ABCDEF-35, völlig egal: Gioia redet Klartext

Man darf gegen den F-35, gegen Kampfjets, ja auch gegen die Armee sein: Aber man darf nicht das Gefühl haben, dass man mit der Androhung einer Initiative ein Vetorecht gegen einen Volksentscheid hätte.

image 29. März 2022, 15:45
Die Initianten gegen die Beschaffung des F-35 stellen sich grundsätzlich gegen neue Kampfjets. Aber vor allem während der aktuell herrschenden Diskussion sei angemerkt: Eine Initiative im Sammelstadium hat keine aufschiebende Wirkung. Bei einem bestehenden, positiven Volksentscheid erst recht nicht. Man stelle sich einmal vor, welchen Einfluss eine solche Androhung auf unser politisches Tun hätte.


März 29, 2022

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