Somms Memo

Maurer-Nachfolge: Führungslosigkeit bei der SVP

image 10. Oktober 2022, 10:00
Ueli Maurer bei der Ankündigung seines Rücktrittes.
Ueli Maurer bei der Ankündigung seines Rücktrittes.
Die Fakten: Ueli Maurer ist zurückgetreten – und kaum ein SVP-Politiker interessiert sich für die Nachfolge. Es überwiegen die Absagen.

Warum das wichtig ist: Wenn in der grössten Partei der Schweiz niemand in den Bundesrat will, stimmt etwas nicht. Wird diese Partei noch geführt oder herrscht schon Anarchie?

Wo ist Marco Chiesa, wo hält sich Thomas Aeschi auf?
  • In Ouagadougou
  • Oder auf dem Mars?

Führungslosigkeit in der angeblich führenden Partei: Seit Ueli Maurer (SVP) seinen Rücktritt angekündigt hat, hört man so gut wie nichts aus der SVP, kaum ein Kandidat traut sich zum Vorsingen, stattdessen sagen so gut wie alle Tenöre ab, sorry about this:
  • Magdalena Martullo (GR), keine Zeit, der Aktienkurs ruft
  • Franz Grüter (LU), dito
  • Gregor Rutz (ZH) hat Besseres zu tun
  • Natalie Rickli (ZH) will plötzlich nicht mehr, nachdem sie seit gefühlten 100 Jahren nichts anderes im Sinn hatte
  • Thomas Matter (ZH), AWOL, absent without leave – abwesend, ohne sich abgemeldet zu haben. Wann wurde er zuletzt gesehen? Sachdienliche Hinweise an die Kantonspolizei

Besonders blamabel ist der Zustand der Zürcher Kantonalpartei.
Ueli Maurer ist ein Zürcher bis in die Knochen. Der Kanton Zürich hat seit 1848 insgesamt 20 Bundesräte gestellt, die meisten bürgerlich, konkret: freisinnig, kein Kanton hat mehr Bundesräte nach Bern geschickt, und bei keinem Kanton ist der Konsens in der Schweiz breiter, wonach dieser Kanton eigentlich in der Landesregierung vertreten sein müsste. So gut wie immer.
  • Denn auf drei Kantone kam es seit dem 14. Jahrhundert im Wesentlichen an: auf Schwyz, dem militärisch brutalsten, der dem Land den Namen gab, auf Bern, dem mit Abstand umfangreichsten, und vor allem auf Zürich, dem unruhigsten, aber kreativsten
  • Der wirtschaftlich seit dem 18. Jahrhundert stärkste Kanton der Eidgenossenschaft ist inzwischen auch der bevölkerungsreichste (1,5 Millionen Einwohner)
  • Und natürlich der erste Nettozahler im Finanzausgleich (500 Millionen Franken, 2023)
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Wenn also ausgerechnet die SVP Zürich, die grösste Partei im Kanton, die die schweizerische Partei seit den 1990er Jahren dominiert und nach ihrem Ebenbild geformt hat, nicht mehr in der Lage ist, einen zwingenden Kandidaten für das oberste Amt im Land aufzustellen, dann müsste Feuer im Dach sein.
Doch alles bleibt ruhig. Die Feuerwehr in Herrliberg gibt bekannt, man habe von einem Feuer nichts gerochen und nichts gesehen, während Zürich in Flammen steht und der Zürichsee vor Hitze kocht.
Stattdessen dürfte heute um 13 Uhr mit Albert Rösti ein zweiter Berner (nach Werner Salzmann) seine Kandidatur anmelden.
  • Die Berner, seit dem Ersten Weltkrieg die vorherrschende Kantonalpartei bei der SVP, bis Christoph Blocher sie entmachtet hat, feiern ein spektakuläres Comeback
  • zumal beide Kandidaten ausgezeichnete Kandidaten sind. Zwingende, wie man sie in Zürich offenbar nicht findet

