Aus dem Schatten der EU

Aus dem Schatten der EU

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von Dominik Feusi am 1.4.2021
Der Bundesrat unterstützte den Australier Mathias Cormann. 360b / Shutterstock.com
Der Bundesrat unterstützte den Australier Mathias Cormann. 360b / Shutterstock.com
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Die Schweiz setzt auf die Angelsachsen. Das ist gut so.

Die Schweiz hat bei der Wahl des neuen Generalsekretärs der OECD zusammen mit Grossbritannien und den USA nicht Cecilia Malmström, die Kandidatin der EU, sondern den Australier Mathias Cormann unterstützt. Einige EU-Länder taten das Gleiche (Lesen Sie hier die Hintergründe).
An die Spitze des wichtigsten Clubs der Industrieländer kommt nun nicht eine EU-Funktionärin, sondern der ehemalige Finanzminister Australiens, liberaler Politiker und Kritiker von politischen Massnahmen die nichts bewirken. Cormann will sich bei der OECD für eine «evidenzbasierte» Politik einsetzen, besonders beim Kampf gegen den Klimawandel. Das sind neue Töne, für eine Organisation, die seit gut zwanzig Jahren zum Hebel für links-grüne NGOs geworden ist, um mehr Regulierung und höhere Steuern einzuführen, an den gewählten Politikern der Mitgliedsländer – auch der Schweiz – vorbei.
Im besten Fall macht Cormann die OECD wieder zum Club der erfolgreichen, weil marktwirtschaftlich organisierten Länder – gegen China und Russland mit ihren staatlich kontrollierten Wirtschaftssystemen. Und er führt Emissionsabgaben ein, welche den Ausstoss von Klimagasen senken, nicht nur die Produktion – zum Beispiel nach China – verlagern.
Die Wahl ist eine harte Niederlage für die EU, ihre Bürokraten in Brüssel und deren planwirtschaftliche Agenda. Sie nahmen die Kandidatur aus Down Under gar nicht ernst und ignorierten die Kritik an Malmström aus den eigenen Mitgliedsstaaten. Damit ist der Traum vom gemeinsamen wirtschaftspolitischen Block wieder einmal ausgeträumt.
Die Schweiz hat auf den richtigen Kandidaten gesetzt. Statt blind die EU und deren Kandidatin zu unterstützen, hat sie Cormann gewählt, der den Interessen der Schweiz als weltoffene Volkswirtschaft besser entspricht. Es sind die Interessen der marktwirtschaftlich orientierten Angelsachsen. Diese Partner passen zu uns.
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