Somms Memo

Haben die Städte die Bundesratswahlen verloren? Nein, die SP. Aber man lenkt gerne davon ab

8. Dezember 2022 um 11:00

Elisabeth Baume-Schneider erklärt Annahme der Wahl, 7. Dezember 2022.

Die Fakten: Die Städte des Landes sind im Bundesrat so gut wie nicht mehr vertreten. Rösti und Baume-Schneider stehen nicht für Urbanität. Warum das wichtig ist: Haben die Städte verloren? Ja. Ist das ein Problem? Ja. Wer ist schuld? Rot-grüner Hochmut. Auf den ersten Blick ist es grotesk: Simonetta Sommaruga, aufgewachsen im aargauischen Freiamt, und zwar in Sins (4299 Einwohner), hat fast ihr ganzes Leben in Spiegel bei Bern verbracht (4516 Einwohner, dörflicher Ortsteil von Köniz), bevor sie sich vor ein paar Jahren eine Wohnung in Bern genommen hat:

Jetzt gilt sie als typische Repräsentantin der Urbanität

Ueli Maurer, aufgewachsen in Hinwil im Zürcher Oberland (11 354 Einwohner), lebte fast immer in Wernetshausen (782 Einwohner, gehört zu Hinwil)

Neuerdings hat sogar er, ein Star des schweizerischen Bauerntums, die Urbanität im Bundesrat vertreten

Das müssen wir annehmen. Denn seit Sommaruga und Maurer von Elisabeth Baume-Schneider (aus Les Breuleux, 1528 Einwohner) und Albert Rösti (Uetendorf, 5860 Einwohner) abgelöst worden sind, herrscht Alarmstimmung in den urbanen Milieus

«Land schlägt Stadt, Gmögigkeit schlägt Erfahrung», hält die Republik fest (aus Zürich, 421 878 Einwohner)
«Mit dieser Wahl dominiert das Land über der Stadt», meldet das Schweizer Fernsehen SRF (aus Zürich, 421 878 Einwohner)
«Landesregierung aus dem Gleichgewicht», klagt der Tages-Anzeiger (aus Zürich, 421 878 Einwohner); «Zürich und Basel, die eigentlichen Fortschrittsmotoren des Landes: Sie sind im Bundesrat überhaupt nicht mehr vertreten»

Natürlich ist das (fast) nur Unsinn. Basel sass gar nicht im Bundesrat, noch ist Maurer je mit der Stadt Zürich in Verbindung gebracht worden, und Bern, wo Sommaruga wohnt, ist beim besten Willen kein wirtschaftlicher «Fortschrittsmotor», – aber die Schlagzeilen klangen zu gut, um wahr zu sein.

Mit anderen Worten, der Bundesrat hat sich gar nicht so wesentlich verändert, was den Grad seiner «Urbanität» anbelangt. Seit 1848 sind die grossen Städte in der Landesregierung kaum vertreten, der klassische Schweizer Bundesrat kommt aus dem Dorf oder einer kleinen Stadt. Dennoch schreiben alle so, als wären gestern die Städte politisch ausgebombt worden. Warum? Zwei Gründe.

Wie so oft helfen die Journalisten der SP – ob bewusst oder instinktiv, lasse ich offen. Jedenfalls bringen sie das «Narrativ», das die Partei am meisten entlastet

Es ist ein Narrativ, das von einer gigantischen Niederlage ablenkt, wofür die Partei zum grössten Teil selbst die Verantwortung trägt.

«Wir armen, so leistungsbereiten, so modernen Städter werden einmal mehr von den faulen, subventionierten und reaktionären Landbewohnern massakriert!»

Das hört sich natürlich beruhigender an als:

«Wermuth und Meyer haben versagt! Wann treten sie ab?»

Tatsache ist:

Die SP hätte mit Daniel Jositsch, einen prominenten, sehr urbanen Politiker zur Verfügung gehabt, der sofort gewählt worden wäre – hätte er sich bei seiner Geburt nicht für das falsche Geschlecht entschieden. Seine Kandidatur war bei Wermuth und Meyer unerwünscht
Die SP hat Elisabeth Baume-Schneider selber aufgestellt. Soviel ich weiss, war der SP bewusst, dass sie eine Bauerntochter ist, ebenfalls muss der Partei die Einwohnerzahl von Les Breuleux bekannt gewesen sein. Bauernkinder kommen bei den Bürgerlichen an, auch das weiss jeder Sozialdemokrat, der das Land nicht bloss vom Biken her kennt
Dass Eva Herzog eine der unnahbarsten Politikerinnen seit Lady Macbeth ist, war ebenfalls aktenkundig. Gerade in ihrer eigenen Partei. Wenn der Basler Regierungspräsident Beat Jans (SP) heute sagt: «Wir wissen, dass sie nicht sehr zugänglich ist», dann fragt man sich, warum hat niemand davor gewarnt? (Ich gebe zu: ihre Unpopularität im Parlament habe ich ebenfalls unterschätzt)

Kurz, Herzog wäre nie gewählt worden – selbst, wenn sie aus dem oberen Toggenburg stammte und sie in ihrer Kindheit vierzig Schwarznasenschafe gehütet hätte. Das hat mit dem zweiten Grund zu tun – wo die Journalisten richtig liegen, auch wenn sie selbst Teil des Problems sind

2. Es ist die rot-grüne Hochmut Eva Herzog verkörpert alles, was vielen Schweizerinnen und Schweizern ausserhalb der rot-grünen Kernstädte zusehends auf die Nerven geht (ich rede nicht von deren Agglomerationen, sondern von den Kernstädten)

Herzog wirkt intolerant – und meine Erfahrung in Basel sagt mir: Sie ist es auch. Verwöhnt von der Macht, die ihr die rot-grünen Mehrheiten fast von selbst zuspielen, kennt sie das gar nicht: Dass man sich mit dem politischen Gegner ab und zu arrangieren muss. Dass er nicht per se ein Idiot oder ein böser Mensch ist
Diese rot-grüne Intoleranz kennen wir aus Zürich, beobachten wir in Bern und Genf, prägt die linken Milieus an den Universitäten, in der Verwaltung, und vor allem in den Medien
Man beglückwünscht sich gegenseitig zu einer elitären, eingebildeten Weltsicht. Je unpopulärer eine Forderung – Gender-Sprache, Anti-Auto-Politik, Offene Grenzen für alle –, desto selbstbewusster und unversöhnlicher wird sie vorgebracht

Das mag im Radio Lora oder am Lehrstuhl für Gender Studies eine Mehrheit gewinnen, aber im ganzen Land? Solange die Bewohner der rot-grünen Städte sich für etwas Besseres halten und sie das allen so gerne mitteilen, dürften ihre Vertreter nie mehr in den Bundesrat kommen. Auch das gehört zur Demokratie, man muss gewählt werden, selbst von Leuten, die man für Idioten hält. Arroganz ist eine schwierige Eigenschaft. Für Politiker schädlich, für eine Partei tödlich. Oder um es mit Leo Tolstoi, dem grossen russischen Dichter, zu sagen. «Ein arroganter Mensch hält sich für vollkommen. Dies ist der Hauptschaden der Arroganz. Indem er die wichtigste Aufgabe eines Menschen hemmt, die darin besteht, ein besserer Mensch zu werden.» Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag Markus Somm