Wandern durch das potemkinsche Dorf

Ralph Weibel | veröffentlicht am 02.03.2018

Andreas Gross wird sich warm anziehen müssen, in jeder Hinsicht, wenn er am 18. März durch das grosse Russland reist als Wahlbeobachter. Was den ehemaligen SP-Nationalrat erwartet, neben dem aktuell bei – 31 Grad Celsius eingefrorenen Moskau, ist etwa so spektakulär wie das Öffnen einer Matroschka oder, wie der Westeuropäer fälschlicherweise sagt, Babuschka.

Wandern durch das potemkinsche Dorf
Marina Lutz | (Nebelspalter)

Jene beliebte, hohle Holzfigur, in welcher sich eine nächstkleinere befindet, welche der ersten zum Verwechseln ähnlich sieht. Darin hat es noch eine und noch eine und noch eine. Schön anzusehen, aber eben doch immer dasselbe. Überraschung gibt es keine. Innen immer hohl, was kein beabsichtigter Wink mit dem Zaunpfahl sein soll. Wladimir Putin wird mit grosser – nomen est omen – Mehrheit für weitere sechs Jahre als Präsident der Russischen Föderation gewählt werden. Pozdravlyayu, Gratulation! Umfragen sagen ihm über 70 Prozent der Stimmen voraus.

Beobachter Andreas Gross ist sich dabei bewusst, dass nicht alles nach demokratischen Massstäben ablaufen wird, «aber ich erachte die Wahlbeobachtung als sinnvoll, weil sich die Menschen in einem Land wie Russland unglaublich geehrt fühlen und die Aufmerksamkeit schätzen, die ihnen entgegengebracht wird». Sich täuschen lassen scheint tief in der russischen Seele verankert. Der Legende nach soll sich Zarin Katharina II. im 18. Jahrhundert beeindruckt gezeigt haben von der Schönheit eroberter Städte in Neurussland. Mag sein, Wodka hatte ihr schon damals die Sinne vernebelt und sie bemerkte nicht, wie sie durch potemkinsche Dörfer kutschiert wurde, die nur aus an Miststöcken angelehnten Kulissen bestanden. Jedenfalls hat Täuschung bis heute gelebte Tradition im Lande Putins.

Bereits im Jahr 2000, als der ehemalige KGB-Offizier mit dem qualifizierten Spezialgebiet «Unterdrücken von Dissidenten-Tätigkeiten», erstmals gewählt wurde, kritisierten Beobachter die unfairen Zugangschancen seiner Konkurrenten zu den Medien. Doch diese alleine reichen Wladimir Putin nicht zum Errichten seines demokratischen, potemkinschen Russlands. Damit Wahlbeobachter, wie unser Andreas Gross, zufrieden sind, müssen neben dem zu wählenden Präsidenten ein paar Gegenkandidaten zugelassen werden.

Als potemkinsche Kulissen dienen am besten solche, die ein paar Stimmen binden, ohne gefährlich zu werden, wie der Rechtsextremist Schirinowski, der Kommunist Grudinin oder die attraktive TV-Moderatorin Xenija Sob-tschak. Schwieriger wird es bei solchen, die dem Präsidenten gefährlich werden könnten. Zum Beispiel der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny, den man vorsorglich wegen undurchsichtiger Geschäfte zu einer bedingten Gefängnisstrafe verurteilte. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bezeichnete das Urteil als «offensichtlich unvernünftig» sowie «willkürlich». Ein Schelm, wer denkt, der Kreml hätte das Ganze inszeniert. Alexander Tschuchlebow wurde seine doppelte Staatsbürgerschaft mit Finnland zum Verhängnis. Also eine Art Ignazio Cassis, der es bei uns immerhin zum Bundesrat brachte.

Strategisch vorbereitet hat Wladimir Putin seine Wahl schon vor zehn Jahren, als der potemkinsche Dmitri Medwedew für vier Jahre Präsident spielen durfte. Putin musste nach zwei Wahlen einmal aussetzen. Dafür verlängerte er, auf seine nächste Wiederwahl hin, die Amtszeit von vier auf sechs Jahre. Dazu führte er eine Altersguillotine von mindestens 35 Jahren für einen Präsidenten ein. Russland kann so wenigstens nicht widerfahren, was unseren östlichen Nachbarn passiert ist, die mit Sebastian Kurz einen Grünschnabel zum Bundeskanzler Österreichs gewählt haben.

So umfassend vorbereitet kann am 18. März nichts mehr schiefgehen. Wobei sich zum Schluss nur noch die Frage stellt, weshalb Putin den traditionell auf den zweiten Märzsonntag gelegten Termin um eine Woche verschob. Wahrscheinlich deshalb, weil sich an diesem Tag die Annexion der Krim zum vierten Mal jährt. Und eher nicht, weil dieser Tag als der bedeutsamste der deutschen Revolution von 1848 gilt, an welchem der Anfang von freiheitlicher sowie demokratischer Tradition steht. Selbst wenn der einst in der DDR stationierte Putin um diese historische Bedeutung wüsste, wärs ihm wohl egal. Lieber stellt er ein paar schöne Kulissen für Andreas Gross auf. Vielleicht schafft dieser es ja, die Wahlzettel umzuschreiben, sodass anstelle von Putin direkt Potemkin Präsident wird.

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