Labour geht unter. Mit ihr die SPD. Vielleicht gar die SP. Sollen wir uns freuen? Nein.

Labour geht unter. Mit ihr die SPD. Vielleicht gar die SP. Sollen wir uns freuen? Nein.

Die Konservativen in Grossbritannien gewinnen haushoch eine Nachwahl. Boris Johnson scheint unschlagbar. Wenn Labour nicht bald aufwacht, wird die Partei für immer einschlafen.

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von Markus Somm am 8.5.2021, 04:06 Uhr
Ein überlebensgrosser Boris Johnson in Hartlepool, Nordengland. Die Konservativen triumphierten in einer Stadt, die seit Jahrzehnten nur Labour gewählt hat.
Ein überlebensgrosser Boris Johnson in Hartlepool, Nordengland. Die Konservativen triumphierten in einer Stadt, die seit Jahrzehnten nur Labour gewählt hat.
In der Regel ist es für eine Regierungspartei in Grossbritannien fast ein Ding der Unmöglichkeit, eine Nachwahl zu gewinnen, kurz nachdem sie die Parlamentswahlen für sich entschieden hat. Es ist payback time: Der Wähler erteilt den neuen Mächtigen gerne einen Denkzettel, damit sich diese bloss nichts einbilden. Ein gesunder, demokratischer Reflex.
Boris Johnson, Premierminister und Lieblingsclown der europäischen Linken, hat es trotzdem geschafft: Bei der Nachwahl in Hartlepool, einer Industriestadt im Nordosten Englands, haben seine Konservativen am Donnerstag einen spektakulären Durchbruch erzielt. Mit fast doppelt so vielen Stimmen erdrückte die konservative Kandidatin Jill Mortimer ihren Gegner, Paul Williams von der Labour-Partei, ein wohlmeinender Arzt, der sich aber auch schon eine Reise nach Saudi-Arabien von dessen Regierung finanzieren liess und nachher behauptete, er habe eine «moderne, progressive Seite» des Landes gesehen, – was er damit genau gemeint hatte, blieb sein Geheimnis. Aber das war nicht der Grund, warum Williams so grandios scheiterte. Vielmehr lag es an seiner eigenen Arroganz und jener seiner Partei, die darin bestand, dass sie ihn ausgerechnet in Hartlepool aufgestellt hatten. Williams war für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU eingetreten – was sein gutes Recht ist, womit er sich aber bestimmt nicht für Hartlepool empfohlen hatte.
Denn Hartlepool, eine schwergeprüfte Hafenstadt an der Nordsee, gilt als eine Hochburg des Brexits. 70 Prozent seiner Wähler hatten 2016 dafür gestimmt, und dass die Konservativen bei den letzten Wahlen diesen Sitz nicht errangen, hatte nur damit zu tun, dass auch die Brexit Party angetreten war. Die EU-Skeptiker verteilten ihre Stimmen auf zwei Parteien, deshalb war Labour als lachender Dritter in die Kränze gekommen. Allerdings sah sich der eben bestätigte Labour-Abgeordnete schon bald gezwungen zurückzutreten, weil er sich wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung vor einem Gericht zu verantworten hatte. Deshalb wurde eine Nachwahl, sprich: eine Ersatzwahl nötig. Am Donnerstag fand sie in Hartlepool statt, und weil es keine Brexit-Partei mehr gibt, gingen alle Brexit-Stimmen an die Konservativen.
Johnson triumphiert – was ihm zu gönnen ist. Sein Mut, den Brexit umzusetzen, zahlt sich aus, wenn auch die Gefahr besteht, dass er mit so viel Macht Dinge tut, die aus einer liberalen Sicht unerwünscht sind. Ein Thatcherite, ein Jünger von Margaret Thatcher, war er nämlich nie, den aktiven Staat liebt er zu sehr, der Grandezza einer teuren Industrie- und Klimapolitik ist er nicht abgeneigt, so gesehen ist künftig alles möglich. Angeblich oder tatsächlich unter starkem Einfluss seiner eher linksliberalen Freundin stehend, hat Johnson das Talent, ein Staatsmann zu werden, der Grossbritannien wieder gross macht, oder aber er steigt zum normalen Politiker ab, der sich allein darum bemüht, irgendwie an der Macht zu bleiben. Wir werden das sehen.