Was ist geschehen? Steht der Niedergang der Zürcher bevor, und fällt den Bernern die Macht wieder in den Schoss, als ob Gott sie am sechsten Tag als SVP-Bundesräte erschaffen hat?
Ich sehe zwei Ursachen, beide sind nicht schmeichelhaft für die SVP
  1. Flächendeckende Führungsschwäche in der obersten Etage
  • Von Chiesa, dem formellen Präsidenten, ist kaum etwas zu hören. Auch Aeschi, Fraktionschef, hält sich sehr vornehm zurück. Von potenziellen Kandidaten vernehme ich, sie hätten nie auch nur ein Telefon von der Parteileitung erhalten, noch von der Findungskommission, die sich eher selber findet als Kandidaten
  • Ebenso mangelt es Chiesa und Aeschi offenbar an der nötigen Autorität. Wären sie Chefs, hätten sie unbedingt dafür sorgen müssen, dass nicht alle Papabili sogleich absagen, (selbst wenn sie nicht interessiert waren)

So ist der penible Eindruck entstanden, die Partei verfüge kaum über Personal, und niemand fühle sich für das Land verantwortlich.
Es wäre auch anders gegangen.
Als 1995 Otto Stich (SP) überraschend zurücktrat, präsentierte der damalige SP-Präsident Peter Bodenmann nur wenige Stunden darauf eine Kandidatenliste von acht bis zehn Leuten, die er alle als «sehr fähige und engagierte Personen» anpries – was sicher nicht zutraf, aber niemand in der Folge anzweifelte.
Das Land war beeindruckt. Die Medien berichteten wochenlang über nichts anderes als über die unzähligen «sehr fähigen und engagierten» SP-Kandidaten, am Ende war jedermann davon überzeugt, bei der SP Schweiz handle es sich um die beste Partei seit 1848.
So geht Führung. So geht Marketing.
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2. Der ewige Geist der Opposition. Darin sehe ich die zweite Ursache des SVP-Malaise
  • Die Zürcher SVP ist heute die wählerstärkste bürgerliche Partei im Kanton Zürich. Sie müsste deshalb längst die Führungsrolle im liberal-konservativen Lager übernommen haben, die vor ihr jahrhundertelang der mächtige Wirtschaftsfreisinn innegehabt hatte.
  • Eine Erfolgsgeschichte sondergleichen: Der Wirtschaftsfreisinn hat Giganten wie Jonas Furrer, Alfred Escher, Ernst Wetter, Fritz Honegger oder Ulrich Bremi hervorgebracht, diese Männer haben die ganze Schweiz geprägt und zu dem gemacht, was sie heute ist: eines der reichsten und freisten Länder der Welt

It’s your call, möchte man der Zürcher SVP zurufen. Doch diese stellt sich taub. Von Führungsanspruch und Verantwortung will sie nichts wissen – wobei offenbleibt, warum: Will sie nicht? Oder kann sie nicht? Beides stimmt
  • Der Geist der Zürcher SVP ist geboren aus dem Geist der Opposition. Und es kommt mir vor, als ob sie diesen Geist, den sie gerufen, nicht mehr los wird. Sie tut sich schwer mit Verantwortung und Macht (was eben auch lästige Kompromisse bedeutet). Die Zürcher SVP gleicht darin ironischerweise der SP, die ebenfalls nie von ihrer pubertären Revolutionsnostalgie loskommt. Lieber recht haben als recht bekommen.
Vor diesem Hintergrund überrascht es nicht, dass die Berner für die Zürcher in die Bresche springen. Die Berner SVP war schon immer Staatspartei. Sie kann Macht.
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Rudolf Minger (1881-1955), Inbegriff des Berner Staatsmannes. Bodenständig, witzig, mächtig.
Einer ihrer besten war Rudolf Minger, ein Grossbauer und grosser Staatsmann zugleich. Und einer, den die Schweizer so sehr liebten, dass sie über niemanden lieber Witze erzählten, Humor im Zeichen des Melkstuhles:
«Bundesrat Minger lässt im ganzen Militärdepartement einbeinige Stühle einführen. Die Beamten beklagen sich deswegen sehr und sagen, man könne darauf gar nicht mehr richtig schlafen

Ich wünsche Ihnen einen perfekten Wochenstart Markus Somm

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