Joe Biden – seine Präsidentschaft scheint vorbei, bevor sie begonnen hat

Joe Biden – seine Präsidentschaft scheint vorbei, bevor sie begonnen hat

Seit Biden im Weissen Haus regiert, ist ihm nichts geglückt. Stattdessen herrscht Chaos – ob an der Grenze zu Mexiko oder in Afghanistan. Nun kommt er nach Europa, um das Klima zu retten. Das dürfte ihm auch nicht gelingen.

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von Markus Somm am 30.10.2021, 03:48 Uhr
US-Präsident Joe Biden mit Terry McAuliffe (rechts von Biden) an einer Wahlveranstaltung in Virginia. McAuliffe möchte Gouverneur werden.
US-Präsident Joe Biden mit Terry McAuliffe (rechts von Biden) an einer Wahlveranstaltung in Virginia. McAuliffe möchte Gouverneur werden.
Der Zustand der Präsidentschaft von Joe Biden lässt sich vielleicht am besten an einem Video erkennen, das vor wenigen Tagen viral gegangen ist: Es zeigt Biden als Wahlhelfer von Terry McAuliffe, dem demokratischen Kandidaten für die Gouverneurswahl in Virginia. Die beiden stehen auf einer Bühne, und die Musik erklingt. Während Biden etwas abwesend, aber zufrieden wirkt, beginnt McAuliffe auf einmal zu tanzen, auf eine Art und Weise, die ihn inzwischen zum Gespött der halben Nation gemacht hat, – zugegeben, fair ist es nicht, vielmehr hat es etwas Rührendes, wie sich McAuliffe begeistert, aber hoffnungslos ungelenk im Rhythmus bewegt. Interessant dagegen ist Biden, der zu ahnen scheint, dass er McAuliffe nicht mehr helfen kann. Einmal schlecht getanzt, immer ein Versager: Je wilder McAuliffe um sich schlägt, in der Meinung, zu tanzen, desto angestrengter fröhlich der Blick von Biden. Betreten knöpft er seinen Anzug zu, der schon bis oben hin zugeknöpft ist. Irgendwann fällt es McAuliffe selber auf, wie er sich blamiert, und unvermittelt hört er auf zu tanzen, was wiederum merkwürdig wirkt. Zu abrupt, zu künstlich, galaktisch.
McAuliffe mag sich zum Narren gemacht haben, aber dass er überhaupt glaubt, so lustig tanzen zu müssen, liegt an Biden. Biden ist ein Präsident, der einem Kandidaten, der um sein Leben schwimmt, heute etwa so gut unterstützen kann wie ein schwerer, nasser Sack. Er zieht McAuliffe in die Tiefe. Was zunächst wie eine einfache Aufgabe aussah – den Gouverneursposten in Richmond, der Hauptstadt von Virginia, für die Demokraten zu halten – ist inzwischen zu einem Himmelfahrtskommando geworden. McAuliffe führt zwar nach wie vor in den Umfragen, aber sein republikanischer Gegner Glenn Youngkin liegt fast gleichauf, was sensationell ist. Biden gewann diesen Staat vor einem Jahr mit einem Vorsprung von zehn Punkten auf Donald Trump. Nun muss McAuliffe um seinen Sieg zittern. Natürlich blieb ihm nichts anderes übrig als Biden einzuladen, den Präsidenten der eigenen Partei – aber er lud auch Barack Obama ein, im Wissen, dass er auf Biden allein nicht mehr setzen konnte. Wer mit ihm auftaucht, taucht ab. Bidens Beliebtheitswerte verharren im Untergrund, sie liegen so tief wie noch nie zuvor in seiner Präsidentschaft: 42,5 Prozent im Durchschnitt. Wenn sie im gleichen Tempo sinken wie in den vergangenen Wochen, dann rutschen sie bald unter vierzig Prozent.

Eine Frage des Alters?

