Somms Memo

Routine und Sensation: Warum wurde Baume-Schneider in den Bundesrat gewählt? Weil die SP das nicht wollte

image 7. Dezember 2022 um 11:58
Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti bei der Vereidigung.
Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti bei der Vereidigung.
Die Fakten: Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider heissen die neuen Bundesräte. Der Jura zieht zum ersten Mal in die Landesregierung ein. Warum das wichtig ist: Diese Wahl ist ein Debakel für die SP-Parteileitung. Herzog wäre die stärkere Linke gewesen. Jositschs Rache ist Baume-Schneiders Glück. Wer noch Zweifel hatte, warum Elisabeth Baume-Schneider (SP, JU) diese Wahl gegen Eva Herzog (SP, BS) gewonnen hat, wusste das spätestens dann, als die Jurassierin ans Rednerpult trat, um ihre Wahl anzunehmen
  • Aufgeregt, etwas verhühnert wie eine lustige, aber interessante Landwirtschafts-Lehrerin, immer sympathisch, frisch: Baume-Schneider kam, sah, lachte herzlich
  • Es schien, als wäre im Nationalratssaal die Sonne aufgegangen
  • Als sie noch Italienisch sprechen wollte, stellte sie fest, dass sie gar keinen Text auf Italienisch vorbereitet hatte, sie schüttelte den Kopf, nuschte in ihren Notizen herum, und entschuldigte sich bei den Tessinern, Grazie, Grazie, dann noch bei den Rätoromanen, die sie auch übersehen hatte, und sie tat das so zerstreut und liebenswürdig zugleich, dass man ihr alles verziehen hätte
  • Sie hätte jetzt ankündigen können, dass sie alle Atomkraftwerke schliesst und den EU-Beitritt vorbereitet: Die Bürgerlichen hätten alles mitgemacht, in bester Laune

Diese Wahl ist eine Sensation. Es ist ein Sieg des Charismas einer Frau, die noch vor wenigen Wochen kaum jemandem in der Deutschschweiz bekannt gewesen war, die dann die Herzen der Bürgerlichen im Sturm eroberte, insbesondere der Bauern, die im Bauch spürten, einmal Bauerntochter, immer Bauerntochter, selbst Marxistinnen bleiben der Gülle treu. Es waren aber wohl nicht nur die Bürgerlichen. Es war eine Charisma-Wahl.
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Wer entschied sich für Baume-Schneider? Auf vier Gruppen kam es an (so spekuliere ich, es herrscht Wahlgeheimnis)
  • Natürlich die Bauern
  • So gut wie alle Welschen (ein No-Brainer), ob links oder rechts
  • die Mehrheit der FDP und der SVP, die aus politischen Gründen die umgänglichere, demnach als schwächer taxierte Baume-Schneider der strengen, aber durchsetzungsstärkeren Eva Herzog vorzogen
  • etliche Deutschschweizer Sozialdemokraten (männlichen und weiblichen Geschlechts), die Eva Herzog einfach nicht mochten. Richtig beliebt war die Frau nirgendwo, nicht einmal in ihrer eigenen Partei

Für die SP-Parteileitung ist es jedenfalls ein Debakel – zwar freute man sich nun tapfer über die Wahl von Baume-Schneider, aber nach Plan ist es nicht verlaufen.
  • Um Daniel Jositsch, den Zürcher Ständerat mit Rechtsdrall, zu verhindern, erfand man das Frauenticket (nicht nur, es gab auch politisch-feministische Gründe)
  • um ihn zu besänftigen, dehnte man das Ticket auf die Westschweiz aus, was kurios war, denn die lateinische Schweiz ist bestens vertreten. So durfte Jositsch weiterhin hoffen, später doch noch eine Chance zu bekommen, Bundesrat zu werden
  • Doch Jositsch hielt sich nicht daran und machte Stunk, indem er antrat

Cédric Wermuth und Mattea Meyer, die beiden jungen Ko-Präsidenten der SP, hatten die Rechnung ohne Baume-Schneiders Charisma gemacht. Dass sie Eva Herzog und Evi Allemann überstrahlen würde, war nicht vorgesehen gewesen. Am schlimmsten traf es die SP aber am Wahltag, als Daniel Jositsch schon im ersten Wahlgang 58 Stimmen machte. Woher sie kamen, ist offen, einzig bürgerliche Stimmen waren das nicht.
  • Wäre Jositsch ein loyaler Sozialdemokrat gewesen, hätte er jetzt nach vorne gehen müssen und darum bitten, ihm keine Stimme mehr zu geben
  • Er war nicht offizieller Kandidat, und alle Parteien hatten die beiden SP-Kandidatinnen für wählbar erklärt

Doch Jositsch benahm sich nicht loyal – was man ihm vielleicht nicht verdenken kann, angesichts der Demütigungen, die er von Seiten seiner Partei erfahren hat. So gingen weiterhin in jedem Wahlgang Stimmen an Jositsch. Am Ende dürfte das Baume-Schneider zum Sieg verholfen haben, weil das Momentum von Anfang an – dank Jositsch – sie begünstigt hatte. Sie war im ersten Wahlgang der Frontrunner – und wer das einmal ist, der gewinnt meistens eine Bundesratswahl (nicht immer). Kurz, in der SP ist jetzt wohl Feuer im Dach.
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Jurassier feiern ihre Bundesrätin auf dem Bundesplatz.
Für das Land ist die Wahl von Baume-Schneider jedoch eine erfreuliche Premiere. Zum ersten Mal erhält der Jura, der jüngste und verhaltensauffälligste Kanton unseres Landes, eine Vertreterin im Bundesrat. Das geht sehr in Ordnung, weil es beweist, wie ausserordentlich friedfertig wir am Ende unsere jurassischen «Troubles» gelöst haben.
  • Zuerst stimmten die Betroffenen ab (1975)
  • Dann Volk und Stände (1978), 1979 entstand der neue Kanton
  • Jetzt sitzt der Jura sogar im Bundesrat (2022)

Als ich in den frühen 1970er Jahren einmal mit meinen Eltern und Geschwistern im Jura Ferien machte – mein Vater kannte den Kanton vom Militär wie seine Hosentasche – und wir in der Gegend herumfuhren, fiel mir eine riesige Flagge auf, die irgendwo auf einen Felsen gemalt worden war. Ich kannte sie nicht. Es war die jurassische Flagge. Daneben stand: Jura libre.
  • Was für eine Fahne ist das? Fragte ich meinen Vater
  • Die «Fahne der Separatisten», erwiderte er – und es klang so gefährlich, dass mir diese Separatisten wie Klingonen vorkamen, bereit uns aus der Milchstrasse zu vertreiben (ich war damals ein Raumschiff Enterprise-Fan)

Mein Vater hatte in den 1960er Jahren als Hauptmann eine Panzerkompanie befehligt, die an einem Wochenende in Alarmbereitschaft versetzt worden war. Man rechnete jederzeit mit einem Militäreinsatz gegen die jurassischen Separatisten. Gott sei Dank kam es nie dazu. Und jetzt erleuchtet eine jurassische Bundesrätin den Nationalratswahl. Es war ein guter Tag für die Schweiz. Oder wie es Friedrich Schiller, der unser Land verstanden hat, ohne es zu kennen, im Wilhelm Tell sagt: «Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit und neues Leben blüht aus den Ruinen.» Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Tag Markus Somm

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