
Einzig beim Kampfjet, einem Geschäft, das sie von ihrem Vorgänger geerbt hatte, war sie bisher wirklich gefordert. Nach dem Kampfjet steht jedoch die komplette Modernisierung der Bodentruppen an, die weitere Milliarden an Steuergeld kosten wird. Doch dieses heisse Eisen hat Amherd bislang nicht angefasst. Als «Landesmutter», so befand der ehemalige SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz einmal, sei es für Amherd leichter, umstrittene Geschäfte im Parlament durchzubringen, als seinerzeit für ihre Vorgänger von der SVP. Aber ausser beim Kampfjet foutiert sich Amherd bislang um die Auseinandersetzung mit wirklichen sicherheitspolitischen Fragen wie etwa der Truppen-Modernisierung oder der Alimentierung. Auch hat die Verteidigungsministerin bisher kein sicherheitspolitisches Grundsatzreferat vorgelegt. Man weiss nicht, wo sie steht. Dabei ist die Weiterentwicklung der Armee (WEA) im vollen Gange. Von einem Abschluss ist sie noch weit entfernt.
Amherd sitzt zwar fest im Sattel. Indem sie aber so viele Berufsoffiziere vor den Kopf stösst, und dieser Eindruck stellt sich ein, sobald man sich im VBS umhört, dürfte sie sich das Leben unnötig schwer machen. Das Risiko ist beträchtlich. Bereits in der Vergangenheit haben es gestandene Generäle erfolgreich geschafft, am Stuhl eines Bundesrats zu sägen.

Gaudins Abschiedsworte

Jean-Philippe Gaudin lässt in seinem Abschiedsbrief an die Mitarbeiter, der dem «Nebelspalter» vorliegt, Kritik an Bundesrätin Viola Amherd durchsickern: «Die Menschen, die mich kennen, bezeichnen mich als einen aufrichtigen Mann. Und in der Tat ist die Aufrichtigkeit ein essentieller Wert für mich, der mir zu einer Lebensregel geworden ist. Leider kann man diesen Wert den anderen aber nicht aufzwingen. Ich sprach mich immer klar, deutlich und ehrlich aus. Leider muss ich jedoch feststellen, dass dieser Wert heute immer seltener wird.»
Auch der Patriotismus eines Waadtländer Offiziers offenbart sich in Gaudins letzten Worten an seine Mitarbeiter: «Während mehr als 30 Jahren hatte ich das grosse Privileg und die Ehre, meinem Land zu dienen und am Schutz der Schweiz und deren Einwohnerinnen und Einwohner teilzuhaben. Meinem Land zu dienen ist ein integraler Teil meiner DNA.» Er habe immer den Pflichten statt den Ansprüchen, dem gemeinsamen Auftrag statt dem persönlichen Interesse, der Verantwortung statt der Macht den Vorrang gegeben. Gaudin schliesst seinen Brief: «Die gemeinsam erreichten Ziele werde ich immer in lebendiger, berührender und bereichernder Erinnerung behalten. Ihr Direktor, Jean-Philippe Gaudin.» Was er Amherd zuletzt mitgeteilt hat, ist nicht bekannt.

Korrektur: In einer vorherigen Version des Artikels war von Divisionär Hans Keller die Rede. Gemeint ist natürlich Daniel Keller. Wir entschuldigen uns für den Fehler. sa

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