Der Zustand der Schweiz ist sehr gut. Zum ersten August

Der Zustand der Schweiz ist sehr gut. Zum ersten August

Alles machen wir nicht richtig, aber falsch liegen wir genauso selten: Die Schweiz ist ein Land, das (fast) alle Krisen und Schwierigkeiten übersteht. Ob Corona, die EU oder den Klimawandel.

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von Markus Somm am 31.7.2021, 03:52 Uhr
Der schönste Berg der Welt in einem der wohl glücklichsten Länder des Universums. Matterhorn am Mittag.
Der schönste Berg der Welt in einem der wohl glücklichsten Länder des Universums. Matterhorn am Mittag.
Ob ein paar Einwohner der Zentralalpen sich wirklich am 1. August vor 730 Jahren auf dem Rütli getroffen haben – oder erst am 4. August 1291, soll uns hier nicht weiter kümmern. Auf jeden Fall ist es keine schlechte Tradition, dass dieser Nationalfeiertag uns einmal im Jahr dazu zwingt, den Zustand unseres Landes zu überprüfen. Dieser ist, soweit ich sehen kann, sehr gut. Drei Gründe.
Erstens: Trotz einer Pandemie, die auch die Schweiz zu kostspieligen Lockdowns und anderen Einschränkungen genötigt hat, dürfte unsere Wirtschaft bereits dieses Jahr wieder kräftig wachsen, die Experten des Bundes gehen in ihrer jüngsten Prognose von 3,6 Prozent aus, was sehr kräftig wäre, auch für 2022 äussern sie sich optimistisch. Nun sind staatlich beauftragte Prognostiker fast immer etwas zu zuversichtlich, zumal sie ja ihre Auftraggeber nicht in Verlegenheit bringen wollen, dennoch wirken ihre Annahmen plausibel. Das legt der Rückblick nahe. Selbst in der schlimmsten Zeit von Corona hat sich die Schweizer Wirtschaft als erstaunlich resistent erwiesen. Zwar kam es Anfang 2020 auch hier zu historischen Einbrüchen, doch schon im Herbst darauf erholte sich das Land. Insgesamt erlitt die Schweiz im Jahr 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandproduktes von 2,9 Prozent, – das ist schmerzhaft, das ist höher als nach der Finanzkrise von 2008 (- 2,2 Prozent), aber weitaus weniger hoch als etwa während der schweren Rezession von 1974/75. Damals stürzte das BIP in bloss einem Jahr um 6,7 Prozent ab. Das war die härteste Korrektur seit dem Zweiten Weltkrieg. Von solch einer Krise sehen wir uns weit entfernt.
Wenn wir die Zahlen der Schweiz mit anderen Ländern vergleichen, dann erscheinen sie in noch hellerem Licht: Österreichs BIP verzeichnete infolge von Corona einen Verlust von 7,4 Prozent, was mehr als doppelt so viel ist wie jener der Schweiz, und Frankreich büsste gar gegen 9 Prozent ein – nicht zu reden von Grossbritannien, das einen Kollaps des BIP von annähernd 10 Prozent hinzunehmen hatte. Auch Deutschland litt fürchterlich: hier schrumpfte das BIP um 5 Prozent. Nur die USA kamen mit einem Rückgang von 3,5 Prozent ähnlich «gut» wie die Schweiz weg. Angesichts der Tatsache, dass die meisten dieser Länder ein viel härteres Anti-Corona-Regime aufgezogen hatten, scheint sich die weichere Politik der Schweiz ausgezahlt zu haben – ohne dass die Schweiz dafür besonders bestraft worden wäre, wenn wir die gesundheitlichen Folgen in Betracht ziehen. Frankreich und Grossbritannien weisen trotz langandauernder Lockdowns weitaus mehr Corona-Tote pro Million Einwohner auf, Deutschland und Österreich etwas weniger, aber unwesentlich weniger, die USA dagegen deutlich mehr.

