Die Tage des Nebels sind gezählt

Die Tage des Nebels sind gezählt

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von Markus Somm am 18.3.2021, 08:24 Uhr
Der Stockberg kurz vor der Nebelspaltung. (Bild: Konrad Hummler)
Der Stockberg kurz vor der Nebelspaltung. (Bild: Konrad Hummler)
  • Schweiz

Dreissig Jahre lang hat die Linke geherrscht. Ihre Utopien sind verdampft. Wir stehen am Anfang einer neuen Epoche.

Im März 1990 nahm ich wie andere 30 000 Schweizerinnen und Schweizer in Bern an der Demonstration gegen den Schnüffelstaat teil. Die Stimmung war aufgeräumt, das Wetter nett, ein paar gewalttätige Aktivisten sorgten zwar für einen Polizeieinsatz, was im Fernsehen ungünstig aussah, aber im grossen Ganzen endete der Tag als Triumph der Linken: War es nicht ein Neubeginn einer anderen Schweiz, die sich in jenen Wochen von der alten, moralisch zerrütteten, also bürgerlichen Schweiz verabschiedete, um selber ein besseres Land zu schaffen? Man kann sich heute kaum mehr vorstellen, wie euphorisch die Linke, zu der ich mich damals zählte, in die Zukunft blickte. Wenn wir spürten, dass wir eine Epoche eröffneten, dann lagen wir richtig, richtiger, als wir uns das selber zutrauten: Die kommenden Jahrzehnte, insbesondere die 1990er-Jahre, sollten sich als eine glänzende Ära der Linken erweisen, die sich bald lieber «linksliberal» nennen sollte, man eroberte die Macht, und erfreute sich daran. Niemand verkörperte dieses Selbstbewusstsein, diese Überzeugung, die Zukunft zu besitzen, vielleicht besser als Peter Bodenmann, der zu jener Zeit die Sozialdemokratische Partei (SP) anführte: Mit einer blendenden Laune, mit Lust an der rhetorischen Vernichtung, mit Witz und Intelligenz nahm er es mit jedem Bürgerlichen auf – und wir schauten am Fernsehen zu und bewunderten ihn. Ein Vorbild, ein Star.
Was ist heute davon geblieben? So gut wie nichts. Wer heute die SP vertritt, vertritt die Partei der schlechten Laune. Von Euphorie, von der Kraft, die Zukunft zu gestalten, ist wenig auszumachen. Es überwiegt bei den Frauen das farbige Foulard, das ein etwas scheues Gesicht verbirgt, es herrscht bei den Männern eine Rhetorik der grimmigen Verelendung vor, die, so wirkt es auf mich, eine Ratlosigkeit überspielen soll, die kein Bart verbergen kann, selbst wenn er unter jüngeren linken Männern wieder in Mode gekommen ist. Der Aufbruch der Linken ist am Ende. Die 1990er-Jahre, diese seltsame Nachkriegszeit, die einsetzte, als der Kalte Krieg so plötzlich verschwunden war, neigt sich in diesen Tagen unbarmherzig ihrem Finale zu.

Traurige Gesichter

Zwar war die Linke noch nie so stark wie heute, in fast allen Städten des Landes sitzt Rot-Grün an der Macht, fast alle Institutionen hat sie im Griff, ob Universitäten, die Medien, Kirchen, Schulen oder die Verwaltung, und doch, so scheint es, wird die Linke ihrer Herrschaft nicht mehr froh. Inzwischen ist die einst anti-autoritäre, leicht anarchistische, immer chaotische, deshalb sympathische sozialdemokratische Partei zur Partei von Corona herabgesunken. Eine Partei der kleinlichen Vorschriften, der Masken, des gesundheitspolitisch begründeten Bünzlitums. Heute könnte man keine Demonstration gegen den Schnüffelstaat mehr durchführen. Die SP würde sie verbieten.
Man herrscht, aber leidet darunter, man regiert, hadert jedoch mit der Macht. Was ist geschehen? Es ist trivial: Die Wirklichkeit hat die Rezepte, die Hoffnungen und Annahmen der 1990er-Jahre dementiert. Es ist eine Ruinenlandschaft zu besichtigen, wo Utopien von Unkraut überwachsen sind, wo die Zuversicht, es besser zu können als die bürgerlichen Vorgänger, in tausend Stücke auseinandergebrochen ist, wo man sich verirrt, weil kein Weg mehr so gut gepflastert ist, wie jene, die man damals antraf, als man die Bürgerlichen nach und nach von der Macht vertrieb. Im Wesentlichen sind es drei politische Überzeugungen der 1990er-Jahre, die von der Realität widerlegt worden sind.

