Somms Memo

Biden gewinnt die Zwischenwahlen. Wie kann das sein?

image 14. November 2022, 11:00
Joe Biden, US-Präsident, oder die Chronik einer angekündigten Niederlage, die zu einem Sieg wurde.
Joe Biden, US-Präsident, oder die Chronik einer angekündigten Niederlage, die zu einem Sieg wurde.
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Die Fakten: Joe Biden hat die Zwischenwahlen gewonnen – gemessen an den Erwartungen. Das gelingt einem amtierenden Präsidenten sehr selten. Warum das wichtig ist: Die Republikaner hatten drei Schwächen, alle müssen sie korrigieren: 1. Trump, 2. Trump, 3. Trump. Wenn man alle Zwischenwahlen untersucht, die seit dem Zweiten Weltkrieg in den USA stattgefunden haben, dann zeigt sich eine Auffälligkeit, die man geradezu als ein politisches Naturgesetz bezeichnen muss:
  • So gut wie nie gewinnt jene Partei, die den Präsidenten im Weissen Haus stellt
  • Wieviel diese Partei verliert, hängt erstens von der Beliebtheit des amtierenden Präsidenten ab
  • Zweitens von der Wirtschaftslage (Rezession, Arbeitslosigkeit, Inflation)

Dass die regierende Partei aber Sitze im Kongress einbüsst – insbesondere im Repräsentantenhaus – das steht fest. Ausnahmen bestätigen die Regel. Es gibt nur zwei:
  • 1998 sass Bill Clinton im Weissen Haus, ein Demokrat. Trotzdem brachte es seine Partei fertig, bei den Zwischenwahlen 5 Sitze im Repräsentantenhaus zuzulegen. Es war das erste Mal seit 1934, dass dies der Partei eines amtierenden Präsidenten glückte. Allerdings behielten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern
  • 2002 hiess der Präsident George W. Bush, ein Republikaner. Auch seine Partei war in der Lage, im Repräsentantenhaus 8 Sitze zu gewinnen – womit sie ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigte
In beiden ausserordentlichen Fällen dürften ausserordentliche Ereignisse den Ausschlag gegeben haben:
  • 1998 war Bill Clinton vollauf mit den Folgen seiner Affäre zu Monica Lewinsky beschäftigt, einer Volontärin, die er für sexuelle Dienstleistungen zweckentfremdet hatte. Die Republikaner versuchten, ein Impeachment gegen ihn anzustrengen – was scheiterte. Wahrscheinlich überzogen sie ihren Unterhosen-Bürgerkrieg gegen Clinton – jedenfalls goutierten die Wähler dies nicht. Sie schützten Clinton mit einem guten Ergebnis
  • Die Zwischenwahlen von 2002 standen unter dem Zeichen von 9/11, den islamistischen Terroranschlägen auf New York und Washington, die sich ein Jahr zuvor ereignet hatten. Es stellte sich ein «Rally ‘round the flag» ein, die Nation versammelte sich um die Fahne, wie die Amerikaner sagen, man wollte den Präsidenten stärken, und damit das Land – davon profitierte Bush
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So gesehen, ist der Ausgang der Zwischenwahlen von 2022 ausserordentlich, wie er sich derzeit abzuzeichnen scheint – wenn nicht ausserirdisch. Als ob Newton selbst all seine drei Newton’sche Gesetze aufgehoben hätte, sind in Amerika politische Grundgesetze ausgehebelt worden
  • Joe Biden, der amtierende Präsident, kommt auf miserable Popularitätswerte – und eine überwältigende Mehrheit der Amerikaner ist laut Umfragen der Meinung, das Land befinde sich auf dem falschen Weg
  • Die Inflation liegt rekordhoch, es droht eine Rezession

