Somms Memo

Berset – Star oder Sternschnuppe? Eine Würdigung

image 22. Juni 2023 um 10:00
Alain Berset, Bundesrat von 2012 bis Ende 2023. (Bild: Keystone)
Alain Berset, Bundesrat von 2012 bis Ende 2023. (Bild: Keystone)
Somms Memo gibt's auch als kostenlosen Newsletter.
Täglich in Ihrer Mailbox.
Jetzt abonnieren!


Die Fakten: Bundespräsident Alain Berset (SP) tritt per Ende Jahr zurück. Sein Nachfolger wird im Dezember gewählt. Warum das wichtig ist: Berset ist ein hochbegabter Politiker – ein Charismatiker, ein Virtuose der Macht. Doch wozu? Hinterlassen hat er fast nichts. Ging er freiwillig, ging er unter Druck? Wir werden das nie wissen. Tatsache ist:
  • Hätte Alain Berset im vergangenen Dezember nicht ein jämmerliches Ergebnis erzielt, als man ihn zum Bundespräsidenten des Jahres 2023 gewählt hatte (140 Stimmen, Tiefenrekord), was er als grobe Aufforderung zum Abgang verstehen musste;
  • und wäre er wenig später nicht durch den Scoop der CH-Media-Zeitungen als Standleitungsbesitzer ins Haus Ringier entlarvt worden («Corona Leaks») – ganz gleich, ob er um sein Privileg wusste oder nicht,

Alain Berset wäre wohl gestern nicht zurückgetreten. Die Felle waren ihm davon geschwommen. Aus dem Trapper, der an jedem Fluss einen Bären erlegte und sich dabei des Beifalls der Journalisten immer sicher sein konnte, war nach einigen privaten und öffentlichen Affären ein Mann geworden, der an erster Stelle als «Mann» bekannt war, erst an zweiter als männlicher Politiker.
  • Zu Recht hat David Biner heute in der NZZ vom «letzten SP-Mann» gesprochen, mit der Betonung auf den unzweifelhaft binären Charakter des Freiburgers

Und dabei geht es mir nicht um seine ausserehelichen Nebenbeschäftigungen. Das muss einzig seine Frau kümmern – und dennoch brachte Berset den Ruf des Testosteron-Politikers nicht mehr los. Im negativen Sinne.  Wenn er gerne Zigarren rauchte, wenn er mit dem Privatflugzeug den französischen Luftraum behelligte, wenn er sich in Frauengeschichten verhedderte, dann war das im Einzelnen alles noch erträglich, steigerte wohl gar seine Popularität, und doch fragte man sich in Bundesbern immer vernehmlicher: Geht der Mann überhaupt noch seiner Hauptbeschäftigung im Departement des Innern nach? Man redete zu viele über sein Privates, so dass seine öffentliche Wirkung verduftete – wie ein Aftershave, das so exklusiv es auch war, niemanden mehr verführte.

image

Was bleibt? Wenn wir hier eine politische Leistungsbilanz ziehen, dann überwiegt das Tragische:
  • Was Berset wirklich gelang, war nur destruktiv und belastete das Land auf Jahre hinaus
  • Berset gehörte mit seinem Freiburger Freund Christian Levrat zu den massgebenden Verschwörern gegen Christoph Blocher. Ohne Bersets und Levrats Genie wäre der SVP-Bundesrat kaum je abgewählt worden. Damals, 2007, sass Berset noch im Ständerat

Destruktiv, weil es den langwierigen, aber überfälligen Prozess der Integration der neuen («zürcherischen») SVP verschleppte – mit einem hohen Preis. Belastend, weil man Blocher nicht mit besseren Argumenten bekämpfte, was legitim ist, sondern mit Intrigen und Unwahrheiten. Es war ein Gift, das auf lange Zeit hinaus seine toxische Wirkung nicht verlor. Die politische Kultur dieses Landes litt – auch wenn die SVP und Blocher daran mitbeteiligt waren. Die Abwahl Blochers brachte dem Land gar nichts. Vermutlich hätte Berset dieses Coups gar nicht bedurft, um Bundesrat zu werden, jedenfalls wählte ihn das Parlament schon wenige Jahre später, 2012, ins höchste Gremium unseres Landes – und jetzt hätte er, der sein politisches Geschick ohne Frage unter Beweis gestellt hatte, doch freie Bahn vor sich sehen müssen:
  • Es kam aber eigentlich nichts
  • Die Gesundheitskosten stiegen ins Unermessliche, (wie sie schon unter seinen Vorgängern ins Unermessliche gestiegen waren)
  • Die AHV-Reform tat keinen Wank. Als ihm 2022 nach zehn langen, ergebnislosen Jahren ein Reförmchen gelang, weil das Volk dieses annahm, war er streng genommen gar nicht dafür verantwortlich, sondern die bürgerlichen Parteien


image

Gewiss, in der Corona-Krise war er in der Lage, alle seine Stärkenauszuspielen:
  • Der Mann zog die Verantwortung an sich, hatte keine Angst, in riskanten Zeiten sich festzulegen, ohne zu wissen, ob er abstürzte oder in die Geschichte einging – was bei vielen Politikern nicht mehr selbstverständlich ist
  • Er kommunizierte glänzend – wenn auch ab und zu die Grenze zur Desinformation überschreitend

Corona zeigte aber auch seine Schwächen:
  • Der Mann, der aus einem Kanton stammt, der als letzter in der Schweiz die Demokratie eingeführt hat, neigt zum Autoritären und Zentralistischen
  • Wenn Widerspruch aufkam, machte ihn das stärker – das war ein Vorzug, er machte aber nichts daraus – widerwillig lernte er dazu, und nur, wenn er merkte, dass die Stimmung im Land sauer geworden war


image

In letzter Zeit, so schien es, scherte sich Berset nicht mehr darum, wie man ihn wahrnahm, was sich zeigte, als er die Neutralität in ihrer orthodoxen Form verteidigte, als wäre er eben in die SVP eingetreten, ebenso sprach er im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg von «Kriegsrausch», womit er nicht Putin meinte, sondern dessen Gegner im Westen.  Selbst in seiner eigenen Partei verlor er jetzt Rückhalt. Die SP gab sich peinlich berührt – als wäre er ein alternder Star, ein Joe Biden, bei dem man nicht mehr weiss, ob er weiss, was er noch weiss.
  • Das alles hätte uns aufmerken lassen müssen. Da hatte einer wohl bereits Abschied von seinem Amt genommen

Und es entbehrt nicht der Ironie. Wie jeder gute Politiker wächst er am Widerstand. Kaum hat die SVP begonnen, ihn zu loben, weil er ihre Neutralitätsauffassung teilt, scheint er die Freude an der Politik verloren zu haben. Alain Berset hat sich um unser Land verdient gemacht. Ich wünsche Ihnen einen herrlichen Tag Markus Somm

#WEITERE THEMEN

image
Fröhlich mit Feusi

«Es beisst!»

2.10.2023

#MEHR VON DIESEM AUTOR

image
Bern einfach

Jon Pult, Ständerartswahlen, 113 Lobbyisten, Parmelin zur Zuwanderung

2.10.2023