Somms Memo

Geht der Freisinn unter, wenn er den Zürcher Ständeratssitz verliert? Nachrichten aus dem Jurassic Park

image 21. Juni 2022, 10:05
Dinosaurier beim Entspannen, (Ausschnitt aus dem Film Jurassic World).
Dinosaurier beim Entspannen, (Ausschnitt aus dem Film Jurassic World).
Die Fakten: Ständerat Ruedi Noser tritt zurück, der Zürcher Freisinn will mit Regine Sauter seinen Sitz verteidigen.

Warum das wichtig ist: Der Zürcher Freisinn war einmal die mächtigste Partei der Schweiz. Das ist lange her. Verliert sie ihren Ständerat, sähe das aus wie der endgültige Untergang.


Wenn man über die grossen Zeiten des Zürcher Freisinns schreibt, dann wirkt das manchmal wie ein Versuch über Paläontologie, man schreibt über:
  • Sauropoden, jene friedlichen, aber riesigen Pflanzenfresser mit dem langen Hals, die unübersehbar durchs Bundeshaus zogen
  • oder die Schildträger, gepanzerte Ungetüme, die jeden linken Vorstoss niedertraten
  • natürlich kam ab und zu auch ein Tyrannosaurus Rex vor, Politiker, die in Bern so viel Angst und Schrecken verbreiteten, dass selbst Bundesräte sich vor ihnen in Acht nahmen

Kurz, freisinnige Politiker aus Zürich übten zuweilen sehr viel Einfluss aus, zumal sie stets über eine Standleitung zu den massgebenden Konzernen des Landes verfügten:
  • weil sie sie gerade selbst führten, wie etwa ein Peter Spälti (Winterthur Versicherung) und ein Ueli Bremi (Kaba, Schweizer Rück)
  • oder in den Wirtschaftsverbänden den Ton angaben, wie etwa Heinz Allenspach, (Arbeitgeberverband) oder Richard Reich (Wirtschaftsförderung)

Und zweitens – ist das lange her. Wenn ich an diese Namen denke, dann sprechen wir von den späten 1980er Jahren, kurz bevor der Kalte Krieg endete.
Seither hat diese Zürcher Freisinnigen ein ähnliches Schicksal ereilt wie die Dinosaurier, wenn auch das Aussterben viel langsamer vor sich ging, kein Meteorit schlug ein, sondern Christoph Blocher und seine SVP.
Dabei starben die Freisinnigen zwar nicht gerade aus, aber sie schrumpften, sie verloren an Gewicht, aus den Dinosauriern wurden Säugetiere.
  • 1979 kam die FDP bei den Nationalratswahlen im Kanton Zürich auf einen Anteil von 22,4 Prozent (SVP: 14,5 Prozent)
  • 2007: 13,2 Prozent (SVP: 33,9)
  • 2019 waren es 13,7 Prozent (SVP: 26,7)
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Die Zahlen sind das eine, das andere natürlich die Persönlichkeiten. Was die meisten Parteien heute plagt, verfolgt auch den Zürcher Freisinn. Viele Schweizer Politiker sind faktisch Berufspolitiker geworden, was ihnen oft das Charisma von unkündbaren Oberassistenten verleiht.
Keine Menschen mit Kanten und Ecken, aus Fleisch und Blut, die manchmal Dinge sagen, die die halbe Schweiz aufregen, während der andere Teil vor Freude in Tränen ausbricht. Vielmehr sehen wir:
  • Surfer auf den Wellen der Meinungsumfragen
  • Buchhalter der Vernehmlassung und Fans des Differenzbereinigungsverfahrens
  • Kurz, Politiker, die oft wie Automaten sprechen und wie Roboter denken

