Somms Memo #73 - Ist die SVP noch zu retten? Anmerkungen zu einem Debakel
Thomas Aeschi und Marco Chiesa.
Warum das wichtig ist: Die SVP leidet unter einer hartnäckigen Formschwäche – nicht nur in Zürich, sondern im ganzen Land. Das liegt an der Führung, die nicht existiert, das hat mit Inhalten zu tun, die niemanden kümmern.
Als früher die SVP jeweils die Wahlen gewann – und sie gewann jahrelang fast alle Wahlen – erhielten deren Chefs noch am Wahlabend ein Telefon aus Herrliberg. Befehl zum Rapport am nächsten Morgen, in der Regel verdammt früh, entweder am Telefon oder im Büro des wahren Chefs: Christoph Blocher.
Der war nie zufrieden. Selbst nach den fulminantesten Triumphen, wie zum Beispiel 1999, als die Partei den Zürcher Kantonsrat geradezu stürmte, indem sie um 20 Sitze zulegte und an einem Tag von 40 auf 60 Sitze anschwoll, selbst dann fand der Chef ein Haar in der Suppe. Ausgestattet mit tödlichem Zahlenmaterial, das die Performance der Partei in jeder Gemeinde zeigte, wurde
- Genörgelt und zusammengestaucht
- ermahnt
- oder, wenn die Resultate wirklich sensationell waren, verhalten gelobt
Beim nächsten Mal, so gab Blocher seinen Leuten den Auftrag, muss alles besser werden. Fertig mit dem Larifari. Und niemand traute sich zu fragen: Noch besser? Are you f… serious?
Man hatte eben vierzig Sitze errungen! – und der Blocher tat so, als ob die Partei vom Erdboden verschluckt worden wäre.
Das ist lange her.
Heute taumelt die grösste Partei der Schweiz. Zwar befindet sie sich noch nicht im freien Fall wie etwa die SP, die so gut wie alle kantonalen Wahlen seit 2019 verloren hat, doch auch die SVP weist eine erbärmliche Bilanz auf, fast überall rutschte man ab, im Kanton Zürich, dem politisch entscheidenden Kanton des Landes, läuft die SVP Gefahr, in allen grösseren Gemeinden zur Folklorepartei abzusteigen.
- Schön, dass es sie gibt
- An Festtagen bewundern wir ihre Trachten
- Aber unter der Woche hat sie nichts zu sagen
Jeremias Gotthelf schrieb einmal:
«Im Hause muss beginnen, was blühen soll im Vaterland».
Oder auf die Gegenwart bezogen:
Wem in allen grösseren Gemeinden des Kantons Zürich die Luft ausgeht, verhungert bald im ganzen Land.
Woran liegt die Misere?
- Die Führung der nationalen SVP scheint kaum am Leben. Anybody home? Man hört wenig, man sieht wenig, man spürt sie nicht
- Präsident Marco Chiesa fällt als grosser Schweiger vor dem Herrn auf
- Fraktionschef Thomas Aeschi, ein blitzgescheiter Kopf, ist oft zu gescheit, um verstanden zu werden. Und wenn er verstanden wird, sorgt er dafür, dass man ihn missversteht. Charisma ist nicht seine Stärke
- Magdalena Martullo, immerhin Vizepräsidentin und die eigentliche Chefin, führt aus dem Hintergrund, allerdings, wie sie wohl selbst weiss, reicht das nicht. Ihr Vater hat die wichtigste Kantonalpartei, jene von Zürich, selbst geführt, eng geführt
Gewiss, die SVP ist nach wie vor die einzige bürgerliche Partei, wo sich die Leute inhaltlich in den wichtigen Fragen einig sind. Flügelkämpfe wie in der FDP oder in der Mitte gibt es nicht, ebenso wenig muss sich die SVP intern mit Krypto-Linken herumschlagen, die vor den Wahlen als Bürgerliche auftreten, um nach den Wahlen als Grüne wiederaufzuerstehen – wie das so oft beim Freisinn oder der Mitte zu beobachten ist.
Dennoch sind es die Inhalte, die der SVP zu schaffen machen.
- Ihre Longseller Migration und EU sind ausser Mode gekommen Zwar plagen die Folgen einer übermässigen Zuwanderung viele Schweizer nach wie vor, doch es hat sich eine Art Resignation ausgebreitet. Das Thema wirkt verbraucht, der SVP gelingt es nicht, es aufzufrischen Das gleiche gilt für die EU – aus dem gegenteiligen Grund. Das Rahmenabkommen ist abgesagt – nicht zuletzt dank der SVP. Das ist ein Sieg – der bitter schmeckt, zumal niemand mehr von der EU hören will. Das Thema ist abgehakt, (auch wenn das nicht zutrifft)
- Neue Themen kommen der SVP nicht in den Sinn. Und wenn, dann bleibt sie kaum dran. Stromgeneral? Ein interessanter Vorschlag – den sie selbst gleich wieder vergessen hat. Dringender bräuchte die Partei einen Parteigeneral
- Stattdessen verlegt sie sich auf merkwürdige Fragen. Ausgerechnet die Partei, die sich sonst als Lehrmeisterin des Realismus empfiehlt, hebt ins Surreale ab.
Mondflug aus dem Muotatal.
Ist Russland wirklich ein Thema, das der SVP bei den Wählern hilft? Dass sich die Volksparteiler inzwischen wegen Putin statt wegen Berset die Köpfe einschlagen, wirkt wie eine unfreiwillige Bestätigung des miserablen Zustandes der Partei.
Wenn eine Partei keine Probleme mehr erkennt, dann erfindet sie halt Probleme.
Was wäre zu tun?
- Die Führung muss weitgehend erneuert werden
- Disziplin, Disziplin, Disziplin
- Handfeste Antworten auf echte Probleme, die den Bürger interessieren
1986 schrieb Blocher, Kantonalpräsident der SVP, im Zürcher Boten:
«Je weniger die Parteien an sich denken, um so mehr wird der Bürger an sie denken und sich nicht mehr an diffuse Bewegungen halten, die zwar keine Probleme lösen, aber wenigstens den Eindruck machen, den drückenden Schuh des Bürgers ernster zu nehmen als den grossen Fuss, auf dem jede Partei leben möchte».
Franz Josef Strauss.
Oder wie es Franz Josef Strauss, der deutsche Blocher, einmal ausgedrückt hat:
«Ich fühle mich nicht erst seit meinem Besuch in Peking wie Mao: Eine Partei muss immer in Bewegung gehalten werden, sonst stirbt sie an Verfettung».
Ich wünsche Ihnen einen fettarmen Tag
Markus Somm
