Somms Memo #74 - Ist dieser Präsident noch bei Verstand? Anmerkungen zu Joe Biden

31. März 2022 um 10:00

Joe Biden, Präsident der USA, in Polen.

Warum das wichtig ist: In Krisenzeiten kommt es auf einzelne Politiker noch mehr an als sonst. Je öfter Biden sich verspricht, desto gefährlicher, weil risikobereiter wird Putin. Er hält den US-Präsidenten für schwach.

Als Joe Biden letzte Woche Europa besuchte, kam es drei Mal vor, dass er in aller Öffentlichkeit vom Skript abwich, den seine Leute vorbereitet hatten:

in Rzeszów (Polen) traf er Soldaten der 82nd Airborne Division und teilte ihnen mit, dass sie bald in die Ukraine verlegt würden – wovon keine Rede sein konnte. Denn es hätte Krieg mit Russland bedeutet. Das Weisse Haus dementierte grossflächig
in Brüssel wurde er an einer Pressekonferenz gefragt, wie die Nato reagieren würde, wenn Russland chemische Waffen einsetzte: «It would trigger a response in kind», sagte Biden, wobei die Wendung «in kind» heikel war. Auf Englisch hiesse das, man würde mit den identischen Mitteln zurückschlagen, also mit chemischen Waffen. Das Völkerrecht verbietet diese Waffen, und gemäss Angaben des Pentagons besitzen die USA auch keine solchen Waffen – noch würden sie je davon Gebrauch machen. Dazu haben sich die USA in einem internationalen Abkommen verpflichtet. Das Weisse Haus dementierte umgehend
in Warschau hielt Biden eine Rede, worin er viele richtige und kluge (und im Voraus geschriebene) Dinge sagte, dann aber ignorierte er das Manuskript und rief mit Blick auf Putin: «For God’s sake, this man cannot remain in power!» Womit der Präsident der Vereinigten Staaten die Entfernung des Präsidenten der Russischen Föderation von dessen Amt als offizielle Politik seines Landes verkündete. Das letzte Mal, dass ein US-Präsident Ähnliches verlangt hatte, kam 2015 vor, als Barack Obama forderte: «Assad must go!» Er meinte den syrischen Präsidenten Baschar Hafiz al-Assad. Der ist 2022 immer noch im Amt. Regime Change, wie das die Amerikaner nennen, Machtwechsel, gehört jedenfalls nicht zu den populärsten und auch nicht erfolgreichsten Projekten der amerikanischen Aussenpolitik, weder im eigenen Land noch weltweit. Das Weisse Haus dementierte – noch bevor Joe Biden sein Flugzeug bestiegen hatte, um nach Amerika zurückzufliegen.

Vier Tage hielt sich Biden in Europa auf, drei Mal, also fast an jedem Tag, erzählte er je nach Standpunkt Ungenaues oder Unsinn.

Zurück in Washington, wurde er von einem Journalisten auf diese drei Fehlleistungen angesprochen. Und Biden entgegnete:

«None of the three occurred». Alle drei Ereignisse haben sich nie ereignet.

End of Discussion. Wenn im Delirium dann aber richtig.

Selten hat sich ein Präsident, dessen geistiger Gesundheitszustand offensichtlich Fragen aufwirft, so blasiert aus der Affäre ziehen können.

Was die ganze Welt beschäftigte, die Freunde Amerikas beunruhigte und dessen Feinde zu noch mehr Feindseligkeit ermunterte: Es wurde in den meisten amerikanischen Medien behandelt, wie man die sexistischen Bemerkungen eines senilen Onkels am Familienfest zum Verschwinden bringt:

man starrt interessiert in die Luft
man wechselt das Thema
man bestellt mehr Wein und trinkt sich ins Elend

Biden kann tun, was er will, kaum je muss er sich dafür rechtfertigen. Die meisten amerikanischen Journalisten hassen den alten Präsidenten Donald Trump so sehr, dass sie jeden Präsidenten abgöttisch lieben, der nicht Donald Trump heisst – selbst wenn dieser neue Präsident den Dritten Weltkrieg auslöst.

Denn Trump war gefährlich. Und Biden nicht. Nicht wahr? What the f… are you talking about?

Gewiss, ganz so sicher ist man sich da nicht mehr. Selbst in der Demokratischen Partei breitet sich der Zweifel wie eine neue Pandemie aus. Noch wird diszipliniert geschwiegen und schöngeredet, aber viele spüren es:

Wir sitzen so bequem wie ein Passagier der Ersten Klasse in einem abstürzenden Flugzeug.

Seit Monaten erholen sich die schlechten Umfragewerte von Biden kaum mehr. Selbst der Krieg, also eine Zeit der Krise, was jedem Präsidenten normalerweise mehr Zuspruch bringt, hat nur eine kurzzeitige Verbesserung bewirkt.

Gemäss einer neuesten Untersuchung sind nur noch 38 Prozent der Amerikaner mit seiner Amtsführung zufrieden. Nimmt man den Durchschnitt aller aktuellen Umfragen zum Nennwert, dann hat Biden einen weiteren persönlichen Tiefstand erreicht: 40,8 Prozent halten noch zu ihm, wogegen 53,4 Prozent seine Leistung als ungenügend taxieren.

65 Prozent der Amerikaner sind gar der Meinung, das Land bewege sich in die falsche Richtung.

Im November sind Zwischenwahlen. Der Kongress, das amerikanische Parlament, wird zum Teil neu bestellt. Noch hat Biden viel Zeit, noch mehr Dinge zu sagen, die seinen Beratern den Schlaf rauben und ihnen viele aufregende Arbeitsstunden verschaffen:

Das Weisse Haus dementiert das Dementi des Dementis.

«One person can make a difference, and every person should try», sagte John F. Kennedy, der 35. Präsident der USA.

Vielleicht hat Kennedy nicht recht – und wir müssen alle hoffen, dass Biden es nicht versucht.

Ich wünsche Ihnen einen erfreulichen Tag Markus Somm