SP macht Kehrtwende bei der Armee: «Wir haben uns getäuscht»
Die SP will ihre Sicherheitspolitik ändern. Sie will Panzer und Artillerie doch nicht abrüsten. Grund ist die russische Invasion in die Ukraine. An der Initiative gegen den neuen Kampfjet hält die Partei fest.
Sollen unbedingt weiter betrieben werden: Schweizer Soldaten inspizieren einen Kampfpanzer Leopard 2 der Armee. Bild: Keystone-SDA
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Die Mitglieder der sicherheitspolitischen Kommission (SiK) der SP wollen sich am 9. März beraten wie man in den kommenden Sitzungen der SiK den Armeeauftrag zukünftig anpassen könnte. Ziel ist, dass das Szenario des «territorialen Angriffskrieges» wieder höherer gewichtet wird. Deshalb müsse die Schweiz schauen, dass Panzer, Schützenpanzer und Artillerie der Armee nicht abgerüstet werden.