Mit anderen Worten, die Demokraten schienen längst auf einem Highway to Hell eingebogen zu sein, während die Republikaner einem Sonntagsspaziergang entgegenblickten – und trotzdem halten die Demokraten den Senat und selbst das Repräsentantenhaus könnte in ihrer Hand bleiben. Worin liegen die Ursachen? Wie ist es möglich, dass die Demokraten mit einem derart unpopulären Präsidenten und einer weitgehend desaströsen Politik erreichten, was seit 1946 nur erreichte, wenn die Umstände sehr günstig waren?
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1. Trump – oder Leben im BuschEin Drittel der Wähler sind sogenannte Unabhängige, also Wähler, die sich weder als Demokrat noch als Republikaner haben registrieren lassen. Sie gleichen Antilopen. Wenn sie ein Rascheln im Busch hören, rennen sie davon; sie sind schreckhaft, angesichts der tödlichen Konsequenzen aber, die eine unfreiwillige Begegnung mit einem Löwen hat, sind sie klug. Trump ist ein Löwe, der immer brüllt, selbst wenn er sich anschleicht.
  • Er hat, wie eine Analyse des Wall Street Journal zeigt, die Unabhängigen grossflächig in die Flucht geschlagen.
  • 34 Prozent gaben an, dass ihr Wahlentscheid davon beeinflusst war. Sie fürchteten Trump. Rette sich, wer kann, sagten sich die klugen Antilopen.

Wenn man bedenkt, dass Trump gar nicht zur Wahl stand, dann kann man ermessen, wie ungeschickt es war, dass Trump überhaupt raschelte. Er hätte nur ein paar Wochen in Schottland Golf spielen müssen – ohne sich je zu äussern, und die Zwischenwahlen wären wohl anders ausgegangen.
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2. Trump – oder Krieg der Klone Wenn Trump die Antilopen in Angst und Schrecken versetzt, dann gilt das offenbar auch für seine Mini-Löwen
  • Kandidaten, die er in den Vorwahlen unterstützt hatte, Klone, die immer brüllten, was der Löwe ihnen vorgab
  • Sie scheiterten samt und sonders: Ganz wenige schafften es in den Senat, ins Repräsentantenhaus oder ins Amt des Gouverneurs

Dabei war es eine Losung, die Trump von ihnen erwartete – als Gegenleistung für seine Hilfe, die so hilfreich nicht war, wie man heute weiss – und diese Losung hiess: Die Wahlen von 2020 waren getürkt. Wäre es mit rechten Dingen zugegangen, wäre Trump demnach immer noch Präsident, sagt Trump. Was immer man von diesem Vorwurf halten mag – Trump hat ihn bisher nie beweisen können – für die meisten Wähler war es Grund genug, stattdessen die Demokraten zu wählen. Man hielt die Republikaner – oder besser: die Trump-Klone – für wenig vertrauenswürdig, solange sie die Wahlen von 2020 in Frage stellten. Auch das belegen inzwischen Nachbefragungen. Trump, der schlechte Verlierer, hat Biden zum besseren Sieger gemacht. Gratulation. Selten so viel gebrüllt, und so wenige Antilopen gefressen. 3. Trump – oder die Rache der Post Während der Pandemie haben die meisten Bundesstaaten die Briefwahl ausgedehnt – in beispiellosem Ausmass, jedenfalls so, dass die Wahlbehörden nach wie vor überfordert sind.
  • Noch Tage nach der Wahl wird ausgezählt. Das gab es vorher so gut wie nie. Das untergräbt die Legitimität des Wahlprozederes
  • Zumal die Demokraten die Briefwahl viel besser zu nutzen imstande sind als die Republikaner
  • Wenn die Republikaner nicht bald lernen, wie man Wähler mobilisiert, die per Post wählen möchten, dann gewinnen sie nie mehr Wahlen

Trump hat in dieser Hinsicht ebenfalls nicht geholfen. Stets hat er die Briefwahl kritisiert, wenn nicht verteufelt, vor allem hat er seine eigenen Wähler davon abgehalten, sich darauf einzulassen. Auch das rächt sich jetzt. Die Schneckenpost holt die Republikaner ein.
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Musafa, König der Löwen, und sein Sohn Simba nach den Zwischenwahlen. (Aus Walt Disneys Lion King).
In einem Wort, Trump gleicht einem alten Löwen
  • Eindrücklich die Tatzen
  • bewundernswert die rote Mähne
  • immer unterhaltsam sein Gebrüll, doch das Rendement lässt zu wünschen übrig, wenn es um die Jagd geht

Es ist Zeit, dass die Republikaner ihn ins Heim für verdiente Grosskatzen bringen. Oder wie es Musafa, der König der Löwen, im gleichnamigen Walt-Disney-Film an seinen Sohn weitergab: «Simba, lass mich dir etwas sagen, was mein Vater mir gesagt hat. Schau dir die Sterne an. Die grossen Könige der Vergangenheit blicken von diesen Sternen auf uns herab». Ich wünsche Ihnen einen ausgezeichneten Wochenbeginn  Markus Somm

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