Kapituliert, und dann ist nichts passiert

Es war der Tiefpunkt: Mitte März 2020 nahm sich das Schweizer Parlament selber aus dem Rennen. Aus, fertig. Die gesetzgebende Gewalt im Staat akzeptierte, was der Bundesrat sagte - und ging nach Hause. Dieses beschämende Kapitel ist nicht aufgearbeitet.

image 27. April 2021, 07:00
Leerer Parlaments-Saal. Quelle: parlament.ch
Leerer Parlaments-Saal. Quelle: parlament.ch
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Es ist der 15. März 2020, als sich in Bundesbern historisches zuträgt. Einen Tag, bevor der Bundesrat die «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ausruft und sämtliche Handlungskompetenzen auf sich vereinigt, teilen die Parlamentsdienste die Kapitulation des Bundesparlaments mit. In einem dürren Tweet heisst es: «Keine dritte Sitzungswoche. Aufgrund der sich rapide verschlechternden #Coronavirus Situation haben die Ratsbüros beschlossen, die Session auf Antrag der Verwaltungsdelegation a

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