Finis Labour

Nachdenklicher stimmt das Schicksal von Labour, weil es auch für die Schweizer Linke einige Lehren bereithält. Während die Partei nämlich im Norden abgestraft wurde, baute sie ihre Dominanz in London aus, einer der wichtigsten Metropolen der Welt. Ihr Bürgermeister dort, Sadiq Khan, steht vor einem todsicheren Wahlsieg. Vor diesem schillernden Hintergrund ist es schwer zu sagen, was die Partei falsch gemacht hat, – was richtig. Beides stimmt. Ihre Seele ist gespalten. Was sie tun muss, um in London zu brillieren, zum Beispiel den Brexit abzulehnen, das vernichtet sie im Norden, wo die Leute den Austritt aus der EU herbeigesehnt haben; ihre Leute notabene, langjährige Labour-Wähler, die sie jetzt, Hartlepool hat das gezeigt, wohl für geraume Zeit nicht mehr zurückzugewinnen vermag. Wenn Labour aber je wieder an die Regierung will, dann kann die Partei auf ihre ehemaligen Bastionen im Norden, den sogenannten «Red Wall», nicht verzichten. London allein genügt nicht, um in Westminster zu regieren. Das Dilemma ist tief.
Es erinnert an das Dilemma fast jeder alten linken Partei heute in Europa. Die Allianz zwischen Arbeitern auf der einen Seite und einem fortschrittlich sich fühlenden Bürgertum auf der anderen, also den Lehrern, Professoren, Journalisten oder Sozialarbeitern, diese Allianz, die früher so reibungslos funktioniert und klare Mehrheiten errungen hat, ist im Begriff sich aufzulösen. Labour, SPD, etwas weniger ausgeprägt die Schweizer SP, oder auch die amerikanischen Demokraten: Sie alle stehen vor der gleichen Herausforderung. Jene Exponenten in jenen Parteien, die am meisten auffallen, treiben eine linke bis linksextreme Politik voran, die die die traditionellen Wähler dieser linken Parteien zuerst verwirrt, dann verärgert, schliesslich vertreibt. Gender-Irrsinn, Rassismus-Bekämpfung im Millimeterbereich, Internationalismus und ökologischer Perfektionismus, den sich nur Tesla-Besitzer leisten können, aber nicht der einfache Opel-Fahrer: Damit gewinnt man London, eine der reichsten Städte des Globus, nicht aber Hartlepool, wo die Arbeitslosigkeit in der jüngsten Vergangenheit zeitweise bei 30 Prozent lag.

Welche Partei hätten Sie denn gern?

Auf die Dauer kann das nicht gut gehen. Die Linke wird sich entscheiden müssen zwischen den einfachen Leuten, die sie vorgibt, zu vertreten, und jenen, die sie wirklich wählen – und die oft zu den reichsten Leuten in ihren Ländern zählen. Arbeiterpartei oder Millionärspartei? Die meisten linken Politiker übersehen dieses Dilemma oder glauben, es handle sich um Propaganda der Rechten. Good Luck with that.
Aus einer bürgerlichen Sicht könnte man sich ja freuen. Wäre eine Welt ohne linke Parteien nicht eine bessere Welt? Dem ist nicht so. Es braucht meiner Meinung nach immer eine starke Kraft auf der Linken, die sich der einfachen, normalen, weniger privilegierten Leute annimmt. Ein Korrektiv zu den Glücklichen und Reichen. Wenn das Bürgertum je das Proletariat miserabel behandelt hat, wie die Sozialisten das stets behauptet hatten, dann heute. Ich meine damit jenen Teil des Bürgertums, der sich für besonders progressiv und sozial hält, ich spreche von den SP-Wählern am Zürichberg, amerikanischen Demokraten in Manhattan oder Labour-Anhängern in London, die in den teuersten Gegenden in schönen Häusern leben, die sich drei Elektroautos leisten und ein veganes Dinner servieren lassen. Es reichte ihnen nicht, dass sie reicher sind und schöner wohnen, nein, sie mussten sich noch die linken Parteien aneignen. Ein Accessoire des schlechten Gewissens. Millionäre spielen Sozialisten.
Solange die Bürgerlichen nicht den Fehler machen, ebenfalls nur an die Millionäre zu denken, werden die Bürgerlichen aus dieser linken Konfusion nur Nutzen ziehen. Siehe Hartlepool.
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