Coronakundgebung: Hin und Her in Schaffhausen

Coronakundgebung: Hin und Her in Schaffhausen

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von Stefan Millius am 15.4.2021, 13:00 Uhr
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  • Schweiz
  • Corona

Erneut kann eine geplante Kundgebung gegen die Coronamassnahmen nicht stattfinden. Der Fall Schaffhausen ist aber besonders bizarr. Denn der Anlass war bereits bewilligt. Der Stadtrat hat jetzt aber seine eigene Entscheidung widerrufen – aus Angst vor dem eigenen Mut.

Altdorf kannte das Problem schon vorher. Es heisst Liestal. Am 20. März 2021 waren dort über 8000 Menschen zu einer Kundgebung gegen die aktuelle Coronapolitik zusammengekommen. Auch wenn die Maskenpflicht mehrheitlich nicht beachtet wurde, hielt sich die Polizei zurück. Die schiere Masse machte ein Eingreifen unmöglich. Und die Situation hätte eskalieren können.
Seither wird es den Behörden ziemlich leicht gemacht, solche Anlässe nicht zu bewilligen – obwohl sie als politische Kundgebungen vom Versammlungsverbot explizit ausgenommen sind und auch die Zahl der Teilnehmer nicht begrenzt ist. Man könne bei so vielen Leuten die öffentliche Sicherheit und Gesundheit nicht garantieren, befand man zum Beispiel im Kanton Uri mit Verweis auf Liestal. Mit dem Ergebnis, dass sich rund 2000 Personen am Tag der nicht bewilligten Kundgebung in Altdorf einfach «illegal» trafen.

Bewilligung widerrufen

Die Hoffnung der Massnahmenkritiker ruhte seit einigen Tagen daher auf Schaffhausen. Dort hatte der Stadtrat vor wenigen Wochen eine geplante Kundgebung in der Altstadt bewilligt. Am Donnerstag nun die Kehrtwende: Man habe die Situation neu beurteilt, die Bewilligung werde widerrufen. Die Argumentation folgt den Linien von Uri: Seit dem ursprünglichen Entscheid hätten «grössere Demonstrationen in anderen Städten zu Problemen geführt», heisst es in der Mitteilung des Stadtrats.
Hinter diese Begründung muss man ein dickes Fragezeichen setzen. Die Bewilligung für Schaffhausen wurde laut offizieller Auskunft am 22. März von der Stadtverwaltung ausgestellt. Also zwei Tage nach der Kundgebung in Liestal, zu einem Zeitpunkt, zu dem man bereits wusste, wie viele Menschen dort gewesen waren. Zwar gelangte die Bewilligung danach noch zur Prüfung beim Stadtrat. Aber wenn die Ereignisse in Liestal wirklich ein so grosser Stolperstein waren, hätte dieser danach sofort handeln und die Bewilligung aufheben können.

Störungen befürchtet

Zur Entscheidung beigetragen hat auch der Umstand, dass die Kundgebung in Schaffhausen «sehr grosse Aufmerksamkeit in den sozialen Medien auf sich gezogen» hat. Aus Aufrufen auf diesen Kanälen will der Schaffhauser Stadtrat herausgelesen haben, dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommen könnte.
Das auch, weil sich in den sozialen Medien nicht nur Leute gemeldet hatten, die gegen die Coronamassnahmen demonstrierten wollten. Sondern auch die andere Seite, die mit dem Hashtag #noschaffhausen Widerstand gegen die Kundgebung signalisierte. Bisher ist es allerdings bei Coronakundgebungen kaum je zu einem wirklich nennenswerten Zusammenstoss zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten gekommen.
Doch die Angst, dass es doch dazu kommen könnte, scheint zu gross zu sein. Alles in allem handelt es sich laut dem Stadtrat um eine «neue Ausgangslage», daher seien die Bewilligung widerrufen und die Gesuchssteller informiert worden.

Demo trotz allem?

Letztere dürften nicht begeistert sein. Umso mehr, als dieselben Leute früher bereits drei Kundgebungen in der Schaffhauser Altstadt durchgeführt hatten, bei denen es keinerlei Probleme gab. Die Stadt war in Kritikerkreisen sogar bereits als letzte Bastion der freien Meinungsäusserung gefeiert worden. Nun dürfte es dort anders klingen.
Bereits wird der stadträtliche Slalom auf Facebook und anderen Kanälen heftig diskutiert. Oft zu lesen ist dabei sinngemäss die Aussage: «Bewilligung oder nicht, wir gehen am Samstag nach Schaffhausen.» Nachdem genau das in Altdorf geschehen ist und das Ergebnis von den Massnahmenkritikern als Erfolg gefeiert wurde, darf man davon ausgehen, dass in Schaffhausen übermorgen etwas los sein wird. Widerruf der Bewilligung hin oder her.
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