Der Staat kann nicht Corona

Was haben wir an den Staat geglaubt! Wenn wir in den kommenden Jahren einmal Bilanz ziehen, dann wird die Corona-Politik als ein fulminantes Staatsversagen in Erinnerung bleiben. Nie wurde deutlicher, dass der Staat viele Dinge einfach nicht kann. Wenn es darum geht, die SBB zu organisieren oder Strassen zu planen, also berechenbare, periodisch wiederkehrende Aufgaben, dann erledigen dies unsere Beamten prompt, meistens zu unserer Zufriedenheit, wenn sich die Ereignisse aber überschlagen, wenn Dinge auftauchen, die wir nicht kennen, wie etwa ein Virus, dann wirkt das Bundeshaus eher wie eine WG, wo sich die Bewohner nicht mehr einigen können, wer nun abwäscht, wo man einkauft oder wie der Abfall zu entsorgen ist. Haben wir die Miete überhaupt bezahlt? Jeder gegen jeden. Der schweizerische Staat war nicht in der Lage, genug Masken zu lagern, er brachte es nicht fertig, eine App zu entwickeln, die die Ausbreitung des Virus eindämmt, der Staat vergass die Alten im Altersheim, der Staat versäumte es, rechtzeitig und ausreichend Impfdosen zu bestellen, und machte sich lächerlich, indem er sich stattdessen um jeden Unsinn kümmerte: Darf ein Beizer seine Terrasse öffnen oder muss er seine Küche in die Luft sprengen? Alles ist inzwischen denkbar. Und der Staat weiss immer noch nicht, wie das Virus am besten zu besiegen wäre, obschon man seit Monaten das Virus und dessen Eigenschaften hätte wissenschaftlich untersuchen können.
Corona war dabei nur ein Symptom. Den Eindruck, dass der Staat eben doch nicht jedes Problem beseitigen kann, haben wir – und nicht bloss wir Schweizer – längst bekommen, und bringen ihn nicht mehr weg. Vielleicht zeigt sich das nirgendwo deutlicher als in der Migrationspolitik.

Die Entzauberung von Multikulti

Als wir in den 1990er-Jahren feststellten, dass immer mehr Leute aus aller Welt zuzogen, wurde das in unseren Kreisen, also urbanen, fortschrittlichen, lässigen Kreisen, in der Regel begrüsst. Waren wir Schweizer nicht alles kulturelle Isolationisten? Tat es unseren Bünzli da draussen in den Dörfern oder den unattraktiven Stadtquartieren nicht gut, wenn sie einmal den verstockten Kopf lüfteten, indem sie sich mit fremden Sitten und Gebräuchen und Kochrezepten auseinandersetzten? Ich meine das nicht despektierlich. Wir meinten es gut. Wir Linken in den 1990er-Jahren. Doch die Realität holte alle Beteiligten ein, nicht bloss die Einheimischen, sondern auch die Zuwanderer. Dass man mich nicht missversteht: Sehr viele Zuwanderer haben der Schweiz sehr viel Gutes gebracht, und tun es noch heute, aber was sich geändert hat: Wir alle sind nicht mehr so naiv. Es gibt auch Schattenseiten, über die zu reden, sich manche zwar schwertun, aber niemand bei Verstand – oder dem noch eine politische Karriere vorschwebt – würde behaupten, eine multikulturelle Gesellschaft liesse sich reibungslos einrichten. Offene Grenzen? Multikulti? Auch diese Utopie begeistert niemanden mehr so richtig. Gewiss, manch einer verteidigt sie noch, aber ohne Kraft und Saft. Man glaubt nicht mehr daran. Vermutlich dürfte die Untersuchung der Volksabstimmung über das Verhüllungsverbot zeigen, dass manch ein treuer Sozialdemokrat zugestimmt hat.

Finis Europae

Das tut womöglich am meisten weh. Als der Sozialismus 1989 zusammenbrach, erfreute das eigentlich niemanden, weder die Linke noch die Bürgerlichen. Die ersteren verloren eben doch eine Utopie, an der sie sich aufgerichtet hatten, selbst wenn sie mit den Zuständen in der Sowjetunion wenig anfangen konnten; für die Letzteren, die Bürgerlichen, war es auch nicht so einfach: Sie sahen keinen Feind mehr, der sie einte, und bald brach unter ihnen ein kalter Bürgerkrieg aus, zwischen denen, die jede Annäherung an die EU skeptisch ansahen, und jenen, die sich mehr aus melancholischen und wirtschaftlichen Gründen damit abfanden. Schliesslich gab es die Dritten – und zwar Linke und Bürgerliche – die sich an diesem historischen Projekt der europäischen Einigung berauschten. Und war es kein schöner Gedanke? Dass ein Kontinent sich zusammenschloss, dessen Bewohner sich in zahllosen Kriegen gegenseitig abgemetzelt hatten, musste jeden Europäer in seinen Bann ziehen. Es war eine Utopie, gewiss, aber eine gute. Spätestens seit der Euro-Krise erwies sich der Traum von Europa als eine Halluzination – mitunter gefährlicher Natur. Um den Euro zu retten, nahmen die Politiker in der EU alles in Kauf: eine Sanierungspolitik, die manche Länder im Süden zerstörte und in die Armut trieb. Welcher Linke, welcher Freund der EU konnte gutheissen, dass in gewissen Ländern die Arbeitslosigkeit über 20 Prozent zu liegen kam? Die EU mag noch lange bestehen, aber jene Euphorie, die sie zu Beginn der 1990er-Jahre auszulösen vermochte, ist für immer unwiederbringlich dahin.
Es ist eine neue Epoche angebrochen, deren Züge im Nebel liegen, Sicher ist nur, alles ist unsicher. Jede Partei, ob rechts oder links, ringt um die Gewissheit, überhaupt noch ein politisches Anliegen zu haben. Wir befinden uns in einem merkwürdigen, oft lästigen Interregnum der Ideologien. Wenn aber die Geschichte etwas lehrt, dann dies: Das Pendel schlägt immer zurück. Die Ära der Linken hat sich erschöpft. Was genau folgt, ist offen. Doch die Utopien der 1990er-Jahre kehren nie mehr zurück.
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Claudia Wirz, Heute, 10:00