Kanzler Sebastian Kurz steht zur Schweiz: «Von Nadelstichen halte ich gar nichts»

Kanzler Sebastian Kurz steht zur Schweiz: «Von Nadelstichen halte ich gar nichts»

In einem Interview mit der Rundschau verspricht der österreichische Kanzler, dass er sich in der EU gegen «Nadelstiche» und für den bilateralen Weg mit der Schweiz einsetzen wird.

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von Dominik Feusi am 3.6.2021, 08:51 Uhr
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will für die weitere Zusammenarbeit mit der Schweiz kämpfen. (Bild: UNIS Vienna/Lilia Jiménez-Ertl, CC-Lizenz)
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will für die weitere Zusammenarbeit mit der Schweiz kämpfen. (Bild: UNIS Vienna/Lilia Jiménez-Ertl, CC-Lizenz)
Eine Woche nach dem historischen Entscheid des Bundesrates herrscht noch immer Katzenjammer bei den Befürwortern einer politischen und juristischen Anbindung der Schweiz an die EU. Es herrsche «Eiszeit», sagt die Mitte-Aussenpolitikerin Elisabeth Schneider-Schneiter in der SRF-Sendung «Rundschau». Für die Zürcher GLP-Nationalrätin Tiana Angelina Moser droht gar der «Zerfall» der Beziehungen. Er kenne kein einziges EU-Mitgliedsland, das der Schweiz freundlich gesinnt sei, sagt SP-Nationalrat Fabian Molina.
Ganz so schlimm muss es nicht kommen. Die «Rundschau» interviewte den österreichischen Bundeskanzler in Wien. Sebastian Kurz bedauert den Entscheid der Schweiz, aber ihm ist es wichtig, «dass es ein enges Miteinander zwischen der Schweiz und der EU gibt.»
Hier das Interview aus der Rundschau (SRF)

Er wolle für den Verhandlungsabbruch weder der einen noch der anderen Seite die Schuld geben. «Ich hoffe, dass es uns gelingt, einen Weg zu finden, dass nicht eine Negativspirale entsteht», findet Kurz. Weniger Kooperation könne nicht das Ziel sein.

Keine «Nadelstiche»

Und auf mögliche «Nadelstiche» der EU gegen die Schweiz angesprochen, sagt Kurz: «Davon halte ich gar nichts.» Er lehne solche Massnahmen immer ab. Die Schweiz sei ein benachbartes Land und beispielsweise aus der europäischen Forschungslandschaft «nicht wegzudenken».
Es könne nicht sein, dass die EU mit vielen Ländern der Welt zusammenarbeite, aber es nicht schaffe, mit einem Land gut zusammenzuarbeiten, das im Herzen Europas liege. Und gefragt, ob er sich beim nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU dagegen wehren werde, die Schweiz aus der Forschungszusammenarbeit auszuschliessen und dafür, dass die bilateralen Verträge aufdatiert werden, sagt Kurz: «Das kann ich mit einem klaren Ja beantworten.» Alles andere sei «schlecht für die Schweiz, schlecht für Österreich und die gesamte Europäische Union».

«Es kann niemals sein, dass man aufgrund der Enttäuschung, dass die Schweiz nicht näher an die EU heranrücken möchte, jetzt das bestehende Fundament gefährdet.»

Sebastian Kurz


Auch in der Kommission gebe es die Überzeugung, dass die Schweiz ein wichtiger Partner sei. «Es kann niemals sein, dass man aufgrund der Enttäuschung, dass die Schweiz nicht näher an die EU heranrücken möchte, jetzt das bestehende Fundament gefährdet.» Und Kurz verspricht, dass er dafür kämpfen werde.
Kurz hielte es für positiv, wenn die Schweiz die Kohäsionszahlungen leisten würde: «Ich gehe davon aus, dass dies in Brüssel als positives Signal aufgefasst wird.»

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