Land der Überraschung

Mit anderen Worten, der Bundesrat und die Kantone mögen sich manchmal bloss noch durchgewurstelt haben, das Chaos schien zu häufig perfekt, wenn nicht ärgerlich, und doch wurden offenbar weniger Fehler gemacht als anderswo. Gewiss, sobald diese Krise vorüber ist, gilt es sie aufzuarbeiten, am besten mit einer Parlamentarischen Untersuchungskommission PUK, und es dürfte einiges zum Vorschein kommen, das uns beschämt oder bestürzt. Der eine oder andere Politiker dürfte unter Druck kommen, der eine oder andere sollte womöglich zum Schluss kommen, dass seine Karriere sich besser dem Ende zuneigte. Dennoch haben wir Corona viel besser überstanden, als zu Beginn zu befürchten war.
Das darf man am 1. August einmal feststellen. Ohne falschen Stolz, ohne Schadenfreude mit Blick auf die übrige Welt, sondern mit Dankbarkeit.
Zwei weitere Gründe zur Zuversicht.
Die Schweiz hat in den vergangenen Monaten zwei fundamentale Richtungsänderungen beschlossen – und wie so oft, ohne sich dessen allzu sehr bewusst zu sein. Wäre das der Fall gewesen, hätte man es wohl nie fertiggebracht. Heroismus in der Politik ist keine schweizerische Spezialität. Vielmehr macht man so lange die Faust im Sack, bis der Stoff durchgescheuert ist und der Hosensack reisst.
Zuerst hat der Bundesrat das Rahmenabkommen kassiert, ein Monstrum von Vertrag, das uns seit Jahren in Rage und Panik versetzt hatte – oder in falsche Sicherheit. Es war eine miserable Lösung für die Schweiz. Dass die Regierung die Kraft aufgebracht hat, die Verhandlungen abzubrechen, ist ihr hoch anzurechnen – selbst wenn wir ahnen, dass manch ein Magistrat das aus den falschen Motiven tat. Nicht weil man einsah, dass dieser Vertrag uns in eine ungewollte Abhängigkeit von der EU bringen würde, gab man auf. Vielmehr dürfte manch ein Bundesrat vor allem die Volksabstimmung gefürchtet haben. Vieles deutete darauf hin, dass dieser Vertrag nie und nimmer eine solche überstehen würde, deshalb kam man zum Schluss, ein Ende mit Schrecken sei dem Schrecken ohne Ende vorzuziehen. Das stimmt auf jeden Fall. Und Motiv hin oder her: Es bleibt die schöne Tatsache bestehen, dass am Ende die Angst vor dem Volk die Regierenden zur Einsicht bewogen hat. Was will man in einer Demokratie mehr?

Land der Demütigung

Die Angst vor dem Volk lernten die Regierenden auch bei einer zweiten Gelegenheit von neuem kennen: Am 13. Juni lehnten rund 52 Prozent der Stimmbürger das Co2-Gesetz ab. Ein Donnerschlag für die Klima-besessenen Eliten auch dieses Landes, die zum ersten Mal erfahren mussten, dass in der Klimapolitik Taten und Worte zwei verschiedene Dinge sind. Als es darum ging, die Energiewende zu beschliessen, die noch kaum etwas kostete, aber dafür gratis ein wohliges Gefühl verschaffte, stimmten die Schweizer und Schweizerinnen noch zu. Jetzt, da den Stimmbürgern klar gemacht werden musste, dass sie mehr für ihr Leben zu zahlen hatten, ohne wirklich die Gewissheit zu erhalten, damit die Welt zu retten, sah es anders aus. Wenn selbst eines der reichsten Länder der Welt die (kostspielige) Reduktion von Co2-Emmissionen zunächst einmal verwirft, dann dürfte das Auswirkungen haben. Ohne Frage werden die Politiker und NGOs, die fest daran glauben, mit dirigistischen Mitteln die Klimaerwärmung aufhalten zu können, nicht so rasch aufgeben. Weitere Versuche werden folgen, weitere Abstimmungen stehen bevor – und dennoch haben sie einen Rückschlag erlitten, von dem sie sich kaum mehr erholen dürften. Der Rückschlag besteht darin, dass ihre Art der Klimapolitik nicht einmal in der Schweiz mehrheitsfähig ist. Wie sollte er das je in Indien oder China sein? Wer Demokrat ist, müsste jetzt ins Grübeln kommen.
Die Schweiz befindet sich in einem sehr guten Zustand. Weil sie in den vergangenen Monaten jene Stärken bewiesen hat, für die sie schon immer bekannt war und auf die zu besinnen es sich stets lohnt: Ausdauer, Resilienz und ein gewisser No-Bullshit-Pragmatismus zum einen (auch deshalb hat sich die Wirtschaft so gut erholt). Zum andern eine weltberühmte Lust am demokratischen Widerspruch. Was immer die Eliten der Welt sich ausdenken, in der Schweiz, der globalsten Provinz des Planeten, werden sie auf den Boden zurückgeholt. Auf ihren fliegenden Teppichen rasen sie in den ewigen Felsen.
Auch das darf man einmal festhalten, am 1. August, an jenem Tag vor 730 Jahren, da sich ein paar Hinterwäldler gegen die bald erfolgreichste Dynastie der Weltgeschichte verschworen hatten.

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