Angela Merkel kann Corona nicht

Angela Merkel kann Corona nicht

Zwar tritt die deutsche Bundeskanzlerin sowieso ab, doch ohne Zauber. Die beste Machttechnikerin des Westens scheitert an einem kommunen Virus.

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von Markus Somm am 26.3.2021, 21:27 Uhr
Angela Merkel an einer Pressekonferenz in Berlin. (Bild: Shutterstock)
Angela Merkel an einer Pressekonferenz in Berlin. (Bild: Shutterstock)
Eigentlich ist Angela Merkel längst eine Untote, will heissen: So oft glaubte man, sie stünde vor dem politischen Aus – und so oft überlebte sie trotzdem. Auferstanden aus den Ruinen. Selbst wenn diese inzwischen das ganze Land überzogen. Doch seit dem vergangenen Mittwoch ist allen klar geworden, ob in Deutschland oder im Ausland, dass diese Bundeskanzlerin, die ewig im Amt zu verharren schien, sich nun in grossen Schritten ihrer Pensionierung nähert: Entweder tritt sie bald zurück, um ihrer verschreckten Partei einen Gefallen zu tun, oder sie verlässt das Kanzleramt endgültig im Herbst, wenn die Bundestagswahlen entschieden sind. Selten hat ein Regierungschef sich so lächerlich gemacht wie diese Woche in Berlin: Nachdem Merkel einige Stunden zuvor dem ganzen Land eine sogenannte Osterruhe wegen Corona verordnet hatte, nahm sie alles zurück und stellte sich auf den Kopf. April, April. Als wäre sie von allen guten Geistern verlassen, entschuldigte sie sich auch noch, was ihr in den Medien sogleich hoch angerechnet wurde, während es doch das Chaos, das offensichtlich in ihrer Regierung ausgebrochen ist, nur unterstrich. Kann es sein, dass eine Regierung ein 83-Millionen-Volk einsperrt und so kurz danach zum Schluss kommt, sich das nicht ausreichend gut überlegt zu haben?

Die Wiederholungstäterin

Ironischerweise war das ja nicht das erste Mal, dass Merkel, die so unspontan und rational wirkt, sehr spontan die Anarchie ausrief. Kaum hatte 2011 im fernen Japan ein Tsunami das Kernkraftwerk von Fukushima zerstört, beschloss Merkel über Nacht den Atomausstieg und leitete eine Energiewende ein, die Deutschland inzwischen Milliarden gekostet hat, ohne dass deren fantastischen Ziele je erreicht worden wären. Ebenso öffnete Merkel 2015 in einem eigenwilligen Ruckzuck-Zackzack-Entscheid die Grenzen ihres Landes für Hunderttausende von Flüchtlingen, ob aus Syrien oder von anderswoher, so genau wusste das niemand. Beide Beschlüsse erfolgten rasch, ohne demokratische Erwägung, ohne Vernehmlassung, wie wir Schweizer das machen würden, faktisch ohne Beteiligung des Kabinetts, geschweige denn des Parlaments.
Einsam herrschte Merkel in Berlin – bis sie nicht mehr herrscht. Seit Corona das Land angeblich verwüstet, wird Merkel selbst beherrscht von einer Seuche, derer sie nicht mehr Herrin wird, weil sie lange das gemacht hat, was sie am besten kann: Zuwarten und nicht entscheiden, bis eine Umfrage Klarheit bringt, in welche Richtung sie sich zu wenden hat. Von Prinzipien hielt sie noch nie etwas. Verhandelbar und biegsam, je nach Erfordernis, schien alles, solange es Merkel half, an der Macht zu bleiben.

Marokko einfach

Corona entwand sich dieser Methode. Denn keine Umfrage bereitete Merkel darauf vor, dass selbst im Land der tüchtigen Untertanen, wozu sich die Deutschen nur allzu oft herunterdrücken lassen, dass selbst hier die Menschen nach und nach die Geduld verlieren. Der Lockdown als Fanal: Dieses mittelalterliche Mittel der Seuchenbekämpfung liess sich nicht mehr länger straflos verschärfen – nicht von dieser Regierung, der in den vergangenen Monaten so wenig gelungen ist. Gewiss, im Impfen sind die Deutschen so langsam unterwegs wie die meisten Europäer, doch in einem Land, das sich so viel zugute hält auf eine lange Tradition des fähigen Staates, der alles organisiert: Industrialisierung, Wohlstand, soziale Ungleichheit, Kriege und Wiederaufbau, – in diesem Deutschland verliert eine Regierung bald an Ansehen, wenn sie daran scheitert, Impfdosen einzukaufen. Das ist nicht Marokko – oder doch?
Merkel-Dämmerung. Ich habe ihren Abgang schon so oft angekündigt, dass ich inzwischen nicht mehr daran glaube, dass sie je abtritt – vor den Wahlen im Herbst, wenn es aus formellen Gründen unausweichlich wird. Es wäre auch untypisch für eine Politikerin, die – das ist zu anerkennen – wie keine zweite es versteht, an der Macht zu hängen. Warum sie darauf Wert legt, habe ich nie verstanden, zumal es so schwerfällt zu erkennen, was sie politisch antreibt. Wozu die Macht, wenn man sie nur dazu einsetzt, an der Macht zu bleiben? Wie dem auch sei: Die Zeit nach Merkel wird fürchterlich.

Das Ende der CDU?

Denn mit etlicher Wahrscheinlichkeit dürfte ihre Partei, die CDU (und mit ihr die bayerische CSU) im Herbst an der Urne abgestraft werden. Man hält den Christdemokraten die miserable deutsche Performance in Sachen Corona vor – und wenn im Sommer die Lage nicht deutlich besser wird, droht ein Massaker. Darauf deuten die Wahlen in den beiden südwestlichen Bundesländern Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hin, die vor kurzem stattfanden und wo die CDU erneut verloren hat. Besonders verheerend wirkt das Ergebnis in Baden-Württemberg, einem überaus reichen, bodenständigen Gebiet, das in manchem der Schweiz gleicht: Hier büsste die CDU zirka 3 Prozent Wähleranteil ein und gelangte neu auf 24 Prozent. Es ist ein Tiefststand, es ist das schwächste Resultat der CDU seit 1952, seit der Südweststaat Baden-Württemberg gebildet wurde, – und das ausgerechnet in einem Land, wo die CDU jahrzehntelang über 40 Prozent, wenn nicht die Hälfte der Stimmen erhalten hatte.
Noch 2011, vor bloss zehn Jahren, kam die CDU auf 39 Prozent. Es bedeutet ein Abstieg sondergleichen – und zugegebenermassen ist dies nicht allein Angela Merkel anzulasten, aber zu einem grossen, grossen Teil. Sie hat die CDU entleibt, indem sie ihr die Seele nahm.
Wenn Merkel abtritt, so ist zu befürchten, wird auch die CDU abtreten. Gut möglich, dass die Grünen und die SPD in Berlin an die Macht gelangen. Vielleicht verwandeln sich die Grünen gar zur neuen «bürgerlichen» Volkspartei in Deutschland. Aus einer schweizerischen Perspektive ist das unerfreulich. War es schon enttäuschend genug, sich auf die sonderbare, im Zweifelsfall sozialdemokratisch-grünliche Politik der «bürgerlichen» Merkel einzustellen, hat die Schweiz von einer noch linkeren Politik in Deutschland wenig zu gewinnen.
Merkels Ende naht – das ist gut, und dennoch kann man sich davon nicht einmal etwas Gutes erhoffen.

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