Pflegeinitiative: Der Bund muss seine Informationen zur Abstimmung korrigieren

Die Bundeskanzlei krebst zurück: In der französischen und italienischen Fassung der Abstimmungsunterlagen zur Pflegeinitiative korrigiert sie im Nachhinein das Original, das an die Stimmberechtigten ging. Die Initianten hatten zuvor kritisiert, dass die Informationen fehlerhaft seien.

image 10. November 2021, 19:00
Bild: Pixabay
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Von einer Korrektur will die Bundeskanzlei allerdings nicht sprechen, sie wählt das Wort «Präzisierung». Aber Tatsache ist: In den Abstimmungsunterlagen zur Pflegeinitiative waren Passagen enthalten, die nicht den Tatsachen entsprechen beziehungsweise zumindest nicht exakt sind. Dies in den Versionen Französisch und Italienisch. An den Ausführungen in Deutsch hält der Bund fest, auch wenn diese ebenfalls kritisiert wurden.

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