Gewiss, fast jeder neue Präsident stürzte im ersten Jahr seiner Amtszeit an dieser brutalen Börse der Popularität einmal ab – ob Reagan, Obama oder Clinton, geschweige denn Trump, der kaum je über 45 Prozent kam, und stets erholten sie sich wieder. Oft wurden sie wiedergewählt. Doch bei Biden spüren die meisten Beobachter, dass etwas nicht stimmt. Nur wenige trauen ihm ein Comeback zu, erstens, weil er alt ist – im November wird er 79 –, zweitens, weil er inzwischen noch älter wirkt. Erstarrt wie ein Stein, der sich nicht mehr rührt. Kein einziger Durchbruch ist ihm seit seiner Wahl gelungen. Stattdessen Untergang überall.
Beginnen wir mit der Migrationspolitik, einem Thema, das die Amerikaner stark beschäftigt; keines hat vermutlich mehr dafür gesorgt, dass Trump 2016 aus dem Blauen heraus zum Präsidenten gewählt worden war. Vielleicht liegt es an diesem Umstand, dass Biden hier die gravierendsten Fehler unterliefen. Als hätte Biden der ganzen Welt beweisen wollen, dass er nicht Trump war, machte er alles rückgängig, was sein bei den Demokraten so verhasster Vorgänger verfügt hatte. Wollte dieser den Zuzug illegaler Einwanderer eindämmen, was im Übrigen noch vor wenigen Jahren beide Parteien vertreten hatten, forderte Biden nun die halbe Welt geradezu auf, sich nach Amerika zu begeben. Von einer Mauer, wie sie Trump zu errichten begonnen hatte, war keine Rede mehr, von wirksamen Kontrollen genauso wenig, stattdessen standen die Grenzen nun so offen, als hätten die Amerikaner die äusserste Linke gewählt. No borders. Das Ergebnis: Ein Desaster sondergleichen. Noch nie haben so viele illegale Immigranten versucht, die südliche Grenze der USA zu überschreiten wie in den vergangenen zwölf Monaten: insgesamt zählten die Behörden laut New York Times 1,7 Millionen illegale Einwanderer, das ist der höchste Wert seit 1960, als man anfing, solche Übertritte zu zählen. Das ist nur ein Desaster, das Biden das Leben schwer macht.
Gleichzeitig stieg nämlich die Kriminalität in erschreckendem Ausmass, die Inflation zog an, das Wachstum stotterte, Corona hielt an, und last but not least richtete Biden mit seinem überstürzten Abzug aus Afghanistan ein Chaos an, das einen zwanzigjährigen Militäreinsatz innert weniger Tage nutz– und sinnlos erscheinen liess. Im Hindukusch herrschen nun von neuem die Taliban, die Terroristen aus der Steinzeit, als wären die Amerikaner nie dort gewesen.
Afghanistan hat Biden wohl am meisten geschadet. Man wusste, dass er alt war, man wusste auch, dass er manchmal die Worte vergass, aber dass er offenbar auch inkompetent war, damit hatten die meisten seiner Wähler nicht gerechnet. Im Gegenteil. Wenn seine Umfragewerte heute so schlecht aussehen, dann liegt es hauptsächlich an den unabhängigen Wählern, die sich nach mehr Ordnung und Normalität nach den Chaos-Tagen unter Trump gesehnt hatten: Biden schien diese Wende zu gewährleisten. Er stand für die Wiedergeburt der Kompetenz. Endlich regierten die Erwachsenen wieder im Weissen Haus, hiess es. Inzwischen halten nur mehr 34 Prozent der Unabhängigen Bidens Amtsführung für gut.

Mit leeren Händen

Biden in Not. Am Freitag ist er in Rom angekommen, um am G-20-Treffen teilzunehmen, wo die Regierungschefs der zwanzig wichtigsten Industrieländer den am Sonntag beginnenden Klimagipfel der UNO in Glasgow vorbereiten wollen. Biden steht mit leeren Händen da. Eigentlich hätte er vorher gerne eine ehrgeizige, ursprünglich 3,5 Billionen Dollar, jetzt noch 1,85 Billionen schwere «Reconciliation Bill» genannte Super-Vorlage durch den Kongress gebracht, worin ein beispielloser Ausbau des Sozialstaates mit ebenso beispiellosen klimapolitischen Eingriffen verknüpft werden sollte. Trotz höchstem Einsatz gelang ihm das nicht, in der eigenen Partei fehlen ihm die Stimmen – und es erscheint immer ungewisser, ob er die Vorlage überhaupt je durchs Parlament bringt. Hätte er das pünktlich vor Glasgow geschafft, wäre es ihm (vielleicht) leichter gefallen, die übrigen Staaten von mehr Klimaschutz zu überzeugen. So lautete jedenfalls sein Plan. Die USA unter dem vernünftigen Biden nach dem irrsinnigen Trump: ein Vorbild für die Welt. Nun bleibt ihm bloss die Rhetorik – die, wie man weiss, die Zeitgenossen etwa so stark beeindruckt wie McAuliffes Tanz. Biden, der alte Mann, der mehr auf Mitleid hoffen darf als auf Respekt.
In Europa ist den meisten wohl noch nicht bewusst geworden, wie angezählt dieser Präsident ist – und damit auch Amerika. China dagegen beobachtet das Geschehen in Washington viel aufmerksamer. Dass weder Xi Jinping, der chinesische Staatschef, noch Wladimir Putin, der Präsident Russlands, in Glasgow auftauchen, sondern es vorziehen, per Videocall sich taub zu stellen, spricht Bände. Für Biden ins Flugzeug steigen? Wer käme denn auf eine solche Idee?
Womöglich gewinnt McAuliffe seine Wahl am kommenden Dienstag trotzdem, und vielleicht erreicht Biden in Schottland mehr als Mitleid, doch diese Präsidentschaft, das spüren viele Amerikaner, kommt einem vor, als wäre sie schon vorbei, bevor sie überhaupt begonnen hat.

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