Die Schleierhaft

Simon Enzler | veröffentlicht am 05.10.2018

Der Kanton St.?Gallen hat als zweiter Kanton hinter dem Tessin ein Burkaverbot. Genau genommen handelt es sich jedoch nicht um ein reines Burkaverbot, sondern um ein allgemeines Verhüllungsverbot. Die Burka ist nur eine Möglichkeit von vielen sein Gesicht zu verbergen. Schönheitsoperationen und Gesichtsverlust durch unlautere Geschäftspraktiken im Bankwesen werden an dieser Stelle nicht berücksichtigt.

Die Schleierhaft
(Nebelspalter)

Nicht zu verwechseln ist das neue Verhüllungsverbot mit dem alten Vermummungsverbot. Zum einen ging das alte Verbot weniger weit als das neue, und zum andern war der Name äus­serst unglücklich gewählt. Zumal die international gefeierte Clown-Truppe Mummenschanz in Altstätten St.?Gallen gegründet wurde und deren Stiftung immer noch dort domiziliert ist. Aber aufgepasst: Nicht jede, die sich verhüllt, hat Kunst im Sinn.

Genau deshalb wurde ja die jetzt angenommene Verschärfung des Gesetzes so notwendig. Im ursprünglichen Verbot ging es nämlich vor allem um die Vermummung bei einer bewilligungspflichtigen Versammlung oder Kundgebung. Dazu kommen die Veranstaltungen im Umfeld vom Sport. Bewilligungspflichtige Versammlungen wie Fastnachtsumzüge, Sportanlässe wie Skirennen oder Fechtturniere, neoprenvermummte Bodenseetaucher, all das wäre bis anhin, wenn man das Verbot paragrafentreu umgesetzt hätte, verboten gewesen. Man konnte sich in der Vergangenheit auf St.?Galler Strassen nie sicher sein, ob eine verhüllte Person aus sportlichen Gründen ihr Antlitz verbarg oder ob sie Kunst im öffentlichen Raum machte. Diese Unschärfe in der Gesetzesformulierung hatte zur Folge, dass nie jemand zur Verantwortung gezogen wurde.

Das Problem war vor allem, dass man den Vermummten nie eine religiöse Motivation nachweisen konnte. Und auch wenn ein Mitglied des Rorschacher Sporttauchervereines als erzkonservativer Katholik enttarnt worden wäre, ein Verbot der Gesichtsmaske wäre nicht nur eine unverhältnismässige staatliche Einmischung in die Privatsphäre gewesen, sondern auch lebensbedrohlich. Neu wird deshalb bestraft, wer durch die Gesichtsverhüllung «die öffentliche Sicherheit oder den religiösen oder gesellschaftlichen Frieden bedroht oder gefährdet».

Die St.?Galler Bürgerinnen und Bürger können beruhigt in eine sichere und hüllenlose Zukunft blicken. Vergangen sind die Zeiten, in denen ganze Quartiere erstarrten vor dem Anblick einer scheuen Kopftuchträgerin. Anständige Frauen können sich nun in der Öffentlichkeit wieder sicher fühlen und spät-
nachts auf dem Heimweg durch dunkle Pärke gehen, in denen sie noch vor ein paar Wochen von Horden muslimischer Frauen durch Stoffschlitze beobachtet wurden. Der gesellschaftliche Friede an Volkskulturveranstaltungen ist per Verbot gesichert. Wenn eine Muslimin einem am Schützenfest den Platz im Festzelt streitig machen will, dann ist ohne Schleier immerhin die nötige Transparenz gewährleistet.

Und wer sich den St.?Gallern nicht beugt, kommt in die Schleierhaft.

Nachtrag: Eine nächste Gesetzesrevision ist bereits in Planung. Da in den letzten Jahren vor allem für säkularisierte Asiaten der Schutz der Gesundheit religiöse Züge angenommen hat, sollen in Zukunft Atemschutzmasken strikt verboten werden. Es kann nicht sein, dass das St.?Galler Volkswohl übertriebenen Gesundheitsbedenken einzelner Touristen untergeordnet wird.

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