Gesucht: RPK-Mitglied, weiblich

Gesucht: RPK-Mitglied, weiblich

Frauen an die Macht: «Züri-Löwinnen» sollen in den Kommunalwahlen den Frauenanteil vergrössern. Hier ein konkretes Stellenangebot.

image
von Martin Breitenstein am 28.4.2021, 16:20 Uhr
image
«Züri-Löwinnen brüllen» heisst die Kampagne, die SP-Regierungsrätin Jacqueline Fehr und die Frauenzentrale Zürich für die Kommunalwahlen im Kanton Zürich im nächsten Frühjahr angestossen haben. «Misch Dich ein, mach Politik vor Ort» rufen die Zürcher Justizdirektion und die Frauenzentrale den «Züri-Löwinnen» gemeinsam zu. «Wir stärken und vernetzen Kandidatinnen – und alle die es werden wollen» lautet die Devise, ohne generisches Femininum oder Gender-Sternchen notabene.
Als alter weisser Mann bin ich da gerne dabei, und zwar habe ich ein Amt anzubieten. Als Präsident der Rechnungsprüfungskommission der 500-Seelen-Gemeinde Truttikon im Zürcher Weinland (soeben zur sonnigsten Gemeinde der Schweiz gekürt - echt (!) - siehe die neueste ZKB-Immobilienstudie) bin ich wegen Wegzug eines Mitgliedes mit der Suche einer Kandidatin für die Wahlen 2022 beauftragt. Gewählt wird an der Urne, doch meistens sind nicht mehr Kandidatinnen oder Kandidaten vorhanden, als Sitze zu besetzen sind. Kampfwahlen sind daher eher selten.

Maximale Einmischung in die Gemeindepolitik

Ein Sitz in der Rechnungsprüfungskommission hat gegenüber dem Einsitz in den Gemeinderat den Vorteil, dass der Aufwand überschaubar ist, bei dennoch maximaler Einmischung in die Gemeindepolitik. In unserer RPK pflegen wir eine extensive Auslegung des Begriffs «Geschäfte von finanzieller Tragweite». Da es immer ums Geld geht, reden wir überall mit. Wir sind so etwas wie die unabhängigen Stimmrechtsberater für die Gemeindeversammlung. Wir sind die institutionalisierte Opposition gegen die bauernschlauen Manöver der Exekutive. Gemeinderat und Gemeindeschreiberin – diese oft als treibende Kraft mit Verwaltungs-Insiderwissen – versuchen mit allerlei Kniffen, ihre Geschäfte, wenn irgendwie möglich, an der RPK und der Gemeindeversammlung vorbei zu manövrieren.
Ein probates Mittel für solche Umgehungsversuche ist das Instrument der sogenannt gebundenen Ausgabe. Eine Ausgabe gilt als gebunden, wenn früher schon einmal für eine Investition Steuergeld gesprochen wurde, und nun zeitlich, sachlich und örtlich kaum Spielraum bei einem neuen Vorhaben besteht. Die Exekutiven rufen diese Klausel gerne auf, denn sie brauchen dann keinen Kreditbeschluss der Gemeindeversammlung, und wenn sie es geschickt anstellen, können sie mit der Ausgabe sogar das Budget umgehen.

«More bang for the buck»

Als gewiefte «Züri-Löwin» werden Sie solche Finten rasch durchschauen. Der Lohn winkt in tieferer Steuerlast: Gemeinden mit stark ausgebauten Prüf- und Informationsrechten für die Rechnungsprüfungskommission (RPK) verzeichnen eine um 15 bis 20 Prozent niedrigere Steuer- und Ausgabenbelastung im Vergleich zu Gemeinden, die eine RPK mit weniger gut ausgebauten Rechten haben. Das haben die in Fribourg lehrenden Wirtschaftsprofessoren Mark Schelker und Reiner Eichenberger mit empirischen Studien nachgewiesen (u. a. publiziert im Jahrbuch für direkte Demokratie 2018).
Um kandidieren zu können, müssen Sie, liebe «Züri-Löwin», freilich in unserer Gemeinde Wohnsitz nehmen. Der Entscheid dazu dürfte Ihnen indessen leichtfallen, wenn Sie sich die Vorteile, von denen ich nur wenige nenne, vor Augen führen: In intakter Landschaft mit Blick auf das ganze Alpenpanorama geniessen Sie an diesem Ort am meisten Sonnschein bis zum Sonnenuntergang in der ganzen Schweiz. Deshalb haben wir hier ausgezeichneten Wein, wie das renommierte Rebgut «Zahner» beweist (das bestätigt Ihnen auch gerne der Master of Wine, Philipp Schwander). Mit etwas Glück ergattern Sie sich ein stattliches Anwesen, gehören doch die Immobilienpreise noch immer zu den tiefsten im Kanton Zürich. Das kann man zwar von den Steuern nicht ganz behaupten, doch als RPK arbeiten wir daran. Bei durchschnittlich bescheidener Steuerkraft konnten wir die Steuerbelastung in den letzten vier Jahren bereits um einige Prozentpunkte drücken. Schliesslich gibt es netto «more bang for the buck», viel Wohnraum und Umschwung zu günstigem Preis. Liebe «Züri-Löwin», meine RPK-Kollegen und ich freuen uns sehr auf Ihre Kandidatur.
  • Schweiz
  • Zürich
  • Kommentare
  • Gesellschaft
Mehr von diesem Autor
image

Warum die Schweiz die beste Armee der Welt hatte

image
Martin Breitenstein, 21.4.2021
comments9
Ähnliche Themen
image

Das verbürokratisierte Schaf

image
Claudia Wirz, Heute, 04:00
comments8