Ruedi Noser, ein IT-Unternehmer, der in dieser Hinsicht weniger künstlich wirkte als der Durchschnittspolitiker, wofür sicher auch sein weicher Glarner Akzent sorgte, ein Politiker auch, der manchmal wirklich liberal, sprich: wirtschaftsliberal stimmte, dann aber wieder interventionistisch oder unzuverlässig, war dennoch ein sicherer Wert für den Freisinn.
Nie musste man ernsthaft Angst haben, mit ihm einen Ständeratssitz einzubüssen. Seit 2015 sass er für den Kanton Zürich in der kleinen Kammer, nun, 2023, tritt er zurück, wie er gestern der Öffentlichkeit mitteilte.
Regine Sauter, Nationalrätin und Direktorin der Zürcher Handelskammer, will seinen Sitz verteidigen. Auch dieser personelle Vorentscheid des Vorstandes der FDP wurde gestern bekannt, im August entscheiden die Delegierten der Partei.
Kommt das gut?
Was immer ich über den Politiker der Gegenwart gesagt habe, vieles davon scheint auf Sauter zuzutreffen:
  • Wenn man ihren Lebenslauf studiert, dann überwiegen die risikolosen Ausflüge in die Verwaltung und die Verbandswelt
  • Gewiss, die Zürcher Handelskammer ist eine bedeutende Institution der Wirtschaft. Wer sie führt, lernt sie kennen, und doch ist es etwas anderes, wenn man selbst erlebt hat, was es heisst, vom Markt abzuhängen, Kunden nachzurennen, sich vor dem Bankrott zu fürchten, eine Rezession zu überstehen
  • Sauter Who? Obwohl sie nun seit 2015 im Nationalrat politisiert, hat man von ihrer Politik bisher wenig gespürt. Oder erinnern Sie sich an den letzten Shitstorm, den sie ertragen hat? Nicht, dass das ein Kriterium wäre, aber auch von einem sagenhaften politischen Durchbruch, einem mutigen, brutal liberalen Vorschlag, einer originellen Idee ist uns wenig zu Ohren gekommen

Mit anderen Worten, Regine Sauter dürfte es schwer haben, Ständerätin zu werden, zumal die Partei der freisinnigen Rache, die SVP, nie besonders warm geworden ist mit ihr. Zwar brachte Sauter die SVP sicher weniger gegen sich auf als Noser, meistens ein EU-Freund, doch vom sprichwörtlichen Hocker reisst auch sie niemanden im Zürcher Weinland oder in der Zürcher Agglomeration, wo die SVP vorherrscht. Zu kühl, zu elegant, zu geschmeidig.
Natürlich könnte Sauter auch darauf setzen, mit der Linken zu gewinnen. Undenkbar oder erfolglos muss diese Strategie nicht sein. Noser gelang es. Doch die Zeiten sind andere.
Wenn jetzt die GLP antritt, vielleicht mit ihrer Berner Fraktionschefin Tiana Angelina Moser, dann Gute Nacht, selbst die Grünen könnten Sauter bedrängen.
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Seit 1848 hat der Zürcher Freisinn, sowie dessen Vorgängerparteien, die Demokraten und die Liberalen, insgesamt 28 Ständeräte nach Bern geschickt, ein Rekord, fast jedes Jahr war die FDP in der kleinen Kammer vertreten, seit 1983 ohne Unterbruch.
Wäre es der Untergang, wenn Nosers Sitz verloren ginge? Könnte, sollte, müsste. Ich weiss es nicht. Immerhin wirkte es so. Finis Freisinn.
Auch die Dinosaurier kehrten übrigens nie mehr zurück. Ausser im Film Jurassic Park von Steven Spielberg. Vielleicht kann die FDP daraus etwas lernen.
Als ein Kritiker sich im Film darüber beklagt, dass die geklonten Dinosaurier so unrealistisch blutlüstern geworden sind, entgegnet der leitende Genetiker Dr. Henry Wu:
«Sie verlangten nicht mehr Realität, sondern mehr Zähne!»

Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Tag Markus Somm

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