Die wahren Patrioten von der SPS

Die wahren Patrioten von der SPS

Die Schweizer Sozialdemokraten haben mit ihrer bizarren Europapolitik erreicht, was nicht einmal Christoph Blocher geschafft hat: In Brüssel hat man zurzeit das Interesse an der Schweiz verloren.

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von Gottlieb F. Höpli am 10.9.2021, 10:00 Uhr
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Was wie ein Titel aus einem Satireblatt tönt (der alte «Nebelspalter» lässt grüssen), ist pure Realität: In Brüssel ist das Schweiz-Dossier, bisher Chefsache der Präsidentin von der Leyen, dank den eidgenössischen Euro-Turbos der SPS herabgestuft worden. Ein eher zweitrangiger Kommissar soll jetzt einen jährlichen Bericht zur Beziehung EU-Schweiz erstatten. Wie kam das?
Nun, es kann ja kein Zufall sein, dass diese Herabstufung nur kurz nach dem Parteitag der Schweizer Sozialdemokraten in St.Gallen geschah. Wo deklariert wurde, der EU-Beitritt sei für unser Land «die beste Option». Es seien diesbezügliche rasche Verhandlungen aufzunehmen. Da muss in Brüssel klar geworden sein: Jetzt haben unsere besten Freunde die Bodenhaftung endgültig verloren.
Zur Erinnerung: Der Beitritt zur Europäischen Union war lange Jahre ein wichtiger Punkt im Parteiprogramm der SPS. Auch nach dessen Streichung hatten die Euroturbos in der Partei das Sagen – bis im Streit um das Rahmenabkommen die Hardliner des Gewerkschaftsflügels übernahmen und diesem, im trauten Verein mit der SVP, den Todesstoss versetzten. Das mochte einem Teil der SP-Anhängerschaft gar nicht so unwillkommen sein.
Doch der intellektuelle SP-Flügel, der seine Sporen bei den Jusos abverdient hat und inzwischen in die erste Reihe der Partei aufgerückt ist (Wermuth, Molina etc.), will von seinen hochfliegenden Europaplänen nicht lassen. Ein Europa-Ausschuss unter dem Vorsitz des Bünder Ex-Jusos und Nationalrats Jon Pult soll die Beitrittspläne vorantreiben. Dass das mehr mit politischen Träumen und weniger mit Realpolitik zu tun hat – geschenkt! Solche Visionen tun niemandem weh, und man muss damit in der heutigen SPS auch nicht, wie einst der SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt seinen Genossen empfahl, gleich zum Arzt gehen.
Jedenfalls mag in Brüssel nun auch dem letzten EU-Bürokraten klargeworden sein, dass in der Schweiz zurzeit – und wohl auch für längere Zeit – nichts europapolitisch Ernsthaftes herauskommt. Wenn eine Regierungspartei wie die SPS in einem Dossier einen derartigen, nicht ernstzunehmenden Slalom fährt, dann kann man daraus schliessen, dass dieses zurzeit keine Priorität geniesst. Und da man in Brüssel derzeit gerade einige wichtigere Probleme hat, konnte man das Dossier Schweiz geradesogut herabstufen und in die Hände eines Kommissars legen, der ohnehin zu wenig zu tun hat.
Der kürzlich verstorbene Zürcher Nationalrat Ueli Bremi hat mir einst den Rat erteilt: «Wenn du eine wichtige Sache gut erledigt haben willst, so gib sie einem, der nicht zu viel Zeit dafür hat.» Der Umkehrschluss ist gestattet: Wenn du eine Sache hast, die in nächster Zeit ohnehin keine Lösung erwarten lässt, gib sie einem, der viel Zeit dafür hat.
Weit vom Schuss gibt alte Krieger, heisst es. Und in der Schule setzt man sich in die hinterste Bank, wenn man vom Lehrer nicht bemerkt werden will. So geht’s uns zurzeit mit der EU. Da sitzen wir Schweizer jetzt, und gar nicht so unkommod. Christoph Blocher müsste der SP in der nächsten Sendung von «Teleblocher» eigentlich den Ehrentitel «Sozial-Patrioten» verleihen…

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