Somms Memo

Axpo – oder wenn der Staat den Staat rettet

7. September 2022 um 10:00

Die Axpo besitzt und betreibt über 100 Kraftwerke in der Schweiz. (im Bild: Das Kraftwerk Eglisau-Glattfelden in Zweidlen)

Die Fakten: Die Axpo erhält vom Bund eine Kreditlinie von 4 Milliarden Franken. Die Axpo befürchtete, es gehe ihr das Geld aus.

Warum das wichtig ist: Wenn ein staatlicher Konzern vom Staat gerettet werden muss, weil dieser Staat eine falsche Politik betrieben hat, dann haben wir vielleicht den falschen Staat.

Früher hiess die Axpo noch NOK, was für «Nordostschweizerische Kraftwerke» stand, sie gehörte den entsprechenden Kantonen, und ihren Hauptsitz kannte ich gut, denn er lag in der Nähe des Kurtheaters von Baden, wo ich meine ersten journalistischen Versuche unternahm: Von niemandem gefürchtet, schrieb ich Verrisse über Provinzstücke, die niemand gesehen hatte.

Heute also Axpo, was natürlich viel dynamischer klingt, ob die Firma dynamischer, also erfolgreicher geworden ist, scheint unklar:

Eine gute Firma kennt eine gute Liquiditätsplanung
Und wenn es schief geht, dann rennen deren Manager nicht zum Staat, als wendeten sie sich ans Mami und schluchzten: «Der Strommarkt hat mich gehauen»

Beide Bedingungen hat die Axpo nicht erfüllt. Am Freitag meldete sie sich beim Bundesrat und verlangte viel Geld, so viel Geld, dass sich anscheinend niemand anderer mehr imstande sah, es rasch genug zur Verfügung zu stellen – ausser der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Noch am Montag beschloss der Bundesrat an einer ausserordentlichen Sitzung der Axpo einen Kredit von bis zu 4 Milliarden Franken zuzusichern.

Zwar fehlt streng genommen die Gesetzesgrundlage, da das dazu nötige Gesetz erst noch vom Nationalrat beschlossen werden muss (der Ständerat hat es bereits behandelt), doch wenn Gefahr im Verzug ist, dann regiert der Bundesrat halt mit Notverordnungen, und wenn es darum geht, einem Unternehmen, das als systemrelevant gilt, beizuspringen, dann kennt man in Bern inzwischen keine Skrupel mehr.

Wie sich die Zeiten doch ändern.

Als im September 2001 die Swissair vor dem Bankrott stand, sprach CEO Mario Corti bei Finanzminister Kaspar Villiger vor. Er bat um eine Bundesgarantie von 1 Milliarde Franken, um die Fluggesellschaft vor dem Untergang zu retten. Villiger, der Alt-Liberale, lehnte ab. So etwas sollte der Staat nicht tun, meinte er
Heute werden zwischen Zvieri und Abendessen 4 Milliarden Franken nach Baden geschickt – per Twint?

Angesichts der Tatsache, dass die Axpo so reichen Kantonen wie Zürich oder Aargau gehört, fragt man sich, warum nicht diese kantonalen Milliardäre sich um ihre Firma kümmerten:

Die Zeit habe gedrängt, hört man aus dem Bundesrat, die Kantone hätten nie so schnell das Geld beschaffen können
Wenn man gleichzeitig aber von der Axpo erfährt, dass sie das Geld «gerade jetzt» noch gar nicht brauche, wie sie interessierten Kreisen in vertraulichen Vorab-Telefonaten am Dienstagmorgen mitteilte, dann fühlt man sich unsicher: Offenbar fehlte es keineswegs an Zeit

Vielmehr mag es am Willen gefehlt haben. Bei der Axpo genauso wie bei den Kantonen, die ähnlich wie anlässlich der Corona-Krise offenbar nichts daran auszusetzen haben, wenn der Bund alles an sich zieht.

Warum haben wir eigentlich noch Regierungsräte, wenn diese jedes Mal, wenn es brennt, das eigene Feuerwehrdepot schliessen?
Warum noch Kantone, wenn der Bund alles besser kann und alles besser weiss?

Das Drama des ungeliebten Strombarons.

Wenn wir die Geschichte der Axpo/NOK betrachten, dann wird deutlich, was alles sich in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt hat.

1914 in Baden gegründet, steht die NOK für das heroische Zeitalter des Schweizer Stroms
Die NOK leistete sich die modernsten und besten Kraftwerke der Welt, sie war offen für jede Innovation, sie wagte sich vor, wo andere verzagten
Sie setzte auf Gasturbinen, als diese noch als Experiment galten, sie vertraute der Atomkraft, als andere noch nie etwas von Kernspaltung gehört hatten

Die NOK war eine Firma der Ingenieure. Von Ingenieuren geführt und geprägt: sehr solid, vielleicht allzu nüchtern, mit wenig Sinn fürs Abenteuerliche, aber immer zuverlässig.

Wer möchte schon einen kreativen Strombaron? Sie waren unmodisch. Nie wäre es ihnen eingefallen, von «Nachhaltigkeit» und «Erneuerbaren» und «Grüner Energie» zu flöten, lieber grummelten sie von Megawatt und Gigawatt.

Die NOK baute mehr als 100 Kraftwerke in der Schweiz.

Deshalb hatte sich auch nie ein Schweizer Sorgen zu machen, ob er im Winter allenfalls mit dem Kochdeckel kochen muss, weil ihm der Strom fehlt.

Als die Kantone im Jahr 2001 aus der biederen NOK die coole Axpo machten, was aussah, als ob man einem Rolls Royce einen Spoiler angebaut hätte, tat man das in der Erwartung, dass der Strommarkt vollständig liberalisiert und die Firma dann privatisiert werden könnte.

Das alles zerschlug sich 2002 in einer Volksabstimmung, als das Elektrizitätsmarktgesetz verworfen wurde
Die Axpo blieb trotzdem – nun aber als trauriger Strombaron

Nichts passte mehr zusammen, die Kleidung war zu knallig, der Baron blieb ein Langweiler, den man aber nicht mehr schätzte. Die Ingenieure verloren die Macht, es zogen die Ökonomen ein.

Zwar kamen sich die Leiter der Axpo nun wie Manager der Privatwirtschaft vor, doch sie waren es nicht, sie mussten Rücksicht nehmen auf Aktionäre, die lieber an Politik dachten als an eine todsichere Stromversorgung.

Hier stehen wir nun.

Arm an Strom,
und arm ist der Baron

Gewiss, niemand konnte ahnen, dass der Strompreis einmal dermassen in die Höhe schnellen würde wie heute, was die Axpo jetzt zwingt, mit viel, viel mehr Geld ihr Handelsgeschäft abzusichern. Deshalb geriet sie in Not.

Das hätten wohl auch die Ingenieure der NOK nicht vorausgesehen. Weil sie aber so fantasielos waren, hätten sie in den letzten Jahrzehnten einfach das getan, was sie am besten beherrschten:

Kraftwerke bauen, Kraftwerke bauen, Kraftwerke bauen.

Angesichts der allgemeinen Strommisere in Europa wäre das nicht das Dümmste gewesen.

Denn Langweiler oder nicht, nach wie vor gilt, was der amerikanische Ingenieur James Kip Finch einmal über seine Kollegen gesagt hat: «Der Ingenieur war und ist ein Macher der Geschichte».

Ich wünsche Ihnen einen wundervollen Tag Markus Somm